an Lehrkräfte oder Schulleitungen oder Lehrerverbände mit der Intention, Denk- und Lehrprozesse in Gang zu setzen.

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offener Brief an Herrn Rabbiner Hofmeister, die 2.!/Bericht im Salzburger Fenster!/Volksbegehren in Bayern!

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Auf Facebook teilen offener Brief an Herrn Rabbiner Hofmeister, die 2.!/Bericht  im Salzburger Fenster!/Volksbegehren in Bayern! Offener Brief an den Rabbiner Mag. Hofmeister der Israelitischen Kultusgemeinde in Wien Sehr geehrter Herr Rabbiner Hofmeister! Einen schönen guten Tag! Herr Rabbiner, ganze 6 Monate sind inzwischen vergangen, seitdem wir auf Ihre, verzeihen Sie uns den Ausdruck, fatale und höchst unreflektierte Aussage bezüglich ‚Anitsemitischer Reflexe‘ reagiert und Sie um eine Stellungnahme zum derart schwerwiegenden Vorwurf gebeten haben (nachzulesen unter: https://us12.campaign-archive.com/?u=934c73a0228dce0980c5a7fcb&id=c779247326)! Sie, werter Herr Mag. Hofmeister, führten jene Anschuldigung damals pauschal gegen sämtliche SchächtgegnerInnen ins Feld, also auch gegen jene überwiegende Mehrheit von Menschen, welche aus keinem anderen Grunde zu einem Protest gegen ein betäubungsloses Schlachten aufruft als aus jenem, dass sie eine auch im Tierschutzgesetz als Tierquälerei offenbarte Schlachtmethode aus tiefstem Herzen ablehnt. Leider weist besagtes Gesetz dann aber erhebliche Lücken auf, als Kniefall sozusagen befindet es die Religion als höheren Stellenwert als den Tierschutz (Religion geht demnach vor Leben, in einer Gesellschaft, die sich andererseits ganz eindeutig zur strikten Trennung zwischen Staat und Religion entschieden hat, Anm.) und somit darf jenes Töten – falls in etwaigen heiligen Schriften gefordert – trotz des eigentlichen Verbotes in ‚Ausnahmefällen‘ vonstattengehen. Ich wiederhole mich, wenn ich jetzt in den Raum stelle, Tierquälerei ist immer Tierquälerei, auch wenn sie im Namen eines Gottes geschieht; aber dies ist eine andere Sache, eine andere Betrachtungsweise, dann eine menschliche, doch die sind wir an dieser Stelle weder hier aufzuwerfen noch zu diskutieren. Nicht nur, dass sie damals eine derartig absurde Anschuldigung öffentlich machten, sie infolge trotz massiver Kritik niemals zurückzogen, nein, offensichtlich sitzen Sie in Ihrem Selbstverständnis auf einem derart hohen Ross, dass Sie es auch nicht nötig haben, für Menschen, auf welche Ihre schreckliche Beurteilung ganz und gar nicht zutrifft und die sie somit sehr verletzend abgeurteilt haben, auch nur ein Wort der Entschuldigung – und nicht mal eine Entschuldigung, bloß eine Erklärung wäre zufriedenstellend gewesen – zu finden. Foto: ein Schaf wird äußerst unsanft für die religiöse Schlachtung entladen. Ein Argument für das Schächten ist unter anderem, dass ein Tier vor der Schlachtung keinerlei Verletzungen haben darf. Da es aber, so die Befürworter, nicht auszuschließen ist, dass durch die Betäubung eine solche entsteht, muss  die Schlachtung unbetäubt erfolgen. Sieht man nun dieses Bild, baut sich vor dem inneren Auge wohl folgende Frage auf: ist die Wahrscheinlichkeit einer Verletzung ob einer solchen Behandlung nicht viel wahrscheinlicher als durch eine Betäubung???? Fakt ist nebenbei, will man den religiösen Vorschriften vollends entsprechen, so MUSS man sich ohnehin für eine vegetarische Lebensweise entscheiden; denn alleine die Tatsache, dass der Verzehr von Blut strikt verboten ist, wissenschaftlich aber bestätigt wurde, dass egal wie man Fleisch auch immer zubereitet, unweigerlich Restmengen von Blut darin enthalten sind, setzt für gläubige Menschen einen Fleisch’verzicht‘ voraus. Ich möchte Sie bitten kurz über folgende Worte nachzudenken; klammern wir bezüglich des Schächtens einmal sämtliche kulturelle, religiöse oder ethnische Hintergründe aus – was bleibt dann übrig? Das, was es letztendlich, entblößt des Schleiers der religiösen Notwendigkeit, tatsächlich ist – eine grausame, brutale Tötungsart; oder wie sonst soll man das Durschneiden der Kehle bei lebendigem Leibe ohne jede Narkose bezeichnen? Ich frage Sie nun, ist eine solche Wahrnehmung tatsächlich verkehrt, selbst wenn sie ein Großteil der Menschen – in unserem Lande eine überwiegende Mehrheit, wohl weit über 90 % – teilt? Da hilft es dann nichts, wenn Sie als Gegenargument den grausamen Erstickungstod der Schweine benennen; Sie wissen bestimmt, schreckliche Dinge werden um nichts weniger schrecklich, nur deshalb, weil anderswo ebenfalls Furchtbares gang und gäbe ist. Unrecht wird nicht zu Recht, bloß, weil es in mehreren Fällen und an mehreren Orten zum Standard erhoben scheint. Selbst die Tatsache, dass auch beim konventionellen Schlachten ein Aufwachen aus der Betäubung nicht ausgeschlossen werden kann, kann und darf wohl nicht zu einer Absolution des Schächtens beitragen. Solche Überlegung entbehrt jeder Grundlage und wäre ein völlig falscher Ansatz, zudem ein gefährlicher, der in letzter, weitergedachter Konsequenz sogar zu einer Aufweichung eines ohnehin zaghaften Tierschutzgesetztes führen könnte. Sie laufen, wollen Sie ein derartiges Argument ins Felde führen, in Gefahr sich dem Vorwurf stellen zu müssen, eine illegale Handlung, die unakzeptabel und daher verboten ist, als Rechtfertigung für eigenes Tun zu missbrauchen; möchten Sie wirklich ein illegales Geschehen dazu benutzen, um eine religiöse Handlung zu legitimieren? Denn ja, es passiert, dass Tiere aus der Betäubung aufwachen, aber wenn, dann ist dies, obwohl natürlich genauso schrecklich, dann zumindest strafbar. Außerdem, während es hüben nicht passieren dürfte, stirbt das Tier drüben zu 100 % bei vollem Bewusstsein. Alleine deshalb ist ein Vergleich mit dem oder sogar eine Rechtfertigung des betäubungslosen Schlachtens nicht haltbar, weder legitim noch trägt eine solche Gegenüberstellung zu einer Entspannung in der Thematik bei. Tiere, die ohnehin praktisch rechtlos sind, auch noch den kleinen Status abzusprechen wenigstens unter Narkose zu sterben, das kann nicht das Ansinnen einer modernen Gesellschaft sein, das wollen und werden wir einfach nicht akzeptieren. Fotos: der Vergleich macht sicher! 