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Brisanter US-Bericht: Wie die EU seit 2015 soziale Medien kontrolliert

Aleksander Armbrust

Aleksander ArmbrustTerraherz

Ein Bericht des US-Repräsentantenhauses erhebt schwere Vorwürfe gegen die EU-Kommission. Demnach soll Brüssel seit Jahren systematisch soziale Medien regulieren, Inhalte unterdrücken und damit indirekt in demokratische Wahlen eingreifen. Der Bericht nennt konkrete Länder, Zeiträume und Instrumente – von Rumänien über Frankreich bis zur Slowakei. AUF1 ordnet die Vorwürfe ein, zeigt die Hintergründe und fragt: Handelt es sich um Schutz vor Desinformation – oder um gezielte politische Steuerung?

Inhaltsübersicht
0:00 Themen des Tages
0:46 Exklusiv: AUF1 offenbart Abschiebeversagen
02:21 New START läuft aus: Ende der atomaren Abrüstung
03:03 Warnung vor Angriffen auf US-Stützpunkte: Teheran erhöht Druck auf Washington
03:44 Brisanter US-Bericht: EU-Kommission soll Wahlen manipuliert haben
05:47 US-Bericht: Zensur sozialer Medien auch bei Wahlen in Frankreich und der Slowakei
06:34 Micro-Targeting statt Meinungsfreiheit? Fachmann erklärt Strategie
07:28 Es begann 2015: US-Bericht sieht langfristigen Zensurplan
08:24 Eiskalt: Klimaaktivisten verbieten es, Berlin aufzutauen
09:31 Pädo-Skandal vertuscht! So ließ Epstein Google zensieren
11:40 Trotz Aberkennung: Jetzt holen Asylwerber ihre Familien nach
12:47 Nach Misstrauensvotum: Björn Höcke appelliert an „aufrechte Idealisten“ im BSW
14:57 Nächste Fehldiagnose Krebs: Gesunder Frau Lungenflügel entfernt!
15:55 Epstein war nicht Kopf, sondern Vollstrecker von Pädo-Netzwerk – sagt Verlegerin Schöning

    Giftiges EU — Weihnachtsgeschenk — foodwatch

    © istock/Fahroni [Montage: foodwatch]
    Die EU will giftige Pestizide künftig unbefristet zulassen.
    Schon am 16. Dezember könnte die EU-Kommission Bayer, BASF & Co. dieses Weihnachtsgeschenk machen. Nur durch ein Leak wissen wir von dem Plan. Protestieren Sie jetzt – wir haben nur wenige Tage, um diesen gefährlichen Rückschritt zu verhindern! Giftpläne der EU
    stoppen!
    Hallo sylvia linnenkohl,mit Phosmet [1] gespritzte Äpfel landeten 15 Jahre lang in unseren Einkaufwagen. Bis die EU das Pestizid 2022 bei der routinemäßigen Überprüfung als „unannehmbares Risiko“ einstufte und verbot. Selbst mit Schutzausrüstung war das giftige Insektizid zu gefährlich für Anwender:innen – und ein Risiko für Verbraucher:innen, Vögel und Bienen. 

    Doch genau diese Sicherheitsleine will die EU-Kommission jetzt kappen: Pestizide sollen unbefristet zugelassen werden, die Pflicht zur regelmäßigen Überprüfung wegfallen. Und selbst wenn ein Wirkstoff mal verboten werden sollte, soll er wegen langer Übergangsfristen noch jahrelang auf unserem Obst landen dürfen. [2]

    Ausgerechnet der für Gesundheit zuständige EU-Kommissar Olivér Várhelyi plant dieses Weihnachtsgeschenk für die Agrarindustrie. [3] Nur weil die Pläne vorab durch ein Leak bekannt wurden, wissen wir überhaupt davon. Genau jetzt diskutiert die EU-Kommission darüber – und noch ist unklar, ob alle Kommissar:innen den Vorschlag mittragen.

    Das ist unsere Chance: Wenn jetzt zigtausend empörte Verbraucher:innen an die EU-Kommission schreiben, können wir diesen folgenreichen Rückschritt aufhalten. Unterzeichnen Sie unsere Aktion: Die Pestizid-Regeln dürfen auf keinen Fall gelockert werden! Bitte tun Sie das jetzt – schon am 16. Dezember will die EU die Änderung auf den Weg bringen! EU-Kommission
    schreiben
    Bisher muss die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) Pestizid-Wirkstoffe alle 10 bzw. 15 Jahre neu prüfen [4]. Wie wichtig das ist, zeigt der Blick zurück: Seit 2011 wurden rund 50 bis dahin erlaubte Pestizidwirkstoffe verboten. Grund waren unter anderem neue Erkenntnisse zu ihrer Giftigkeit. Hätte es keine Pflicht zur Überprüfung gegeben, wären sie wohl noch im Einsatz.   

