Neuigkeit zur Petition: Demo am 3. Mai in Hamburg gegen das Spardiktat der Universität Hamburg

https://www.change.org/p/universit%C3%A4t-hamburg-unihh-studiengang-holzwirtschaft-retten-wirlassenunsnichtabs%C3%A4gen/u/16394627

Florian Zeller

Berlin, Deutschland

28. Apr. 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Untersützer des Zentrums und Studiengangs Holzwirtschaft in Hamburg!

Einige Zeit ist vergangen seitdem die Pläne der Uni Hamburg bekannt wurden, das Zentrum Holzwirtschaft samt Studiengang abzusägen. In Politik, Wirtschaft, Verbänden und nicht zuletzt unter den Betroffenen wurde das Thema heiß diskutiert in den letzten Wochen. Doch Konkretes gibt es bisher leider herzlich wenig. Interessensbekundungen hier, Gespräche über eine Förderung durch die Wirtschaft dort – doch Ungewissheit und Sorge sind nach wie vor da und werden immer größer. Am kommenden Dienstag, 3. Mai tagt der Wissenschaftsausschuss des Senats und befindet über das Thema. Unmittelbar davor gibt es eine Demo durch die Stadt, zu der wir hiermit aufrufen! Zeigt euch solidarisch mit den Holzwirten und kommt mit uns auf die Straße!

Die Demonstration findet statt am 03.05. und ist polizeilich genehmigt. Treffpunkt ist um 15:15 Uhr am Theodor-Heuss-Platz (neben der Tankstelle am Dammtor in der Hamburger Innenstadt) Die Route führt in Richtung Rathaus und endet auf dem Rathausplatz.

#wirlassenunsnichtabsägen

Weiter Infos im verlinkten Artikel!

Lohbrügger Studenten starten massive Proteste

Gerrit Pfennig Lohbrügge. Die von der Schließung bedrohten Holzwirte mobilisieren Kommilitonen. Demo zum Rathaus am 3. Mai geplant. Lohbrügge. 0,88 Prozent – wohl…

http://www.bergedorfer-zeitung.de

---

 

• Twittern

E-Mail

 

***

ICH  BIN  LUISE

Bang! 90.000 gegen TTIP und CETA – Hier unser Film!

Dr. Michael Efler | Mehr Demokratie e.V.

­ ­ ­ Sondernewsletter Sondernewsletter

https://www.youtube.com/watch?v=_AAPubOh-Rg&feature=youtu.be

Sehr geehrte Frau Li fast zu schön, um wahr zu sein: 90.000 Menschen haben am Samstag in Hannover gegen TTIP und CETA demonstriert! Es war bunt, es war laut, es war friedlich, es war weltoffen… und vor allem war es ganz groß! Anlass war das gestrige Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama, der die Hannover Messe eröffnete. Jetzt hier klicken & unseren Film zur Demo anschauen… „Wir wollen das letzte Wort“, so hat es „unser“ Redner Niesco Dubbelboer auf den Punkt gebracht. Niesco organisiert für unsere Partnerorganisation Meer Democratie in den Niederlanden ein Referendum gegen CETA. Seine Botschaft an zehntausende jubelnde Menschen auf dem Opernplatz in Hannover: „Was wir brauchen in Holland, in Deutschland und Europa – ist die Volksabstimmung!“ 90.000 Menschen – dass wir nach der Viertelmillion gegen TTIP und CETA in Berlin im letzten Herbst noch einmal einen solchen Erfolg landen, hat selbst die Erwartungen unseres Demo-Bündnisses übertroffen. Danke an die vielen hundert Mehr Demokratie-Aktiven, die in Hannover dabei waren! Die Chancen stehen gut, dass wir gemeinsam wirklich etwas bewegen. Nicht nur gegen TTIP und CETA, sondern vor allem für die Demokratie. Jetzt hier klicken & unseren Film zur Demo anschauen… Immer noch mit Adrenalin im Blut!

Dr. Michael Efler P.S.: Immer mehr Menschen wollen bei so weitreichenden Projekten wie TTIP und CETA nicht nur gehört werden, sondern am Ende auch verbindlich darüber abstimmen können. Mehr Demokratie setzt sich dafür ein, dass es einen Volksentscheid über die Handelsabkommen gibt. Unterstützen Sie hier unsere Kampagne „TTIP? CETA? – Volksentscheid!“… ­ ­ ­

­

Mehr Demokratie e.V. unterstützen!

Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen – von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür kämpfen wir. Wir bewegen viel, könnten aber noch viel mehr bewegen – mit Ihrer Unterstützung!