🙂 Unsere Kundgebungen sind niemals einseitig, sie richten sich gegen jedermann/frau, der/die Tierleid produziert, legitimiert oder unterstützt. Ob das nun die Katholische Kirche betrifft oder andere religiöse Gemeinschaften ist dabei völlig nebensächlich, ist viel mehr ein Gebot der jeweiligen Stunde! Sie mögen nun anführen, die Notwendigkeit des betäubungslosen Schlachtens wurden schon vor Jahrtausenden in heiligen Büchern niedergeschrieben; mag sein, aber moralische und ethische Gesichtspunkte in sämtlichen Bereichen sind einer ständigen Wandlung und Anpassung unterworfen, haben sich dem Himmel sei Dank stetig hin zum Guten verbessert. Heute akzeptiert man – zumindest in den meisten Teilen der Welt – weder eine Blutrache, noch einen Ritualmord, weder ‚das Recht des Stärkeren‘ noch eine Diskriminierung irgendeiner Art, nicht die Hautfarbe betreffend, noch die Volkszugehörigkeit oder das Geschlecht; warum also sollten nicht auch religiöse Bestimmungen einer neuen Weltordnung unterliegen, noch dazu, wenn sie ohne jede Frage den Lehren von Barmherzigkeit und Nächstenliebe eines – vorausgesetzt gütigen – Gottes weit mehr entsprechen? Wir hatten Ihnen einen, wie wir denken, sehr fairen Brief gesendet, mit der Möglichkeit, Ihre Sicht der Dinge auch einem anderen Publikum, nämlich jenem der TierfreundInnen dieses Landes, näherzubringen. Eine offene Kommunikation wäre erwünscht gewesen, um gegebenenfalls Vorurteile (auch Ihre eigenen, die ja ganz offensichtlich vorhanden sind) abzubauen; aber Diskussion, Zuhören, scheint Ihre Sache nicht zu sein, diesen Vorwurf müssen Sie über sich ergehen lassen. Viel lieber sind Sie da der Elefant im Porzellanladen, einer, der zwar massiv austeilt, im Gegenzug dann aber bei jeglicher aufflammenden, kleinsten Kritik an Ihren Aussagen den Beleidigten spielt; Sie dürfen, so verstehen wir nun, mit unverblümter Pauschalverurteilung und Polemik nach außen treten (am Beispiel ‚betäubungsloses Schlachten‘ sämtlichen GegenrednerInnen wie selbstverständlich ‚Antisemitische Reflexe‘ vorzuwerfen, fällt wohl unter diese Kategorie), weht Ihnen aber der kleinste Hauch von Gegenwehr entgegen, schon finden Sie sich in der Rolle des Opfers wieder. Eine Ecke, die Ihnen offensichtlich so gefällt, eine andere Erklärung ist schwerlich zu finden. Auch wenn Sie jetzt schmollen, ich erwähne es trotzdem: einen guten Dienst tun Sie damit den eigenen Reihen nicht, denn wenn Vorurteile gebildet und damit miserable Tendenzen unterstützt werden, dann genau auf diese Art und Weise. Sie wünschen sich für Ihre Anliegen Respekt, einen Respekt, welchen wir Ihnen gerne entgegenbringen (auch der offene Brief war getragen von Respekt, wer mag es verneinen?). Anderen gegenüber – in diesem Falle den TierfreundInnen – gewähren Sie einen solchen aber nicht. Da werfen Sie doch lieber mit höchst unüberlegten Formulierungen um sich; richten den Schaden an, und ziehen sich dann zurück in Ihr Kämmerlein, ohne den von Ihnen Beleidigten überhaupt nur die Möglichkeit zu bieten, sich zu den Anschuldigungen zu äußern. Sie haben Ihres gesagt, anders interessiert nicht, so muss man den logischen Schluss ziehen. Wer findet ein solches Verhalten in Ordnung? Wie oft haben wir diese dreiste Erklärung, Tiere würden beim Schächten nicht leiden, nun schon gehört; seltsamerweise IMMER und ausschließlich von Menschen vorgebracht, welche eine derart grausame Tötungsweise dann auch betreiben, weiterhin betreiben wollen; niemals noch von anderen aber, welche den Ritus objektiv zu beurteilen versuchen, medizinische Analysen erstellen oder aus der Sicht der Tiere sprechen. Wie oft haben wir in Folge angefragt, angeboten, wenn Sie uns von Ihrer Ansicht des Nichtleidens überzeugen, wir stellen sofort jegliche Kampagne gegen das Schächten ein –  und wie oft haben Sie sich dazu ‚herabgelassen‘, überhaupt nur eine Antwort zu geben? Raten wir mal – ach ja, noch NIE ist eine solche gekommen! Soviel zu ihrem Verständnis von Problemlösung, zu Ihrem Verständnis von Kommunikation, zu Ihrem Verständnis von Achtung und Respekt. Aber in der Aufarbeitung sozialer Schwächen müssen wir sie alleine zurücklassen; es kann ein schmerzhafter Prozess für ein Ego werden, vorausgesetzt, man ist dabei ehrlich zu sich selbst. Herr Rabbiner, wir bieten Ihnen hiermit nochmals die Gelegenheit Ihre Sicht der Dinge darzulegen. Beweise anzutreten für Ihre Thesen, ob nun in Bezug auf die ‚Antisemitischen Reflexe‘ (wo eine öffentliche Entschuldigung für eine derartige Entgleisung ein Gebot der Stunde wäre) oder das von Ihnen behauptete schnelle Sterben der Tiere (mit einer Zehntelsekunde bezifferten Sie das Eintreten des Todes, erinnern Sie sich?). Wir erwarten jetzt zumindest eine Antwort; lassen Sie es sich gesagt sein, es muss nicht immer und in jedem Falle eine übereinstimmende Meinung gefunden werden, manchmal ist das sogar mehr oder weniger unmöglich – und zugegeben, es gibt in allen Dingen nicht nur schwarz und weiß, sondern viele Grautöne dazwischen; aber in einem demokratischen Staatsgefüge, da sollte man – und hier meine ich beide Seiten – doch zumindest in der Lage sein einen offenen Dialog führen zu können. Ohne beleidigend zu werden. Ja, in diesem, unseren Fall, da sind wir als die Beleidigten zurückgeblieben, nämlich, weil die ‚Antisemiten-Keule‘ nicht anwendbar und daher höchst entbehrlich gewesen ist. Denn hier geht es nur am Rande um menschliche Befinden, hier geht es in erster Linie um Tierleid. Und dieser Aspekt kommt immer zu kurz, vor allem dann, wenn er mit einem Nebel, gebildet aus unhaltbaren Vorwürfen, zugedeckt, erstickt werden soll.  