    Diesen Standard will die EU-Kommission jetzt im Hau-Ruck-Verfahren zurücksetzen. Und warum? Damit Pestizide – ganz im Sinne von Bayer, BASF & Co. – künftig schneller zugelassen werden können.   

    Dabei besteht in der EU kein Mangel an Pestiziden – im Gegenteil:

    Regelmäßig werden bei Tests ganze Pestizid-Cocktails in Lebensmitteln gefunden.

    Wer zum Beispiel Weintrauben isst, kann dabei schon mal 27 verschiedene Pestizide mitessen. [5] Insekten sterben, das Grundwasser verschmutzt, die Böden leiden. Es ist das völlig falsche Signal, jetzt die Pestizid-Regelungen zu lockern – und eine Gefahr für die Umwelt und unsere Gesundheit.

    Doch noch ist der Vorschlag nicht offiziell: Bitte helfen Sie mit die EU-Kommissar:innen zu überzeugen, dass die Sicherheitsregeln für Pestizide nicht abgeschwächt werden dürfen – jetzt hilft nur noch ein lauter öffentlicher Aufschrei. Unterzeichnen Sie jetzt unsere Eil-Aktion, die wir gemeinsam mit dem Umweltinstitut München gestartet haben!
    Strenge Regeln für Pestizide!
    Und bitte verbreiten Sie unsere Aktion auch weiter – wir haben nur noch wenige Tage Zeit, diesen gefährlichen Plan zu stoppen! 

    Vielen Dank für Ihre Unterstützung!
    Mit freundlichen GrüßenPorträt Annemarie Botzi, Recherche und KampagnenAnnemarie Botzki
    Recherche & KampagnenP.S: Äpfel werden im konventionellen Anbau bis zu 35-mal gespritzt [7], bevor sie im Supermarkt liegen. Umso wichtiger ist es, Pestizide regelmäßig zu überprüfen – und sie vom Markt zu nehmen, wenn es Hinweise auf Gefahren gibt!

    > Hier klicken & gegen Aufweichung der Pestizid-Regeln protestieren!

    Quellen:
    1. Pestizideinsatz im Apfelanbau – Auswertung der Pestizideinsatzdaten von Apfelbau-Betrieben aus dem Vinschgau 2017. Vera Baumert, Christine Vogt und Lars Neumeister (Januar 2023)
    2. Euractiv: Exklusiv: EU plant unbefristete Genehmigung für Großteil der Pestizide (21.11.2025)
    3. Council of the European Union: 2025 Annual Progress Report on Simplification, Implementation and Enforcement (Health, animal health and welfare, plants and plant health,food and feed safety) (4.11.2025)
    4. European Commission: Approval of active substances, safeners and synergists/ Renewal of approval
    5. Quelle: eigene Auswertung der EU-Pestizidatenbank und Auswertung aller Verordnungen über die Entscheidungen der EU-Kommission seit 2011 zur Nicht-Aufnahme von Wirkstoffen
    6. Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit: Nationale Berichterstattung „Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln“ (13.1.2023, S. 28)
    7. foodwatch-Report: LOCKED-IN PESTICIDES. The European Union’s dependency on harmful pesticides and how to overcome it (Juni 2022)

    Das Europäische Parlament bestätigt die Menschen-und Grundrechtsverletzungen seitens der Regierungen und Politiker in Bezug auf Corona und deren Maßnahmen 

    „Keine Regierung darf die Menschen-und Grundrechte einschränken“

    „Das Europäische Parlament versteht es selber nicht, daß die Menschen das mit sich machen lassen“

    Teilt dieses Video überall hin, vorallem zu allen Anwälten 💯🙏❣️
    zum Video >>>> https://t.me/Kampf_fuer_unsere_Zukunft/11461

    GELLE GELL , DA GUGGSTE … luise

    Polen gegen EU-Recht – So fliegt Europa auseinander — traugottickeroth

    (hier). „Ein Konflikt, der sich seit Jahren anbahnt – was hat Vorrang: nationales Verfassungsrecht oder EU-Recht? – explodiert …

    Was die EU darf, beruht darauf, was die Mitgliedsstaaten in den Europäischen Verträgen an sie übertragen haben.