­ ­ ­

­

Impressum Mehr Demokratie e.V. Charlie Rutz Verantwortlich für Webseite, Social Media und Online-Fundraising Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin E-Mail: info@mehr-demokratie.de Telefon: (030) 42082370 Geschäftsführender Vorstand: Roman Huber Kassenwart: Bernhard Marx (Bundesvorstand) Vereinsregister: Nummer 5707, Amtsgericht Bonn Spendenkonto Bank: Bank für Sozialwirtschaft Kontoinhaber: Mehr Demokratie e.V. BIC: BFSWDE33MUE IBAN: DE52 7002 0500 0008 8581 00

Seien Sie dabei: Großdemo gegen TTIP & CETA!

Wenn dieser Newsletter nicht korrekt angezeigt wird, klicken Sie bitte hier.

­ ­ ­ Ausgabe 4/2016 ­ ­ ­ Ausgabe 4/2016 ­ ­ ­

­ ­ ­ ­

Sehr geehrte Frau Li, auf der Messe in Hannover will die Industrie gemeinsam mit Angela Merkel und Barack Obama für TTIP werben. Sie verharren auf dem Standpunkt, dass TTIP das Wohl der Menschen steigern würde. Doch Millionen von Menschen sowie kleinere und mittlere Unternehmen lehnen TTIP ab, denn sie sehen ihre Interessen und die Demokratie in Gefahr. Die USA ist dieses Jahr Partnerland. Darum wird US-Präsident Barack Obama die Messe eröffnen. Wir und viele andere möchten ihn kräftig begrüßen und ihm deutlich zeigen: TTIP lehnen wir ab! Gemeinsam mit zehntausenden Menschen wollen wir unseren Protest gegen die Handelsabkommen am 23. April in Hannover auf die Straße bringen. Wir fordern, selbst über wichtige Fragen wie TTIP und CETA entscheiden zu können. Dazu brauchen wir auf Bundesebene ein verbindliches Abstimmungsrecht. Im Gegensatz zu vielen anderen Europäer/innen haben die Niederländer/innen ein wirkliches Druckmittel in der Hand. Sie können einen Volksentscheid über CETA und TTIP erzwingen. Unsere niederländische Partnerorganisation Meer Democratie hat dieses Recht mit eingeführt. Einer der Initiatoren, Niesco Dubbelboer, ist zur Demo nach Hannover eingeladen. Dort wird er zu den Demo-Teilnehmenden sprechen und auf die Notwendigkeit von Volksentscheiden verweisen. Wir haben vorab mit Niesco Dubbelboer gesprochen und ihn zu den Aussichten eines Referendums in den Niederlanden befragt. Jetzt hier klicken, um das Interview zu lesen… CETA und TTIP machen überdeutlich, dass wir Volksentscheide auf Bundesebene brauchen. Denn trotz des wachsenden Widerstands gegen die Abkommen setzt sich die deutsche Regierung weiter für TTIP und CETA ein und ignoriert unsere Bedenken. Politische Projekte von solcher Tragweite gehören in die Öffentlichkeit, damit die Bürger/innen wissen, worum es geht und sich an der Diskussion und der Entscheidungsfindung beteiligen können! Lesen Sie jetzt das Interview mit einem Niederländer, der CETA und TTIP mit einem Referendum zu Fall bringen möchte. Jetzt hier klicken, um das Interview zu lesen… Wir freuen uns auf ein Wiedersehen in Hannover!

Es grüßt Sie ganz herzlich Charlie Rutz Verantwortlich für Webseite, Social Media & Online-Fundraising P.S.: Eine Demokratie, in der das Volk der Souverän sein soll, kann ohne direkte Mitbestimmungsrechte nicht auskommen. Das werden wir in Hannover mit einer eigenen Mehr Demokratie-Gruppe deutlich machen. Bitte kommen Sie nach Hannover und bekennen Sie Farbe für Volksentscheide über TTIP und CETA! Infos zur Demo-Teilnahme und zu den von uns bereitgestellten Bussen finden Sie auf unserer Webseite. Jetzt hier klicken, um mit uns Kontakt aufzunehmen… ­ ­ ­

­

Mehr Demokratie e.V. unterstützen!