Aber dieses Mal lassen wir es nicht zu abzulenken vom eigentlichen Zweck des Meinungsaustausches, dazu ist uns die Sache der Tiere viel zu wertvoll. Denn wir sprechen hier von fühlenden Wesen, nicht von unbelebten Objekten. Von fühlenden Wesen, die über keinerlei Lobby verfügen, und daher unseren Schutz, unser aller Schutz, Ihren wie unseren, bitterst nötig haben. Hoffentlich sehen Sie das ähnlich! Mit den besten Grüßen Tom Putzgruber Verein RespekTiere luise:: sehr bemerkenswert !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! Wir freuen uns im Moment sehr über einen Bericht über unsere Arbeit im ‚Salzburger Fenster‘! Denn gerade ‚zu Hause‘, ist der Tierschutz in den lokalen Medien seit Jahren aus verschiedenen Gründen ein echtes Randthema (Ausnahme sind die ‚Flachgauer Nachrichten‘, wo die so wunderbare Frau Kaltenböck immer wieder über RespekTiere und Tierschutz im Allgemeinen schreibt). Das ‚SF‘ hat eine beeindruckende Reichweite von fast 70 % im Salzburger Land, weshalb durch den Artikel wohl viele Menschen aufmerksam gemacht werden – einfach schön! Bitte lest den Bericht ‚Wo Tierschutz auch dem Menschen hilft‘ hier: https://www.salzburger-fenster.at/2019/01/22/wo-tierschutz-auch-dem-menschen-hilft/ Und wie immer an dieser Stelle dürfen wir nicht missen zu erwähnen, wer Zeit und Lust hat, bitte schreibt dem ‚Fenster‘, schon ein paar Zeilen genügen. Gerade hier wäre es so wichtig, denn je mehr Interesse besteht, je mehr Reaktionen erfolgen, desto eher wird man erneut über Tierschutz berichten! sf@svh.at Achtung, Achtung!!!! Vom 31.01. bis zum 13.02. findet in Bayern ein gaaaanz wichtiges Volksbegehren statt! Das ‚Volksbegehren Artenvielfalt – Rettet die Bienen‘!!! Bitte verpasst nicht die historische Chance, gebt Eure Stimme ab – im Eintragunslokal in der Deiner Nähe! https://volksbegehren-artenvielfalt.de/ Bitte unterstützen Sie das Volksbegehren Artenvielfalt „Rettet die Bienen!” Tollwood schreibt: Es geht um sehr viel mehr als die Bienen: Industrielle Landwirtschaft, Pestizideinsatz, Flächenfraß und die Zerstörung von Lebensräumen haben zum größten Artenschwund seit Aussterben der Dinosaurier geführt, über 75% der Insekten sind bereits verschwunden. Wir stehen vor der historischen Chance, als Bürgerinnen und Bürger von unten Politik zu machen und ein bayerisches Naturschutzgesetz auf den Weg zu bringen, das den Ökolandbau voranbringt, den Pestizideinsatz eindämmt, den Artenschutz vornan stellt. Ein guter Überblicks-Artikel findet sich hier: https://www.sueddeutsche.de/bayern/bienen-volksbegehren-unterschriften-1.4271316 Das Volksbegehren ist keine Petition, kein zahnloser Tiger, sondern ein verbindlicher „Gesetzgebungs-Auftrag” der Bürger*innen an die bayerische Staatsregierung! Es ist eines der bislang erfolgreichsten Volksbegehren, die große Hürde (Zulassung durch das Innenministerium) wurde Ende letzten Jahres bewältigt, über 150 Organisationen haben sich bayernweit in über 80 Aktionsbündnissen zusammengetan. Auch Tollwood unterstützt das Volksbegehren mit aller Kraft. Wir haben eine echte Chance – wenn wir alle mitmachen! Das können Sie tun: aktivieren Sie Ihre Mitglieder und Ihr Netzwerk, indem Sie beispielsweise diese Mail weiterleiten, verbreiten Sie den Aufruf und die Beiträge des Volksbegehrens auf ihren Social Media Kanälen, erzählen Sie Freunden, Bekannten und Nachbarn davon und leisten Sie Ihre Unterschrift für das Volksbegehren! Wir brauchen 1 Million Unterschriften innerhalb von nur zwei Wochen. Eintragungsfrist 31.1. bis 13.2.2019! Unterschreiben können alle, die in Bayern wohnhaft und wahlberechtigt sind. Ausweis nicht vergessen. Mehr Infos und tägliche Updates zum Volksbegehren finden Sie auf der Website, Twitter oder Facebook. Hier finden Sie die nächstgelegene Eintragungsstelle: https://rathausfinder.volksbegehren-artenvielfalt.de/ Material zum Download und was Sie sonst noch tun können (Stichwort „Rathauslotse”) hier: https://volksbegehren-artenvielfalt.de/bestellen-downloads/

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Offener Brief an den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice.

https://kulturstudio.wordpress.com/2014/08/16/offener-brief-an-den-ard-zdf-deutschlandradio-beitragsservice/

von Klaus Lohfing Blanke

Wir möchten uns gern dem offenen Brief des Journalisten Michael a.d.F. Mross von http://www.mmnews.de anschließen und kommen seinem Angebot gern nach, diesen auch bei uns zu veröffentlichen. Wohl gemerkt, der sogenannte und von ihm angeschriebene  “Beitragsservices” ist eine “öffentlich-rechtliche, nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung”, wie deren Impressum zu entnehmen ist.

Lieber Michael, es wäre das nächste mal besser, wenn man den Brief nicht anonym an den Beitragsservices, die sogenannten “Damen und Herren” richtet, sondern Dr. Stefan Wolf persönlich anschreibt und vollumfänglich und unbeschränkt für diese Gülle und Verarschung der Öffentlichkeit in die persönliche Haftung nimmt.

Sehr geehrter Herr Dr. Stefan Wolf, ich hole das hiermit für Michael Mross eigenverantwortlich und mich den Ausführungen meines Kollegen anschließend in meinem eigenen Namen gern nach. Weisen Sie uns auch die Körperschaftsurkunde Ihrer NGO nach und welcher “Staat” Sie dazu beauftragt haben will “öffentlich-rechtliche” Aufgaben übernehmen zu sollen!

