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Deutschland ist in Gefahr: Merkel errichtet eine neue DDR — terraherz
Bei Notfällen hört das Protokoll auf: Warum Merkel nicht allein gelassen wird
https://web.de/magazine/politik/notfaellen-hoert-protokoll-merkel-gelassen-33849172
Angela Merkel zittert bei der Nationalhymne – und niemand scheint zu helfen. Dieses Bild der Kanzlerin hat sich eingeprägt. Mit dem strengen Protokoll bei Staatsbesuchen hat das aber nichts zu tun. Im Gegenteil.
In diesen Tagen, in denen die halbe Welt über den Gesundheitszustand der Bundeskanzlerin rätselt, erregt selbst ein simpler Kniff Aufsehen: Als am vergangenen Donnerstag die dänische Premierministerin Mette Frederiksen zum Antrittsbesuch nach Berlin reiste, verfolgten Angela Merkel und die Sozialdemokratin die obligatorische militärische Begrüßung im Sitzen, auf weißen Stühlen, eigens herbeigeschafft aus dem Bankettsaal des Bundeskanzleramts.
Auch beim Empfang der moldauischen Ministerpräsidentin Maia Sandu am Dienstag saß die Kanzlerin, während die Nationalhymne gespielt wurde. Der Kanzlerin half die ungewöhnliche Maßnahme offenbar – keine Spur vom Zittern, das sie in den vergangenen Wochen dreimal erfasst hatte.
Eine „Abweichung vom Protokoll“ hatte das „Handelsblatt“ nach dem Besuch von Frederiksen vermeldet. „Die Kanzlerin bricht mit dem Protokoll„, berichtete die Deutsche Presseagentur, die Wiener „Presse“ sah Merkel sogar das Protokoll „überlisten“. Dabei dürfte nichts der gewissenhaften Bundeskanzlerin ferner liegen.
Tatsächlich wurde das Protokoll schon im Vorfeld angepasst, um der Kanzlerin bei der Überwindung ihrer Zitteranfälle zu helfen, die sie stets im Stehen überkamen. Alles lief also nach einem – geänderten – Plan. Und auch der ließe sich verändern, wenn die Kanzlerin oder ein Staatsgast bei einem Besuch wirklich ernsthaft in Gefahr geraten würden, erzählt Werner Schempp, 16 Jahre im Protokoll der Landesregierung des Landes Baden-Württemberg, erst als Referent, dann als Chef.
Im Gespräch mit unserer Redaktion macht der Ministerialdirigent a.D. die Grenzen der starren Regeln in der Besuchsdiplomatie deutlich: „Wenn jemand gesundheitliche Probleme hat, hört das Protokoll auf. Dann wird geholfen.“
Für den Notfall ist vorgesorgt
Schempp hat allein 20 hochrangige Staatsbesuche organisiert, den Dalai Lama in Stuttgart begrüßt und insgesamt fünf Ministerpräsidenten gedient, zuletzt bis zu seiner Pensionierung 2017 Winfried Kretschmann. „Ich hatte meinen Chef immer im Auge, man passt auf wie auf ein Kind am Spielplatz“, sagt er zu seiner Rolle.
Mitunter müssten die Mitarbeiter des Protokolls die Politiker auch schon mal vor brüchigen Stufen warnen, wenn sie ein altes Schloss besuchen, auch das gehört zum Job.
Angela Merkel allerdings, so wirkte es zumindest bei ihrem ersten Zitteranfall Mitte Juni beim Besuch von Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyi, schien völlig allein dazustehen. Warum griff niemand ein, obwohl die Anwesenden sichtlich irritiert in Merkels Richtung schauten?
„Ich war ja nicht dabei“, sagt Werner Schempp, „aber ich nehme an, dass es sich einfach von selbst erledigt hat.“ Für den absoluten Notfall ist stets ein Arzt anwesend, der ohne Rücksicht auf das Protokoll eingreifen kann. Abhängig von der Sicherheitsstufe begleiten medizinische Fahrzeuge auch den offiziellen Konvoi bei Staatsbesuchen, die medizinischen Bulletins der Politiker sind bekannt.
Schempp erinnert sich an einen Besuch von Michail Gorbatschow in Stuttgart – alle vier Krankenhäuser entlang der Route vom Flughafen in die Innenstadt hatten einen OP-Saal in Bereitschaft versetzt, zum Einsatz kamen die Ärzte aber nicht.
Jeder Schritt ist festgelegt
Werner Schempp stand dem Protokoll in Baden-Württemberg vor, auch der Bundestag und der Bundespräsident verfügen über eigene Protokollchefs. Für Auslandsreisen der Bundeskanzlerin wie für Besuche in Berlin ist vor allem die Abteilung 7 im Auswärtigen Amt zuständig, in der über 100 Mitarbeiter arbeiten.
Bereiten sie große Staatsbesuche vor, wie von der Queen oder des amerikanischen Präsidenten, kann das schon mal Monate dauern, schließlich will jeder Schritt genau durchdacht werden. „Sie müssen sich das vorstellen wie ein Drehbuch für einen Film“, sagt Schempp.
Wer überreicht wann das Gastgeschenk, über welchen Eingang schreiten die Politiker zur Abendunterhaltung in der Staatsoper, welche Getränke werden gereicht – all das legt der Ablauf fest. Generell, erzählt Schempp, sei das Protokoll etwas „schlanker“ geworden, weil die beschleunigte Besuchsdiplomatie wenig Zeit lässt. Blieben ausländische Gäste früher mindestens zwei Tage, reisen sie heute morgens an und fliegen abends schon wieder nach Hause.
