Wenn der Tag kommt, der Tag X – und der wird kommen – darf es darauf nur eine einzige Antwort geben.
Ein US-Unternehmen wie die BRD hat völkerrechtlich nicht einmal ansatzweise irgendwelche Rechte, einen freien Staat besetzt zu halten. Zumal dieses US-Unternehmen Bundesrepublik Deutschland wie das US-Unternehmen „Deutscher Bundestag“ seit 2014 auf Grund der Konkurseröffnung völlig handlungsunfähig gestellt wurde und seit dem 12. Juli 2018 nicht einmal mehr existent sind.
brd
Welche Ministerien am Migrationspakt beteiligt waren, hat die Bundesregierung in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage aufgeschrieben:
„Die Koordinierung der Position der Bundesregierung erfolgt unter Federführung
des Auswärtigen Amts. Beteiligt sind
das Bundeskanzleramt,
das Bundesministerium der Finanzen,
das Bundesministerium für Arbeit und Soziales,
das Bundesministerium für Gesundheit,
das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,
das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat,
das Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie
das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.“
haluise :: blindheit ist das geschäft von vasallen
http://brd-schwindel.ru/wer-regiert-die-brd-eigentlich-politiker-oder-selbstherrliche-juristen/
… Speziell in Deutschland fehlt eine Instanz, die mit einem Machtwort solchen Auswüchsen Einhalt gebieten kann, so wie es einst die Aufgabe eines Kaisers war. Der Bundespräsident ist nur ein Grüß-August, bei dem es schon zum Skandal werden kann, wenn er aus Gewissensgründen die Unterschrift unter ein Gesetz verweigert. Da sind dann schnell wieder Juristen zur Hand, die ihm erklären, warum er das eigentlich nicht kann. Ich stelle zusammenfassend fest: Deutschland wird nicht regiert, es wird verwaltet unter dem Hauptgesichtspunkt, alles zu unterlassen, was persönliche Verantwortung nach sich ziehen könnte.
http://brd-schwindel.ru/wer-regiert-die-brd-eigentlich-politiker-oder-selbstherrliche-juristen/
Ansonsten sind es findige Advokaten und Gerichte, die darüber bestimmen, was eigentlich Aufgabe der Politik wäre.
Die Politik selbst ist nicht einmal mehr in der Lage, darüber zu entscheiden, wer in unserem Land bleiben darf, auch wenn er illegal eingereist ist oder sogar bereits zur Abschiebung bestimmt wurde.
haluise 