14.08.2014 von Michael Mross

per e-post an service@rundfunkbeitrag.de ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice50439 KölnIhr Schreiben vom 23.07.2014 „Bestätigung der Anmeldung“ Beitragsnummer 568910685 und 600003304 Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe Ihr o.a. Schreiben erhalten. Wegen des besonderen öffentlichen Intresses an Ihrem Geschäftsgebahren erhalten Sie diese Antwort in Form eines OFFENEN BRIEFES. Ihr Anschreiben, diese Antwort und ggf. jede weitere Korrespondenz wird im Internet auf diversen Portalen veröffentlicht. Dieses Schreiben unterliegt keinem Kopierschutzrecht und kann von jedermann vervielfältigt und weitergegeben werden. Sie geben an, daß ich rückwirkend zum 01.01.2013 (zwangs)angemeldet wurde. Daraus ergeben sich folgende Fragen bzw. Feststellungen. Sie haben keinen Auftrag von mir erhalten eine solche Anmeldung vorzunehmen. Von wem wurde ich angemeldet? Sie geben nicht an für wen und in wessen Auftrag Sie tätig sind. Woraus leiten Sie ihr Recht ab dies dennoch zu tun? Sie sind keine staatliche Einrichtung! In Form welcher Juristischen Person schreiben Sie mir? Sie geben keine ordentliche Anschrift an, eine Postleitzahl reicht nicht aus. Ihr Schreiben trägt keinen Namen irgend einer verantwortlichen Person! Es fehlt die Unterschrift – Unterschrifterfordernis §126 BGB! Bereits auf den ersten Blick stelle ich also fest, Ihr Schreiben ist inhaltlich unbegründet und formell nichtig, da es noch nicht einmal grundlegendste bzw. minimalste Erfordernisse für ein formal gültiges Schreiben erfüllt. Aber beginnen werde ich mit der von Ihnen vermutlich angeführten Begründung eines sogenannten Rundfunkstaatsvertrages als Grundlage für Ihr Handeln. Dafür wäre es erforderlich, daß die sogenannte „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) ein souveräner Staat wäre. Dem ist nicht so, und das wissen Sie ganz genau! Die BRD ist kein Völkerrechtssubjekt, sie ist kein Staat! Besatzungsmächte Regieren Deutschland! Und weil Sie das wissen, wählen Sie diese Form des Auftretens, in der wirklich niemand persönlich wegen seines Fehlverhaltens juristisch zu belangen sein wird, da er nicht ausfindig zu machen ist. Die Zustände könnten sich ja unerwartet doch einmal ändern, und dann stünden womögliche viele wegen ihrer Unrechtstaten plötzlich vor neuen Richtern. Da will man sein begangenes Unrecht nicht noch mit seiner eigenen Unterschrift besiegeln. Auch wenn Sie nur der Schlägertrupp sind, der losgeschickt wird um das Geld einzutreiben. In den seltensten Fällen kommen die „Schläger“/Gerichtsvollzieher noch direkt zu einem nach Hause. Heutzutage bedient man sich auch in Ihren Kreisen der modernen Technik und zieht das Geld, ohne jeden Skrupel, ohne jede Rechtsgrundlage und ohne jegliche Chance auf Abwehr seitens des Opfers, von dessen Konto ein. Juristische Gegenwehr wird durch eine weisungsbebundene Justiz vereitelt Die BRD ist kein Staat und nicht identisch mit Deutschland. Ganz Deutschland lebt unter Beatzungsrecht, in der BRD unter dem Besatzungsrecht der Westmächte.1 Sigmar Gabriel: „Wir haben gar keine Bundesregierung. Wir haben – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nicht-Regierungs-Organisation in Deutschland!“ Die „Bundesrepublik Deutschland“ ist noch nicht einmal ein Staat: Bei der Organisation der Vereinten Nationen (United Nations Organization / UNO) wird die „Bundesrepublik Deutschland“ als „Non-Governmental-Organization“ („Nicht-Regierungs-Organisation“) geführt: Auf der Seite http://un.org/desa/(„NGO Branch – United Nations Department of Economic and Social Affairs“ / „Nicht-Regierungs-Organisations-Sparte – Vereinte Nationen, Abteilung für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten“) stand bis vor kurzem unter „Germany“ folgender Eintrag: „Organization Name: Germany; Headquarters Address – Address: Not Available [nicht verfügbar!]; Country: Not Available [nicht verfügbar!];   Organization Type: Non-Governmental Organization; Languages: English“ Allerdings ist dieser Eintrag ohne Kommentar gelöscht / von der Seite genommen worden…! Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949 ~~~~~~~ Herrn Dr. Konrad Adenauer Präsident des Parlamentarischen Rates Bonn   Sehr geehrter Herr Dr. Adenauer ! 1. Das am 8. Mai vom Parlamentarischen Rat angenommene Grundgesetz hat unsere sorgfältige und interessierte Aufmerksamkeit gefunden. Nach unserer Auffassung verbindet es in glücklicher Weise deutsche demokratische Überlieferung mit den Prinzipien einer repräsentativen Regierung und einer Rechtsordnung, die die Welt als für das Leben eines freien Volkes unerläßlich betrachtet. 2. Indem wir die Verfassung genehmigen, damit sie gemäß Artikel 144 (1) dem deutschen Volke zur Ratifizierung unterbreitet werde, nehmen wir an, daß Sie verstehen werden, daß wir verschiedene Vorbehalte machen müssen … ALLES LESEN … https://kulturstudio.wordpress.com/2014/08/16/offener-brief-an-den-ard-zdf-deutschlandradio-beitragsservice/ Frankfurt, den 12. Mai 1949 B. H. Robertson – General Militärgouverneur Britische Zone Pierre Koenig – General d‘Armee Miltärgouverneur Französische Zone Lucius D. Clay – General, US Army Militärgouverneur Amerikanische Zone 4 Bis hierhin ist also festzuhalten: Sigmar Gabriel, gegenwärtig (August 2014) zuständig für Wirtschaft- und Energiebelange in der BRD gibt unmissverständlich Auskunft über den Status der BRD. Das Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure gibt im Punkt 1 Auskunft darüber, daß der Parlamentarische Rat das Grundgesetz angenommen hat, und nur dieser. In Punkt 2 wird nämlich verfügt, daß das Grundgesetz (man schreibt hier irrtümlich oder in täuschender Absicht Verfassung) „…dem Deutschen Volke zur Ratifizierung unterbreitet werde“. Wann ist das geschehen? Zu keinem Zeitpunkt! Allein daraus wird unmissverständlich klar, daß das Grundgesetz für das