„Protokoll ist, wenn’s klappt“
Auch wenn alles reglementiert und genau festgelegt ist – in der Erarbeitung des Protokolls haben die Mitarbeiter durchaus Spielraum. Das ermöglicht durchaus spontane Abweichungen von den Gepflogenheiten, wie das Bereitstellen von Stühlen für Angela Merkel und Mette Frederiksen, die vorher eingeweiht war.
„Der protokollarische Ablauf der militärischen Ehren war den dänischen Gästen selbstverständlich im Vorfeld bekannt gewesen“, erklärte eine Regierungssprecherin auf Anfrage unserer Redaktion.
Schempps Kollege Martin Löer, ehemaliger Protokollchef des deutschen Bundespräsidenten, brachte die Flexibilität des Protokolls mal auf den einfachen Satz: „Protokoll ist, wenn’s klappt.“ Und das hat es für Werner Schempp in diesem Fall ohne Frage, auch wenn die Kanzlerin und Frederiksen auf den Stühlen ein ungewohntes Bild abgaben.
„Bei den Stühlen war die Augenhöhe wichtig. Schlecht wäre es gewesen, wenn Frau Frederiksen gestanden hätte. Aber so etwas spricht man ab – Protokoll ist eben Absprache.“
Verwendete Quellen:
- Gespräch mit dem Presse- und Informationsamt der Deutschen Bundesregierung
- Gespräch mit Werner Schempp
- „Protokoll“ auf der Internetseite des Auswärtigen Amtes
- Jelinski, Olaf: Das internationale diplomatische Protokoll im Vergleich zum Protokoll in Unternehmen.Eine Analyse des Protokolls als politische Institution. Dissertation, Greifswald 2014.
Angela Merkel erleidet weiteren Zitteranfall
https://web.de/magazine/politik/angela-merkel-erleidet-zitteranfall-33834584
Drei Zitteranfälle in gut drei Wochen – kann Merkel so noch die volle Leistung als Kanzlerin bringen? Sie selbst hat darauf eine klare Antwort.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat beim Empfang des finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne mit militärischen Ehren erneut einen Zitteranfall erlitten.
Augenzeugen berichteten am Mittwoch, dass sie beim Abspielen der Nationalhymnen auf dem Podium längere Zeit gezittert habe – diesmal aber nicht ganz so stark wie in den beiden vorangegangen Fällen.
Merkel immer noch in „Verarbeitungsphase“
Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat gesundheitliche Probleme der Kanzlerin bestritten: „Der Bundeskanzlerin geht es gut.“ Das versicherte sie am Mittwoch in Berlin mehrfach.
Das Gespräch mit dem finnischen Ministerpräsidenten laufe wie geplant, sagte auch ein Regierungssprecher Steffen Seiberts am Mittwoch auf Anfrage.
Merkel: „Man muss sich keine Sorgen machen“
Anschließend sagte Merkel, es gehe ihr gut: „Man muss sich keine Sorgen machen.“ Zweifel an ihrer Arbeitsfähigkeit als Chefin der Bundesregierung wies sie zurück. „Ansonsten bin ich ganz fest davon überzeugt, dass ich gut leistungsfähig bin“, sagte Merkel.
Sie begründete den Anfall damit, dass sie immer noch in der „Verarbeitungsphase“ eines ersten Anfalls vor gut drei Wochen beim Empfang des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sei.
„Die ist offensichtlich noch nicht ganz abgeschlossen, aber es gibt Fortschritte“, sagte Merkel. „Ich glaube, dass es so, wie es gekommen ist, eines Tages auch vergehen wird. Aber es ist noch nicht so weit.“
Angela Merkel: Dritter Zitteranfall binnen drei Wochen
Für die Kanzlerin ist es bereits der dritte Zitteranfall innerhalb von gut drei Wochen. Mitte Juni hatte Merkel beim Empfang des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj heftig gezittert. Später erklärte sie den Vorfall mit der großen Hitze und Wassermangel.
Nur neun Tage später erlitt sie bei der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue einen neuerlichen Schwächeanfall.
Merkel kommentierte den zweiten Anfall lediglich mit den Worten: „Ich bin überzeugt, so wie diese Reaktion aufgetreten ist, so wird sie auch wieder vergehen.“
Fragen nach der Ursache der Zitteranfälle und ob sie einen Arzt konsultiert habe beantwortete die Kanzlerin nicht. Sie könne das Interesse an ihrem Gesundheitszustand verstehen, sagte sie vor Journalisten am Rande des G20-Gipfels im japanischen Osaka. „Ich habe aber nichts Besonderes zu berichten. Sondern mir geht es gut.“ Merkel wird in der kommenden Woche 65 Jahre alt. (dpa/mcf/jwo)
Merkel erweitert ihren Krieg gegen die Deutschen: sie setzt einen in der Türkei geborenen Türken zum Chef des wichtigsten deutschen Geheimdienstes ein.
Das ist nicht instinktlos, wie manche meinen mögen. Das ist knallhart kalkuliert vom …
… Todesengel der Deutschen.
Gertrud Höhler erklärt das mafiöse Machtsystem Angela Merkels // Regieren ohne Opposition
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