Direkt abstimmen über wichtige Zukunftsfragen – von der regionalen bis auf die internationale Ebene. Mit einem fairen Wahlrecht mehr Einfluss auf die parlamentarische Demokratie nehmen. Schleichenden Demokratieabbau durch Lobbyismus, intransparente Entscheidungsstrukturen und Machtkonzentration bei wenigen verhindern. Dafür kämpfen wir. Wir bewegen viel, könnten aber noch viel mehr bewegen – mit Ihrer Unterstützung!

https://www.mehr-demokratie.de/spenden_ssl.html  https://www.mehr-demokratie.de/md-mitglied-werden.html ­ Spendenkonto Bank: Bank für Sozialwirtschaft Kontoinhaber: Mehr Demokratie e.V. BIC: BFSWDE33MUE IBAN: DE52 7002 0500 0008 8581 00 — Impressum Mehr Demokratie e.V. Charlie Rutz Verantwortlich für Webseite, Social Media und Online-Fundraising Greifswalder Str. 4 | 10405 Berlin E-Mail: info@mehr-demokratie.de Telefon: (030) 42082370 Geschäftsführender Vorstand: Roman Huber Kassenwart: Bernhard Marx (Bundesvorstand) Vereinsregister: Nummer 5707, Amtsgericht Bonn — Bildquellen Headergrafik by „Bündnis Stoppt TTIP & Co. Darmstadt-Dieburg“ ­ ­

­

Pfingsten gegen die Kohle – jetzt Flyer bestellen

https://www.campact.de/kohleausstieg/lausitz/material/

Durch Sie werden wir viele! Pfingsten will die Klimabewegung Vattenfalls Kohlebagger in der Lausitzt stilllegen. Mit einer angemeldeten Demo am Tagebaurand wollen wir den Anti-Kohle-Protest kräftig unterstützen. Doch das gelingt nur, wenn Sie uns jetzt bei der Mobilisierung helfen!

Bestellen Sie jetzt Flyer und Plakate für die Klima-Demo!

https://www.campact.de/kohleausstieg/lausitz/material/

Liebe SYLVIA „Ja, ich bin Braunkohle-Lobbyist“, gestand Brandenburgs Energieminister Albrecht Gerber kürzlich. Und lieferte damit einen weiteren Grund, die Kohle-Proteste zu Pfingsten in der Lausitz richtig groß zu machen. Hunderte Aktivist/innen diskutieren am Pfingst-Wochenende auf dem „LausitzCamp“ in der Nähe von Cottbus über eine Zukunft ohne Kohle. Und sie planen eine friedliche Blockade der Vattenfall-Kohlebagger. Das Wochenende könnte der Höhepunkt für die Klimabewegung 2016 werden. Mit einer angemeldeten Demonstration gegen den Klimakiller Kohle wollen wir dem Widerstand zusätzlichen Schwung verleihen. Zusammen mit einem breiten Bündnis aus BUND, Oxfam, Attac, den Naturfreunden und vielen weiteren Organisationen zeigen wir am Tagebaurand unsere Solidarität, wenn die Aktivist/innen in die Grube steigen – und verstärken so die Wirkung ihres Protestes. Die Demoroute ist angemeldet, die Bühne gebucht, Banner und Fahnen sind im Druck. Jetzt müssen wir noch möglichst viele Menschen in die Lausitz holen. Bitte helfen Sie mit – und bestellen Sie dafür jetzt gleich Ihr kostenloses Mobilisierungspaket! Darin sind Flyer und Plakate zum Verteilen. Sie bekommen Sie bequem nach Hause geschickt. https://www.campact.de/kohleausstieg/lausitz/material/

Klicken Sie hier und fordern Sie Ihr Mobi-Paket an

Aus Schweden und den Niederlanden, aus Tschechien und Großbritannien haben sich bereits viele Menschen angesagt. In einer der größten europäischen Braunkohle-Regionen fordern sie gemeinsam: Kohle, Öl und Gas müssen im Boden bleiben. Dass Europa auf die Lausitz schaut, hat gute Gründe: Denn dort steht eine Entscheidung mit europäischer Tragweite an. Der schwedische Energiekonzern Vattenfall will seine Tagebaue und Kraftwerke in Ostdeutschland verkaufen – weil sie ihm die Klimabilanz verhageln. Als wahrscheinlichster Käufer gilt ein tschechischer Energiekonzern – dem das Klima total egal ist. Es droht die größte Kohle-Investition in ganz Europa. Die Aktivist/innen von Ende Gelände wollen den neuen Eigentümern zeigen: Wer die Lausitz kauft, der kauft den Protest gleich mit. Kein Konzern soll glauben, er könne die CO2-Schleudern Jahrzehnte weiter betreiben oder sogar noch neue Tagebaue aufschließen, ohne auf erbitterten Widerstand zu stoßen. Mit unser legalen Demonstration wollen wir zeigen: Dieser Widerstand – das sind nicht nur die besonders entschlossenen Klima-Aktivisten. Die ganze Gesellschaft lehnt den Klimakiller Kohle ab! Doch damit das gelingt, brauchen wir jetzt ihre Hilfe: Möglichst viele Menschen müssen von der Demonstration erfahren. Der einfachste Weg: Bestellen Sie sich ein Paket mit Flyern bequem und kostenlos nach Hause – und verteilen Sie diese an einem Ort Ihrer Wahl! https://www.campact.de/kohleausstieg/lausitz/material/