Deutsche Volk nie in Kraft getreten ist. Die Polizeibefugnisse dürfen nur ausgeübt werden, wenn sie von den Besatzungsbehörden ausdrücklich gebilligt werden. Groß-Berlin ist nicht Teil der BRD, sondern steht unter Sonderverwaltung, da Russland seine Rechte in Groß-Berlin weiterhin wahrnimmt. Änderungen der Ländergrenzen nur mit Zustimmung der Hohen Kommissare. Sehr bezeichnend ist der Punkt 6, in dem man Bedenken gegen die weitgehenden Befugnisse des Grundgesetzes auf dem Gebiet der Verwaltung äußert. Es ist eine Verwaltungseinrichtung. Punkt 9 gibt darüber Auskunft, daß mit Konstituierung der „Regierung“ der BRD das Besatzungsstatut in Kraft tritt. Ist dieses Besatzungsstatut noch in Kraft? Hier die Antwort: Gregor Gysi: „Also ich muss Ihnen mal ganz ernsthaft sagen, daß das Besatzungsstatut immer noch gilt, wir haben nicht das Jahr 1945, wir haben das Jahr 2013. Könnte man das nicht mal aufheben und die Besatzung Deutschlands beenden. Also ich finde es wird höchste Zeit.“5 Artikel 79 (1) Satz 2 Grundgesetz (GG): „Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben..“ Wolfgang Schäuble, gegenwärtig zuständig für die Finanzangelegenheiten der BRD: “Die Kritiker, die meinen, man müsse eine Kongruenz zwischen allen Politikbereichen haben, die gehen ja in Wahrheit von dem Regelungsmonopol des Nationalstaates aus. Das war die alte Ordnung, die dem Völkerrecht noch zugrunde liegt, mit dem Begriff der Souveränität, die in Europa längst ad absurdum geführt worden ist, spätestens seit den zwei Weltkriegen der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts. Und wir in Deutschland sind seit dem 8.Mai 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen.”6 In der BRD sind rund 70.000 amerikanische Soldaten stationiert. Korrigieren Sie mich wenn das nicht stimmt. In der BRD sind rund 30.000 britische Soldaten stationiert. Korrigieren Sie mich wenn das nicht stimmt. Die BRD trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten – bis heute. So steht es auch im Grundgesetz Artikel 120 (1). Einzelne Normen finden immer dann Anwendung wenn Sie im Sinne des faktisch Stärkeren sind, sonst nicht. In der BRD existiert keine Rede und Meinungsfreiheit gemäß Artikel 5 Grundgesetz. Die Anwendung dieser Norm ist nicht im Sinne des faktisch Stärkeren. Die Besatzungsmächte können den Luftraum der BRD jederzeit für geheime CIA-Flüge nutzen, einschließlich der Flughäfen. Die in der BRD verantworlichen müssen nicht informiert werden, geschweige denn ihre Zustimmung geben. Die Streitkräfte der USA führen vom Gebiet der BRD Kriegshandlungen in Afrika mittels Drohnen durch. Die BRD hat keine Möglichkeit dies zu unterbinden. Bewohner der BRD, bis hin zur Kanzlerlin Frau Merkel werden völlig ungeniert abgehört. Und sie setzen die Tätigkeit fort! Deutschland, und damit auch die BRD haben keinen Friedensvertrag (Artikel 79 (1) Satz 2 Grundgesetz)! Deutschland wird in der UNO-Charta weiterhin als Feindstaat aufgeführt, Artikel 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen vom 26.06.1945. Die BRD regelt ihre Finanzangelegenheiten über die BRD-Finanzagentur GmbH in Frankfurt am Main. Welcher Staat regelt sein Finanzierung über eine GmbH?7 Dies soll reichen an faktischer Beweisführung. Der juristische Nachweis ist ebenfalls von Staatsrechtlern schon hinreichend geführt worden. Bleibt also die Frage, wie und warum kann so ein Zustand bzw. Vorgehen so lange von der Bevölkerung unentdeckt bleiben? Darauf gibt es nur eine vernüftige Antwort. Legislative, Judikative und Exikutive sind nicht, wie idealtypisch dargestellt und auch für das Volk propagiert, eigenständige Gewalten, sondern arbeiten entweder in einem Zirkelschluss zusammen, oder werden von einer übergeordneten Macht (Besatzungsmacht) geführt. In der BRD scheinen sich beide Möglichkeiten zu mischen. Besatzungsmacht kann man nicht nur militärisch sondern auch monetär sein. Im Fall von Deutschland handelt es sich um eine militärische als auch monetäre Besatzung, während sich Griechenland z.B. „nur“ monetären Besatzern ausgeliefert sieht.   Legislative, Judikative, Exikutive und Medien bilden einen Verbund zum Zwecke des Machterhalts, der alle, sich in diesem Verbund befindlichen Personen gegenseitig versorgt und schützt, zum Nachteil derer die außen vor sind, also das gemeine Volk. Sie wollen einen Beweis? Warum nennt sich das oberste Gericht der BRD „Bundesverfassungsgericht“? Über die Einhaltung welcher Verfassung wird hier gewacht, wenn das „Bundesverfassungsgericht“ in seinem Urteil vom 25.07.2012 feststellt, daß die Wahlgesetze der BRD gegen das Grundgesetz verstoßen?8 Das Verfassung und Grundgesetz nicht identisch sein können ergibt sich aus Artikel 146 Grundgesetzes (GG). Da heißt es: • Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Dieser Artikel 146 GG hält gleich drei Informationen bereit.   Ein Grundgesetz ist keine Verfassung, es dient lediglich zur Aufrechterhaltung von Recht und Ordnung in einem besetzten Gebiet (Kolonie), auch Schutzgebietsgesetz genannt.9 Zweitens, hier steht nicht Bundesrepublik Deutschland sondern Deutschland. Ganz offensichtlich sind die Begriffe nicht identisch. Bei einer Zählung der Begriffe in einem Grundgesetz (Stand 2009) wurde 13 mal der Begriff Bundesrepublik Deutschland, drei mal der Begriff Deutschland und zwei mal Bundesrepublik ohne den Zusatz Deutschland gefunden. Das ist kein Zufall. Ausgerechnet in Artikel 146 (Verfassung), 116 (Staatsangehörigkeit), und 104a (6) (völkerrechtliche Verpflichtungen) wird der Begriff Deutschland und nicht Bundesrepublik Deutschland verwendet. Dieses Grundgesetz soll nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gelten. Daraus folgt: Wäre die BRD und Deutschland identisch und das gesamte deutsche Volk wiedervereint, hieße der Satz: Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Dann ginge es nur noch um die ausstehende, oder