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Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat die EU aufgefordert, nicht länger an der Umverteilung von Flüchtlingen festzuhalten. „Das Ziel ist völlig unrealistisch“, sagte Kurz der Welt am Sonntag. Sollten die 160.000 Flüchtlinge weiterhin in demselben Tempo wie bisher auf die EU-Länder verteilt werden, werde dies 30 Jahre dauern, sagte der Politiker von der konservativen ÖVP. Das Flüchtlingsproblem lasse sich also nicht durch eine Verteilung nach Quoten lösen.
Nach dem gescheiterten Referendum in Ungarn zur EU-Flüchtlingspolitik hat der ungarische Regierungschef Viktor Orban seine Ablehnung der Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union bekräftigt. „Brüssel kann Ungarn nicht seinen Willen aufzwingen“, sagte Orban am Sonntagabend vor Anhängern in Budapest. „Brüssel oder Budapest, das war die Frage, und die Menschen haben Budapest gesagt.“
Er werde eine Verfassungsänderung vorschlagen, die „den Willen des Volkes widerspiegelt“, kündigte der rechtskonservative Politiker an. „Wir werden Brüssel zu verstehen geben, dass es den Willen der Ungarn nicht ignorieren kann.“
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haluise 