Bestellen Sie hier Flyer und Plakate

Ich hoffe, wir sehen uns zu Pfingsten in der Lausitz. Herzliche Grüße Chris Methmann, Campaigner PS: Bereits letztes Jahr im August blockiereten über tausend Aktivisten friedlich den Braunkohle-Tagebau Garzweiler in der Nähe von Köln. Die Süddeutsche Zeitung schrieb daraufhin von einem „neuen Gorleben“ – und zog so Parallelen zur erfolgreichen Anti-Atom-Bewegung. Pfingsten in der Lausitz verspricht ein ähnlicher Höhepunkt zu werden – helfen Sie dabei mit! https://www.campact.de/kohleausstieg/lausitz/material/

Hier kostenloses Mobi-Paket anfordern

Kampagnen | Über Campact | Spenden | Kontakt Klicken Sie hier, um den Newsletter abzubestellen Campact e.V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden

TTIP-Demo: Wir sind die Werbeunterbrechung

Liebe SYLVIA, TTIP steckt total fest! Die Zustimmung ist auf dem Tiefpunkt.[1] Die Befürworter reagieren aggressiv auf Kritik. Und Frankreich drohte mit einem Abbruch der Verhandlungen.[2] Kanzlerin Angela Merkel startet jetzt einen Rettungsversuch: Mit einer Werbeshow, getarnt als TTIP-Gipfel, will sie das Abkommen wieder flott machen. Ihr wichtigster Helfer ist Barack Obama. Er fliegt am 24. April ein. Der Anlass: die Hannover-Messe, größte Industrie-Messe der Welt. In der Kulisse der glänzenden Produktwelt wollen die Kanzlerin und der US-Präsident uns mit Händeschütteln und Kamera-Lächeln TTIP als gut verkaufen. —– https://www.campact.de/ Wenn Obama & Merkel kommen: TTIP stoppen! TTIP https://www.youtube-nocookie.com/embed/8DKGAwlB_6k?rel=0&autoplay=0&modestbranding=1&hd=1&fs=1&enablejsapi=0 Wenn Barack Obama mit Angela Merkel in Hannover über TTIP verhandelt, wollen wir zusammen mit unseren Partnern eine riesige Demo entstehen lassen. Demonstrieren Sie mit am 23. April! Für die Demo spenden… Flyer & Plakate bestellen… Alle Infos… —– In der Aufmerksamkeit der Medien steckt eine große Chance: Wenn wir es schaffen, in jeder Fernseh-, Zeitungs- und Online-Nachricht über den Gipfel auch mit unserer großen Anti-TTIP-Demo zu erscheinen, unterbrechen wir die TTIP-Werbesendung! Die Welt-Presse zeigt dann zehntausende Bürgerinnen und Bürger, die friedlich und engagiert protestieren. Seien Sie Teil dieser riesigen Demo in Hannover! Sie findet einen Tag vor Obamas Besuch statt – am Samstag, den 23. April. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umweltgruppen und Sozialverbänden ruft dazu auf. Es kommt dabei auf jede/n einzelne/n an, die/der zeigt: Ich bin gegen TTIP – diese Aushöhlung der Demokratie nehme ich nicht hin! Bitte klicken Sie jetzt auf den entsprechenden Button! https://www.campact.de/ttip/demo-hannover/infos/