wieder in Kraft zu setzende, Verfassung. Das steht da aber nicht. Unter der Prämisse, daß das GG nur Sätze enthalten soll, die sinnhaft sind, kann dieser Satz nur dahin gehend interpretiert werden, daß eine Vollendung der Einheit DEUTSCHLANDS in FREIHEIT, des GESAMTEN deutschen Volkes, noch nicht stattgefunden hat. Die BRD (neu), formal korrekt – das vereinte Deutschland10 – ist die Zusammenlegung der drei westlichen Besatzungszonen BRD (alt) und der sowjetischen Besatzungszone (DDR) durch den Beitritt der DDR zur BRD (neu). Das vereinte Deutschland ist nicht identisch mit Deutschland. Wenn ganz Deutschland gemeint ist, wird dies auch deutlich zum Ausdruck gebracht durch den Begriff Deutschland als Ganzes. Da die Begriffe BRD und Deutschland im Sprachgebrach oft synonym bebraucht werden, obwohl sie es nicht sind, der Begriff Deutschland aber das ganze Deutschland vor der Besetzung und Aufteilung in Besatzungs- und Verwaltungszonen kennzeichnet, konnte man diesen Begriff nicht wählen. Damit der Schwindel nicht offen zu Tage trat, blieb man also bei dem Begriff BRD. Somit konnte man auch weiterhin, wie gewohnt fälschlich, die Begriffe BRD und Deutschland synonym verwenden, und das Volk merkt nichts. Wir haben es aber, wenn auch spät, gemerkt. Wären die Gerichte der BRD unabhängig, hätten Sie dieser Irreführung der Bevölkerung längst ein Ende bereitet. Sie handeln im Rahmen dessen wie es von den Besatzungsmächten geduldet wird, und im Zirkelschluss mit Legislative, Executive und Medien zum ausschließlichen Zwecke des eigenen Machterhalts. Gesetze werden nur angewendet bzw. ausgelegt zur Verteidigung des Status Quo. Der Berliner Staatsrechtler Grimm verteidigte den von allen Bürgern finanzierten Rundfunk, weil allein private Sender nicht genügten: „Im Rundfunkwesen muss es einen Sektor geben, der sich nicht an den Gesetzen des Marktes, sondern an den Bedürfnissen einer demokratischen Gesellschaft orientiert.“ Zugleich rechtfertigte er Unterhaltungsprogramme. In ihnen finde Meinungsbildung manchmal wirksamer statt als in politischen Sendungen, sagte Grimm. Grimm war bis 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht, später saß er fünf Jahre im ZDF-Verwaltungsrat.11 Peter Müller, von 1999 – 2011 Ministerpräsident des Saarlandes, anschließend Richter beim Bundesverfassungsgericht12Wo ist da noch ein Rest von Unabhänigkeit? – Nirgends! Das ist doch geradezu grotesk. Was sagt da der „Staatsrechtler“ Grimm laut Merkur Online – Meinungsbildung finde manchmal wirksamer statt in Unterhaltungssendungen als in politischen Sendungen. Das ist gleich doppelt entlarvend. Zum einen sagt er, daß eine Meinungsbildung in den politischen Sendungen erfolgt, aber eben auch in Unterhaltungssendungen. Also die Rundummanipulation! Weiterer Beweis, die Arbeit der Medien im Zirkelschluss mit der Exicutive. Immer die gleichen Gäste in Talkshows, immer die gleichen Jounalisten, die die immer gleichen Politiker befragen, immer die gleichen, belanglosen Fragen und Antworten. Wer nicht stört kann weiter Nutznießer des System bleiben, wer stört wird entfernt. Als prominenteste Beispiele seien die Herrn Köhler und Wulff, beide ehemalige Bundespräsidenten, angeführt. Und an ihrem Beispiel kann dann auch gleich die Frage geklärt werden, welche Funktion die Medien wirklich haben. Das Ideal geht von der kritischen, unabhängigen Kontrollfunktion (der sogenannten Vierten Macht) aus. Sie wacht darüber, daß die Gewaltenteilung zwischen Legislative, Judikative und Exicutive funktioniert, sowie, daß die Gesetzte eingehalten werden. Wenn sie das offensichtlich, also auch für den „dummen“ Bürger bemerkbar, nicht getan haben, dann sprechen wir von einem Versagen der Medien. Sie wären ihrem Auftrag nicht gerecht geworden, heißt es dann. Dabei haben sie das sehr wohl getan. Sie haben diese, ihre Kontrollfunktion, und nicht nur die, denn sie haben auch noch eine sehr wichtige weitere Funktion, nämlich die Steuerungsfunktion, perfekt wahrgenommen! Die Herren Köhler und Wulff, beides Männer, die das „Höchste Amt im Staate“ bekleidet haben. Nie zuvor ist in der BRD ein Bundespräsident zurückgetreten, und dann gleich zwei hintereinander. Wie konnte das geschehen? Beide Präsidenten standen ganz offensichtlich einer gewünschten Entwicklung, als letzte gesetzgeberische Instanz, im Wege. Welche Funktion haben die Medien (und ich spreche hier immer nur von den mit dem größten Marktanteil in der BRD) hier wargenommen. Haben sie sachbezogen berichtet oder haben sie erst den Rücktritt der Männer von ihrem Amt herbeigeführt. Es wurden sogenannte Nebenkriegsschauplätze eröffnet und die Herren wurden medial sturmreif geschossen. Genau so muss man es ausdrücken, denn die Medien waren, sind und werden immer ein Instrument der Kriegsführung sein.   Sie halten das für übertrieben? Man kann die Gefahr die von Medien ausgeht, erst recht dann, wenn sie eine solche marktbeherschende Stellung haben, gar nicht deutlich genug herausstellen. Ohne Medien keine Kriege !!! Medien hetzen auf, eine Bevölkerungsgruppe gegen eine andere, eine Religion gegen eine andere, eine Ethnie gegen eine andere, arm gegen reich, weiß gegen schwarz, Arbeitsplatzbesitzer gegen Arbeitslose, und beliebige Varianten mehr. Aber sie manipulieren auch anders herum indem sie jeden Diskurs über wirklich überlebenswichtige Fragen unterdrücken oder bagatellisieren. Wer die Medien beherrscht, beherrscht die Massen! Wer sich bilden möchte, lese Edward Bernays – Propaganda von 1928. Einige Beispiele? Wie wurde die Bevölkerung der westlichen Welt dazu gebracht den Kosovo- Krieg, die Irak-Kriege oder auch die weit zurückliegenden Kriege wie den Zweiten und den Ersten Weltkrieg mitzumachen? Durch Propaganda. Ohne Medien keine Propaganda! Propaganda kann es auch im kleinen geben, in einem Dorf zu Beispiel. Dann sind die Auswirkungen aber immer sehr lokal. Ihre Medien sind aber total und alles andere als regional. Ich spare mir den Einzelnachweis für ihre unverantwortliche, ja geradezu verbrecheriche Berichterstattung. Exemplarisch verweise ich nur auf den Moderator des Heute-Journal Herrn Dr. Claus Kleber. Wie kann es sein, daß Herr Dr. Claus Kleber, der unter anderem das Heute-Journal moderiert, Kuratoriumsmitglied der Atlantik-Brücke13 ist und lt. Wikipedia14 auch im Aspen-Institut eine Rolle gespielt hat? Das hat absolut nichts mehr mit Journalismus zu tun! „Hauptnachrichtensendungen“ dienen heute nicht mehr dazu über gut recherchierte und verifizierte Tatsachen und Ereignisse zu berichten. Heute werden Meldungen moderiert! Nicht ohne Grund heißt es ja auch. „Die Meldungen vom Tage.