    Die Organisation der Justiz gehört nicht dazu, auch nicht die Festlegung, was im Sexualkundeunterricht gelehrt wird.“

    Nochmals zum Verständnis:

    Die EU ist eine NGO.

    Die Kommissare wurden nicht demokratisch gewählt und

    sind damit nicht legitimiert.

    Die Deutschen zahlen jährlich Milliarden an die EU, und das bei dedutlich über zwei Billionen Euro Schulden.

    Die Souveränität der Nationalstaaten wird ausgehebelt.

    EU plant, Patienten Recht am eigenen Körper zu entziehen

    https://www.wochenblatt.de/deutschland-welt/artikel/96550/eu-plant-patienten-recht-am-eigenen-koerper-zu-entziehen

    Die EU bereitet nämlich im Stillen einen weitgehenden Einschnitt in die menschlichen Grundrechte vor.

    WIEN Es ging durch alle Medien – ein querschnittsgelähmter Patient lernt nach einer Zelltherapie wieder zu gehen. Ein sensationeller Erfolg, der vielen Menschen Hoffnung gibt. Doch so ein Behandlungserfolg engagierter Ärzte könnte bald in der EU illegal sein, weil er nicht mit einem „zugelassenen“ Zellpräparat erfolgte.

    Die EU bereitet nämlich im Stillen einen weitgehenden Einschnitt in die menschlichen Grundrechte vor:

    alles lesen …

    Europäische Mühlen mahlen langsam — mehr-demokratie

    „ Die EU ist – wie sie bereits vor über 20 Jahren durch ihren Kriegseinsatz in Jugoslawien gezeigt hat – weder das viel gepriesene ˏFriedensprojektʹ, noch ist sie eine Vertretung der Interessen der arbeitenden europäischen Bevölkerung. Sie ist ein Instrument, mit der die internationale Finanzelite ihre Herrschaft über Europa ausübt.“ — S&G

    Ernst Wolff, deutscher Finanzexperte und Bestsellerautor

     

    Die Europalüge der EU und der etablierten Medien!

    Dem kritischen Aufklärungsportal „uncut-news.ch“ wurde von
    einem Leser folgende nachdenkenswerten Überlegungen zugesandt:
    „Europa (47 Länder) ist nicht gleich EU (28 Länder)!
    Das bewusste Vertauschen des Begriffs ˏEUʹ durch ˏEuropaʹ ist eine
    Manipulations- und Propagandamethode der EU und der Main-
    stream-Medien inklusive Wikipedia.
    Es ist nichts anderes als eine bewusste Täuschung, also ein Betrug!

    Lüge  —  Wahrheit
    Europawahl  —  EU-Wahl
    Europaparlament  —  EU-Parlament
    Europapolitik  —  EU-Politik
    Europ. Gerichtshof (EuGH))  —  EU-Gerichtshof
    Europ. Zentralbank (EZB)  —  EU-Zentralbank etc.

    Ziele der EU-Diktatur:
    • Sich größer und mächtiger darzustellen als man ist
    • Den unbeliebten Begriff der EU durch Europa ersetzen (Ablenkung)
    • Den Menschen die Lüge einhämmern, dass man doch nicht gegen
    einen Kontinent (Europa) sein kann [5]

    Das EU-Parlament ist eine Farce

    https://nebadonia.wordpress.com/2019/04/25/eu-superstaat-assange-brexit-qfs-gcr-eu-wahlen-und-notre-dame-fire/

    Folgende Fakten sollten jeden Europäer aufwecken:

    • Keine Darstellung europäischer Werte
    • Widerstand wird nicht akzeptiert
    • Alternative Standpunkte werden nicht genehmigt
    • Für die Erstellung gefälschter Propaganda-Nachrichten wird ein immens großes Budget eingesetzt
    • Die EU wird von einer Bande von nicht gewählten, gefährlichen sozial-kommunistischen Radikalen beherrscht

    Die EU ist keine legitime Organisation und das Europäische Parlament ist kein echtes Parlament, das die Menschen vertritt.

    Es ist einfach ein beratendes Gremium, das die Exekutivbefugnisse kaum oder gar nicht beeinflusst. Vollstreckungsbefugnis hat nur die Europäische Kommission.Die EU-Parlamentarier können keine Gesetze erstellen, nur die EG kann dies tun.