Ja, ich komme zur Demo nach Hannover

Wie sehr der dauerhafte Widerstand unserer Bürgerbewegung wirkt, zeigt sich besonders gut an der schlechten Laune der Befürworter. SPD-Chef Sigmar Gabriel äußerte, Menschen, die gegen TTIP seien, würden „den Kopf in den Sand stecken”. Und sie fühlten sich eben wohl auf Demonstrationen.[3] Und EU-Handelsministerin Cecilia Malmström? Sie steht hinter TTIP wie niemand sonst – doch zu erleben ist sie nur noch dünnhäutig und kritikunfähig. Zu unserer mit mehr als zwanzig Bündnispartnern geplanten Großdemo sagte sie barsch: „Macht euch nichts vor. Irgendjemand wird die Regeln für die Globalisierung schreiben!”[4] Unsere Antwort darauf ist: Ja, Frau Malmström – und das werden wir Bürgerinnen und Bürger sein! Die Mobilisierung für die Demo ist sehr gut angelaufen: Tausende Campact-Aktive verteilen demnächst Flyer. Zahlreiche Busse sind gemietet, immer mehr Menschen verabreden sich zu Fahrgemeinschaften. Jetzt kommt es auf Sie an – bitte schließen Sie sich an! Lassen Sie uns gemeinsam ein so deutliches Signal gegen TTIP setzen, dass weder die mächtigste Frau noch der mächtigste Mann der Welt daran vorbeisehen können. Die Chance ist da, TTIP endgültig zu Fall zu bringen. Jedes Plakat, das hochgehalten wird, jede Stimme, die zu hören ist und jedes Gesicht in der Menge hilft, dieses Ziel zu erreichen. Bitte kommen Sie zur Demo am Samstag, den 23. April in Hannover. Los geht es um 12 Uhr auf dem Opernplatz nahe Hauptbahnhof. https://www.campact.de/ttip/demo-hannover/infos/

Ja, ich komme zur Demo nach Hannover

Weitere Infos zur Demo finden Sie hier. Ich setze darauf, Sie in Hannover zu sehen! Herzlich Christoph Bautz, Campact-Vorstand PS: Die letzte große TTIP-Demo in Berlin mit 250.000 Teilnehmer/innen hat unglaublich was bewirkt. Die Campact-Aktive Anne L. war dabei. Und drückt es so aus: „Zusammen haben wir es geschafft, dass die TTIP-Verhandlungen ins Stocken geraten und sich immer mehr Menschen gegen TTIP stellen – auch von Seiten der Politik.” Lassen Sie uns damit weitermachen! https://www.campact.de/ttip/demo-hannover/infos/

Ja, ich komme zur Demo nach Hannover

[1] Emnid-Umfrage im Auftrag von Campact, Januar 2016 [2] „Frankreich droht mit Ende von TTIP-Gesprächen”, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11. März 2016 [3] „Fließende Grenze”, Spiegel 13/2016 [4] „TTIP-Gegner planen Proteste bei Obama-Besuch”, Frankfurter Rundschau, 5. April 2016

*** ICH  BIN  LUISE

Kampagnen | Über Campact | Spenden | Kontakt Klicken Sie hier, um den Newsletter abzubestellen Campact e.V. | Artilleriestraße 6 | 27283 Verden