“ Was ist denn bitteschön ein Meldung? Das heißt eine vermeintliche Nachricht, die gar keine ist, wird mit einer mehr oder weniger langen, tendenziösen Anmoderation unters Volk gebracht. Dabei spielt die eigentliche, meist auch noch ungeprüfte Behauptung nur eine Nebenrolle. Wichtig ist die Anmoderation, damit der Zuschauer in eine bestimmte Richtung beeinflußt wird. Gegensätzliche Nachrichten oder Gegendarstellungen unterbleiben völlig. Andere wichtige Nachrichten werden gar nicht gebracht. Nachrichtenselektion! Plumpe Manipulationen gibt es aber nicht nur im politisch-journalistischen Bereich, sondern auch in der sogenannten Unterhaltung. Man ist sich nicht zu Schade der Bevölkerung selbst dümmlichste Quizsendungen, mit manipulierten Umfrageergebnissen, aufzutischen. So geschehen bei der Sendung „Deutschlands Beste“ am 02.07.2014. Und auch da taucht dann wieder Herr Dr. Claus Kleber auf. Diesmal als Gast. Ach wie orginell und abwechslungsreich. Was ist eigentlich noch alles manipuliert worden und nicht rausgekommen? Und dann noch die Causa Kerner. Welch Glanzstück journalistischer Tätigkeit, als Eva Herman wegen nicht konformer Meinungsäußerung aus einer „Live-Sendung“ flog, unter tatkrätiger Mitwirkung einer Senta Berger. Kommen wir zum ehtischen Aspekt Ihres Versuchs der Zwangseintreibung von „Rundfunkbeiträgen“. Sie versuchen Ihren vermeintlichen Anspruch damit zu legitimieren, daß Sie ein „mediale Grundversorgung“ sicherzustellen haben. Wie verhält es sich dann aber mit Wasser, Strom und Wohnung? Nach Telekommunikation will ich gar nicht erst fragen. Haben Sie dann nicht anlalog Ihre Anspruches den Sie für Ihre mediale Berieselung erheben, nicht auch die Verpflichtung jeden Haushalt zwangsweise mit Strom und Wasser zu versorgen? Sie hätten sogar dafür zu sorgen, daß jeder in der BRD überhaupt über einen Haushalt verfügen könnte. Ich spreche hier von den vielen Obdachlosen. Wie sieht es da mit Ihrer Verpflichtung zur Versorgung aus? Auch hier können wir es sehr kurz machen. Es ist Ihnen völlig, wirklich völlig egal ob die Menschen Strom, Wasser oder eine Wohnung haben. Wer nicht zahlt bekommt auch keine Strom, kein Wasser, keine Wohnung. Und dies sind wirklich lebensnotwendige Dinge. Ihr Rundfunk wirklich nicht. Warum weichen Sie dann beim Rundfunk davon ab? Ich denke alleine diese Frage erklärt ausreichend, für wie überwältigend wichtig man es erachtet, die Bevölkerung zwangsweise mit Propaganda zu versorgen. Deshalb dürfen Fernseher auch nicht gepfändet werden. Das würde den „Versorgungsauftrag“ gefährden. Der wirtschaftliche Aspekt. Sie pressen der Bevölkerung der BRD jährlich rund 7.000.000.000 Euro in Worten sieben Milliarden Euro ab, also ohne Werbeeinnahmen! Das ist ein gewaltiger Betrag, ein richtig großes Unternehmen. Und dieses Geld beschafft man sich völlig risikolos, da man keine Angst haben muß, bei schlechter, oder ungenießbarer Qualität, Umsatzeinbußen zu erleiden. Aber auch bei Ihnen steigen die Kosten über die Jahre, und da man eine offene Revolution der Bevölkerung wegen Beitragserhöhung vermeiden möchte, geht man den umgekehrten Weg. Man senkt die Kosten, wo immer man kann. Davon ausgenommen sind nur die Intendaten, ihre engsten Mitverschworenen und natürlich die fantastischen Frontleute, die uns diese hervorragenden Sendungen wie das Heute-Journal, die Tagesthemen, sonntagsabendliche Scheinpolittalkshows und natürlich nicht zu vergessen Unterhaltung in Form von Joachim B. Kerners „Deutschlands Beste“ präsentieren. Natürlich muß man auch in die digitale Technik investieren, weil, was wäre schlimmer als seine Zielgruppe nicht mehr zu erreichen. Und zu Guter Letzt müssen auch alle paar Jahre die Studios aufwendig dem Geschmack der Zeit angepasst werden. Ja, und wo wird jetzt gespart? Auslandsbüros werden geschlossen, Journalisten arbeiten jetzt freiberuflich und bekommen nur dann wieder einen Auftrag, wenn der Letzte zur Zufriedenheit des Auftraggebers erfüllt wurde. Unabhängige Rechere findet überhaupt nicht mehr statt, zu teuer. Man übernimmt einfach die Meldungen von den Nachrichten-Agenturen, ob sie stimmen oder nicht. Politische Magazine, mit eigenständigen Redaktionen gibt es nicht mehr. Sie wissen selbst wie viele dieser Magazin in den letzten Jahren eingestampft worden sind. Entweder ganz eingestellt, oder in der Frequenz stark heruntergefahren. Und im sogenannten Unterhaltungsbereich? Da sehen wir jetzt nicht den hundertsten Tatort, sondern die hundertste Wiederholung des Tatorts. (Ich weiß, es waren mehr als 100 – Sie haben schon tausende von den langweiligen Dingern gemacht.) Wir sollen also immer wieder für den selben Film bezahlen. Und bei anderen Spielfilmen verhält es sich ähnlich. Das, was einigermaßen Niveau hatte, wurde zu Geld gemacht und an die „Privaten“ verkauft. Übrig geblieben sind Schinken aus den Fünfzigern und Sechzigern. Oder kommen wir zu Ihren Soft-Dokus. Sie wissen wie oft Sie uns schon Deutschlands schönste, beliebteste, älteste, schlaueste, schnellste, längste Dies und Das, oder auch gut, Mit dem … durch, auch ein gern genommener Titel, vorgesetzt haben. All das sehen wir mindestens in der hundertsten Wiederholung. Wir kotzen! Im Ausgleich dafür werden dann für horrende Summen die Rechte für die Berichterstattung über Sportveranstaltungen gekauft. Da werden dann Hundertschaften zu Olypischen Spielen und Weltmeisterschaften geschickt. Gehört das zur lebensnotwendigen Versorgung der Bevölkerung? Ich fasse bis hier zusammen. Die mediale „Grundversorgung“ liegt nicht im Interesse der Bevölkerung, sondern im ausschließlichen Interesse derer, die über und mittels der Medien die Bevölkerung beeinflussen und steuern. Und so steuert die Politik über und mit den Medien die Bevölkerung und über die Medien wird die Politik kontrolliert. Wer den gewünschten Kurs verlässt wird ganz plötzlich privater oder sonstiger Fehltritte bezichtigt. Die mediale Auswalzung läuft so lange (und wird gesteigert) bis das gewünschte Ziel erreicht ist. Und dabei ist kein, wirklich kein Mittel tabu. Und wer steuerte noch mal die Medien? Die, die das Geld haben und/oder die Macht. Und die Macht haben in der BRD auch nach gut 70 Jahren hauptsächlich die USA und England als Siegermächte des Zweiten Weltkrieges. Sie haben, wie bereits dargelegt in der BRD das Sagen. Und vor allem haben sie die Medienhoheit. Sie, und ihre Finanzies, haben die einflussreichsten Medien gegründet, lizensiert und kontrollieren sie. Wie kann es sonst sein, daß Mitarbeiter großer Medienhäuser, in ihren Arbeitsverträgen Klauseln unterschreiben müssen, die sie verpflichten, nicht negativ oder kritisch über ganz bestimmte Länder zu berichten? Daniele Ganser, schweizer Historiker, bringt die tatsächliche Situation Deutschands recht gut auf den Punkt. „Die USA sind das Imperium.“ „Das Imperium dominiert die Medien und schaut, dass diese wohlwollend berichten. Das ist die Position Deutschlands: Es befindet sich in einer untergeordneten Position im amerikanischen Imperium und die meisten deutschen Medien getrauen sich nicht das offen darzustellen.“15 Welche Schlussfolgerung ist nun zu ziehen? Deutschland ist ein, auch militärisch, besetztes Land, dessen westlicher Teil durch eine Nichtregierungsorganisation (NGO) Namens Bundesrepublik Deutschland im Auftrag und unter Aufsicht der Besatzungsmächte verwaltet wird. Diese Besatzung wird entsprechend dem Besatzungstatut vom 12. Mai 1949 und der Haager Landkriegsordung von 1907 durchgeführt. Die Haager Landkriegsordnung wird ergänzt durch das Genfer Abkommen über die Behandlung von Kriegsgefangenen. Beide sind Bestandteil der für die BRD im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Gesetze. Nicht zuletzt verstoßen Sie mit Ihrem Ansinnen auch gegen Aritikel 19 i. V. m. Artikel 20 (2) und Artikel 30 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung vom 10. Dezember 1948. Da heißt es: Artikel 19 „Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsaußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhangen sowie uber Medien jeder Art und ohne Rucksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.“ Artikel 20 (2) „Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehoren.“ Artikel 30 „Keine Bestimmung dieser Erklarung darf dahin ausgelegt werden, daß sie fur einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begrundet, eine Tatigkeit auszuuben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklarung verkundeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.“Wenn Sie mir zugestehen wollen, daß ich ein Mensch bin, so verstoßen Sie elementar gegen diese Rechte. In dem Sie mich zwingen wollen einen Teil meines Einkommens fur Ihre Medien breitzustellen, behindern mein Recht Meinungen ungehindert anzuhangen sowie uber Medien jeder Art, und ohne Rucksicht auf Grenzen, Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. Damit stunde mir dieser Betrag nicht mehr zur Verfugung und behinderte somit mein Recht frei daruber zu entscheiden, ob, und fur welche Information/Medium ich diesen von Ihnen beanspruchten Beitrag ausgeben mochte. Zudem wollen Sie mich zwingen Mitglied einer Vereinigung zu werden. Sie haben mich zwangsangemeldet und verlangen einen Beitrag. Also keine Gebuhr oder Steuer. Sie verstoßen elementar gegen Artikel 20 (2) der Allgemeinen Erklarung der Menschenrechte, an die auch Sie und Ihre Auftraggeber (wer immer das ist) gebunden sind. Ich fasse es in einen Satz zusammen. Es besteht weder eine rechtliche, noch ein vertragliche, noch eine ethische Verfplichtung meinerseits einen Rundfunkbeitrag zu zahlen. 1Westmächte sind in diesem Fall die USA, Großbritanien und Frankreich 2Sigmar Gabriel, Vorsitzender der SPD, am 27. 02. 2010 auf dem Sonderparteitag der SPD in Dortmund. – siehe auch Youtube 3http://www.mmnews.de/index.php/politik/11355-deutschland   3http://www.mmnews.de/index.php/politik/11355-deutschland 4Amtsblatt der Militärregierung Deutschlands, Britisches Kontrollgebiet, Nr. 35, Teil 2 B – Rechtsstellung Deutschlands (dtv 5552, Ausgabe 1985) – Rauschning, Die Gesamtverfassung Deutschlands, S. 69-70 5 Gregor Gysi bei Fernsehsender Phönix am 08.08.2013 6 European Banking Congress, Frankfurt a.M. 18.11.2011 7 http://www.deutsche-finanzagentur.de/startseite/ 8 https://www.youtube.com/watch?v=Bh-wDtK6EIo – in Bild und Ton 9 http://www.ub.bildarchiv-dkg.uni-frankfurt.de/Bildprojekt/Lexikon/php/suche_db.php?suchname=Schutzgebietsgesetz 10 Arikel 1 (1) Satz 1 Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland vom 12. September 1990 (2+4 Vertrag) 11 http://www.merkur-online.de/aktuelles/welt/rundfunkbeitrag-grundsatzklagen-nutzlos-zr-2695908.html vom 11.01.2013 12 http://www.bverfg.de/richter/mueller.html 13www.atlantik-bruecke.org (Stand 30.07.2014) 14 http://de.wikipedia.org/wiki/Claus_Kleber   14 http://de.wikipedia.org/wiki/Claus_Kleber 15 http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/07/14/nato-experte-aus-sicht-der-usa-ist-deutschland-ein-besetztes-land/   Mit freundlichem Grüßen Die Nichtzahler