Wir schmieren Ihnen Honig ums Maul ++ Ärger um Glyphosat-Leseräume ++

Donnerstag, 07.04.2016 Umweltinstitut.org • Spenden • Fördermitglied werden • Über uns • Kontakt Wir schmieren Ihnen Honig ums Maul! Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, wenn wir die Regierung fragen, ist eigentlich alles in bester Ordnung: Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat das Ackergift Glyphosat intensiv geprüft (aber dabei bewusst alle Hinweise auf eine krebserzeugende Wirkung ignoriert). Die umstrittenen Investor-Staat-Schiedsgerichte wurden aus dem europäisch-kanadischen Abkommen CETA gestrichen (aber dafür wird ein neues Investitionsgericht geschaffen, vor dem Konzerne die Staaten genau wie vorher verklagen können). Die Bundesregierung plant, die Steuern zu senken (aber nur für Energieriesen, die Atomkraftwerke betreiben). Wer uns fragt, bekommt echte Informationen ohne Klammern und „aber“. Damit wir Sie auch in Zukunft auf dem Laufenden halten können, benötigen wir Ihre Unterstützung als Fördermitglied. Im Gegenzug schmieren wir Ihnen jetzt echten Honig ums Maul: Wenn Sie jetzt Fördermitglied des Umweltinstituts werden, bekommen Sie von uns zwei Gläser Bio-Honig als Prämie. Außerdem schenken wir Ihnen passend zur Jahreszeit drei Päckchen samenfestes Saatgut von ReinSaat für einen bienenfreundlichen Garten oder Balkon. Damit kann jede/r einen kleinen Beitrag leisten, um den Bienen Lebensraum und Nahrung zu geben, die sie in der industrialisierten Agrarlandschaft nicht mehr finden können. Honig ist das bekannteste Produkt, das uns die Bienen schenken. Doch sie tun sehr viel mehr für uns: Über 80 Prozent der Nutzpflanzenarten in Europa sind auf die Bestäubung durch Insekten angewiesen. Ohne sie haben wir ein Problem. Das große Bienensterben hat in den letzten Jahren viele wachgerüttelt. Wir Menschen merken: Die Zerstörung der Natur trifft am Ende auch uns selbst. In diesem Jahr möchten wir mit folgenden Maßnahmen zur Rettung der Bienen und ihrer wilden Verwandten beitragen: Mit einer Kampagne wollen wir die Honigsammler vor der (Wieder-)Zulassung von extrem bienengefährlichen Insektengiften aus der Klasse der Neonicotinoide schützen. Wir wollen die Kommunen in Deutschland dazu bringen, aus tausenden Hektar tristem „Straßenbegleitgrün“ echte Lebensräume für Insekten zu machen. Wir wollen ein umfangreiches Paket mit Info- und Kampagnenmaterial zum Bienensterben schnüren und kostenlos versenden. Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung. Werden Sie jetzt Fördermitglied und sichern Sie so die langfristige unabhängige Arbeit des Umweltinstituts. Glyphosat: Herstellerstudien nur im Leseraum? Im Zuge der aktuellen Auseinandersetzung um die Wiederzulassung des Unkrautvernichters Glyphosat hat EU-Gesundheitskommissar Andriukaitis die Hersteller aufgefordert, bisher nicht öffentlich zugängliche Krebsstudien transparent zu machen. Die Antwort der Hersteller erfolgte prompt, nämlich noch am selben Tag. Der Vorschlag: Die Studien sollen nur in Lesesälen mit strikten Zugangsregeln bereitgestellt werden. So schnell können sich die mehr als 20 Unternehmen, die sich in der „Glyphosate Task Force“ zusammengeschlossen haben, aber kaum abgestimmt haben. Das legt den Verdacht nahe, dass Kommission und Industrie gemeinsame Sache machen, um der Öffentlichkeit vorzutäuschen, ihre Bedenken wären jetzt ausgeräumt. Zudem erinnert der Leseraum-Vorschlag fatal an die Pseudo-Transparenz bei den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP und ist absolut inakzeptabel. Fünf Milliarden Euro Steuergeschenk für AKW? Nicht mit uns! „Soll diese Gesellschaft sich nicht irgendwann endgültig zerlegen zwischen Arm und Reich, braucht es einen funktionierenden Sozialstaat. Der kostet Geld. Es gibt keinen Spielraum für Steuergeschenke.“ Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes Auch Atomkraftwerke müssen für ihre Brennstoffe Steuern zahlen – die sogenannte Brennelementesteuer. CDU und CSU aber wollen diese Steuer Ende 2016 abschaffen. Damit würden sie den AKW-Betreibern mehr als fünf Milliarden Euro schenken! Und das, obwohl die Stromkonzerne bereits versuchen, den Großteil der Kosten für ihren Atommüll auf die Allgemeinheit abzuwälzen. Wir haben Menschen auf der Straße direkt dazu befragt, welche Projekte sie mit dem Geld unterstützen würden, wenn sie BundeskanzlerIn wären. Auf unserer Aktionsseite finden Sie das Video mit unserer Umfrage und die Statements prominenter MitbürgerInnen. Mit herzlichen Grüßen, Ihr Harald Nestler Vorstand Stellenangebote Zur Verstärkung unseres Teams in München suchen wir zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n Mitarbeiter/in Öffentlichkeitsarbeit eine/n Referent/in und Campaigner/in für Landwirtschaft und Gentechnik Termine Obama und Merkel kommen: Großdemo gegen TTIP & CETA Samstag, 23. April 2016, Opernplatz, Hannover Eine Viertelmillion Menschen hat am 10. Oktober 2015 in Berlin gegen TTIP und CETA und für einen gerechten Welthandel demonstriert. Jetzt geht der Protest weiter: Eine Initiative aus dem Trägerkreis ruft zur Demonstration am 23. April 2016 vor der Eröffnung der Hannover-Messe auf. Das Motto: TTIP & CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel! Weitere Infos zur Veranstaltung Spenden Nur mit Ihrer Hilfe können wir unsere unabhängige Forschungs- und Aufklärungsarbeit fortsetzen. Unterstützen Sie unsere Arbeit mit Ihrer Spende! Hier können Sie bequem online spenden. Natürlich können Sie auch auf unser Spendenkonto überweisen: Umweltinstitut München e.V. Kto. 8831101, BLZ 70020500 IBAN: DE 70 7002 0500 0008 8311 01 BIC: BFSWDE33MUE Bank für Sozialwirtschaft München Spenden und Beiträge an das Umweltinstitut München e.V. sind steuerlich absetzbar und zwar bis zur Höhe von 20 Prozent Ihrer persönlichen Einkünfte. Fördern Unsere Unterstützerinnen und Unterstützer garantieren, dass wir auch in Zukunft unabhängig und kritisch arbeiten können. Hier können Sie bequem online Fördermitglied werden. Weiterempfehlen Wenn Ihnen unser Newsletter gefällt: Empfehlen Sie uns weiter! Einfach auf „Weiterleiten“ drücken oder übermitteln Sie Ihren Freunden und Bekannten folgenden Link: www.umweltinstitut.org/newsletter Anregungen Anregungen und Kritik sind immer willkommen! newsletter@umweltinstitut.org Wenn Sie diesen Newsletter nicht länger beziehen möchten, können Sie sich hier abmelden. Das Umweltinstitut bei Facebook Das Umweltinstitut bei Twitter  *** ICH  BIN  LUISE Umweltinstitut München e.V. · Landwehrstraße 64a · 80336 München · umweltinstitut.org

Demokratie-Check zur Landtagswahl

Newsletter 2016 – Mehr Demokratie e.V. Landesverband Baden – Württemberg

————————————————————————–

Inhaltsverzeichnis

1. Bürgerbegehrensbilanz 2015: direkte Demokratie funktioniert auch in schwierigen Fällen!
2. Angela Merkel und Sigmar Gabriel: wir wollen kein TTIP & CETA!!

Sehr geehrte Frau Li,

wie stehen die Kandidierenden der anstehenden Landtagswahl zu den wichtigen Demokratie-Themen? Wir haben sie alle befragt und 329 haben geantwortet. Insgesamt 18 Fragen zur direkten Demokratie, Bürgerbeteiligung, dem Wahlrecht und zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben wir ausgewertet und Ihnen in unserem Demokratie-Check zur Verfügung gestellt.

Zum Demokratie-Check mit Wahlkreis-Suche:

https://www.mitentscheiden.de/bw_kandidatensuche.html

Durch Eingabe Ihrer Postleitzahl können Sie nachsehen, wie die Kandidierenden aus Ihrem Wahlkreis zu den Demokratie-Fragen stehen. Außerdem haben wir die Wahlprogramme derjenigen Parteien, die Chance auf Einzug in den Landtag haben, daraufhin abgeklopft, ob sie noch weitere Demokratie-Reformen durchsetzen wollen. Hier geht es um heikle Themen, wie etwa eine dringend notwendige Reform des Landtagswahlrechts aber auch um die eigentlich wenig umstrittene Einführung von Bürgerentscheiden auf Landkreisebene.
Die Ergebnisse für die Parteien, die am wahrscheinlichsten an einer Regierung beteiligt sein werden: die Grünen sind am reformfreudigsten, die SPD und die FDP verteidigen den Status Quo und die CDU möchte Bürgerbeteiligung sogar teilweise zurückschrauben.

Zur Analyse der Wahlprogramme und einer detaillierten Auswertung: https://www.mitentscheiden.de/12077.html
Aber sehen Sie selbst, wie Ihre Kandidierenden geantwortet haben. Mehr Demokratie wird an diesen Themen dran bleiben, mit Überzeugungsarbeit bei unseren bald neu gewählten Parlamentarier/innen, aber auch mit den neuen Beteiligungsinstrumenten wie dem Volksantrag, die uns jetzt endlich zur Verfügung stehen!

Mit freundlichen Grüßen und der dringenden Bitte vom Wahlrecht in diesen turbulenten Zeiten kräftig Gebrauch zu machen!
Ihre Sarah Händel

PS: Wir freuen uns über jedes neue Mitglied, das in der nächsten Legislatur an unsere Seite für mehr direkte Bürgerbeteiligung und eine offene und mutige Demokratie kämpfen möchte! Jetzt Mitglied werden:

https://www.mehr-demokratie.de/8247.html
———————————————————————–

1. Bürgerbergehrensbilanz 2015: Rottweil, Au und Eisingen zeigen, direkte Demokratie funktioniert auch in schwierigen Fällen!

Wie jedes Jahr haben wir ausgewertet, wie viele Bürgerbegehren es im Ländle gab, wie sie ausgingen, und woran sie scheiterten. Besonders spannend waren die Abstimmungen in Eisligen und Au zum Standort eines Flüchtlingsheims. In beiden Fällen hat sich die Mehrheit der Bürger für die vom Gemeinderat vorgeschlagene Unterbringung der Flüchtlinge ausgesprochen.

Hier finden Sie die Auswertung der Bürgerbegehren 2015:
https://www.mitentscheiden.de/12086.html
————————————————————————–

2. Angela Merkel und Sigmar Gabriel: wir wollen kein TTIP & CETA!!

Gleich 3 Mal wollen wir diese Woche in Baden-Württemberg bei Auftritten der Kanzlerin und des Wirtschaftsministers deutlich machen, dass die Stimme der Menschen nicht überhört werden kann! Wir laden Euch herzlich ein, mit uns Flagge zu zeigen am:

8. März (Dienstag) in Nürtingen ab 16 Uhr vor der Stadthalle
8. März (Dienstag) in Stuttgart ab 18 Uhr vor der Liederhalle
9. März (Mittwoch) in Karlsruhe ab 14 Uhr vor dem Tollhaus

Bitte kommt zahlreich zum „Stop TTIP“- & CETA-Protest und ladet Eure Freunde und Bekannten ein – auch gerne durch das Teilen dieses Facebook-Events: https://www.facebook.com/events/493036397549623/

Gemeinsam schaffen wir das! 🙂
———————————————————————–
ANSTEHENDE TERMINE:

Ständig aktualisierte TTIP- und weitere Termine finden Sie hier:

https://www.mitentscheiden.de/8389.html

———————————————————————–
Herausgeber: Mehr Demokratie e.V.; Landesverband Baden-Württemberg
Redaktion: Sarah Händel
Mehr Demokratie e.V. – Landesverband Baden-Württemberg, Rotebühlstr. 86/1, 70178 Stuttgart, Tel.: 0711 – 509 10 10, Fax.: 0711 – 509 10 11
Bank für Sozialwirtschaft, BLZ 700 205 00, Kto. 885 81 07

Fördern Sie Mehr Demokratie – einfach per Mausklick:
https://www.mehr-demokratie.de/spenden_bw.html
Mehr Demokratie e.V.
Geschäftsführung: Roman Huber
Kassenwart: Bernhard Marx
Vereinsregister: Amtsgericht Bonn
Vereinsregister-Nummer 5707
———————————————————————–

Disclaimer
Dies ist ein Service des Landesverbandes Baden-Württemberg von Mehr Demokratie. Falls Sie den Newsletter ungewollt empfangen, bitten wir Sie, dies zu entschuldigen. Wenn Sie den Newsletter in Zukunft nicht mehr erhalten wollen, senden Sie bitte eine Email mit dem Betreff >Kündigung Newsletter< an mailto: newsletter@mitentscheiden.de oder tragen sich auf >http://mitentscheiden.de/bw_newsletter.html< aus.

***

ICH  BIN  LUISE

 

Unsere Aktion gegen Lebensmittelverschwendung >>

Claudia via Change.org

am letzten Samstag war es so weit: über 750.000 (!) Unterschriften haben wir geschafft! Ganz herzlichen Dank an euch alle, das ist großartig! Beflügelt von diesem Ergebnis wollen wir weiterkämpfen! Eine erste gute Gelegenheit ergibt sich nächsten Samstag, 16.01.2016 bei der „Wir haben es satt“-Demonstration in Berlin. https://www.facebook.com/events/817223111733141/ Ich kann leider selbst nicht vor Ort sein. Falls Du aber zur Demo gehen möchtest und weitere Unterstützerinnen und Unterstützer für unsere Petition gewinnen willst, kannst Du Dir unter den folgenden Links Kampagnenmaterialien downloaden: Plakat (PDF) downloaden https://drive.google.com/file/d/0BziJSeWp-4HQcjF1dmJnd1VXZGM/view Flyer zum Verteilen (PDF) downloaden https://drive.google.com/file/d/0BziJSeWp-4HQaGRadE90blFMSkk/view Und es wäre schön, wenn Du Fotos von Deinem Engagement (mit Plakat oder beim Flyer verteilen) machen und sie an Change.org schicken könntet. Herzliche Grüße, Deine Claudia PS: Auf der Facebook-Seite von Change.org findet Ihr übrigens alle Fotos zu unserer Foto-Aktion im letzten Jahr!  Plakat ausdrucken https://drive.google.com/file/d/0BziJSeWp-4HQcjF1dmJnd1VXZGM/view *** ICH  BIN  LUISE