Bienenforscher kaltgestellt

Anne Isakowitsch, SumOfUs.org

Bienenforscher Dr. Jonathan Lundgren braucht unsere Hilfe: Weil er zu den Auswirkungen von Pestiziden auf Bienen forscht, wird er von der U.S.-Regierung drangsaliert. Helfen Sie mit einer Spende, Dr. Lundgrens Anwaltskosten zu bezahlen und Unterstützung vor Ort zu mobilisieren? https://actions.sumofus.org/a/helfen-sie-dem-bienenforscher

Jetzt 1 € spenden stellen Sie sich vor: Sie sind ein preisgekrönter Wissenschaftler — und als Sie neue Forschungsergebnisse veröffentlichen wollen, verpasst Ihnen die Regierung einen Maulkorb. Und als Sie sich weigern, ihre fundierten Erkenntnisse zu verschweigen, werden Sie erst suspendiert — und dann gefeuert. Genau das ist dem Amerikaner Dr. Jonathan Lundgren passiert, nachdem er einen Zusammenhang zwischen Pestiziden und dem Massensterben von Bienen nachgewiesen hat. Jetzt will er seine Forschung unabhängig fortsetzen. Doch das U.S.-Agrarministerium schikaniert ihn weiter: Es verweigert ihm staatliche Fördermittel für seine Forschung und setzt andere Wissenschaftler unter Druck, damit sie nicht mit ihm zusammenarbeiten. Diesen Angriff auf die Freiheit der Wissenschaft dürfen wir nicht hinnehmen. Wir wollen Dr. Lundgren dabei unterstützen, die Ursachen für das Bienensterben weiter zu erforschen — helfen Sie uns dabei mit einer Spende? Ein Teil des Geldes finanziert die Anwaltskosten von Dr. Lundgren, mit dem Rest wollen wir Unterstützung vor Ort organisieren. https://actions.sumofus.org/a/helfen-sie-dem-bienenforscher Ja, ich helfe mit 1 € dabei, den renommierten Bienenforscher Dr. Jonathan Lundgren gegen die Schikanen der Regierung zu verteidigen. Das U.S.-Landwirtschaftsministerium hat traditionell enge Verbindungen zur Agrarindustrie. Und natürlich haben die Lobbyisten von Bayer und Monsanto etwas dagegen, dass sich Wissenschaftler sich mit den schädlichen Auswirkungen ihrer Pestizide auf die Bienen beschäftigen. Aber eine so dreiste Behinderung von Wissenschaftlern hat es bisher noch nicht gegeben. SumOfUs-Mitglieder haben zehntausende Euro gespendet, damit unsere Partnerorganisation Public Employees for Environmental Responsibility Dr. Lundgren verteidigen kann. Dank unserer Hilfe kann er gerichtlich gegen die Schikane vorgehen und offizielle Beschwerde einreichen. In den USA hat der Fall ein großes Medienecho hervorgerufen. Dr. Lundgren wurde für seinen Einsatz mit einem Preis für Zivilcourage ausgezeichnet. Trotzdem wird er weiter vom Landwirtschaftsministerium attackiert — ein bedenkliches Signal an alle Wissenschaftler. Umso wichtiger ist es, dass wir uns gemeinsam für eine unabhängige Forschung einsetzen — eine Forschung die nicht vom Staat oder Konzernen beeinflusst wird und die Wahrheit ans Licht bringt. Mit Ihrer Spende können Sie jetzt unseren Kampf für eine freie Wissenschaft unterstützen. https://actions.sumofus.org/a/helfen-sie-dem-bienenforscher Ja, ich helfe mit einer Spende von 1 € dabei, die Wissenschaftsfreiheit und den Bienenforscher Dr. Jonathan Lundgren zu verteidigen. Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Anne und das Team von SumOfUs   ********** Mehr Informationen: Was a USDA scientist muzzled because of his bee research?, Washington Post, 6. März 2016 https://www.washingtonpost.com/lifestyle/magazine/was-a-usda-scientist-muzzled-because-of-his-bee-research/2016/03/02/462720b6-c9fb-11e5-a7b2-5a2f824b02c9_story.html  SumOfUs ist eine weltweite Bewegung von Menschen wie Ihnen, die gemeinsam Konzerne zur Verantwortung ziehen. Wir nehmen kein Geld von Regierungen oder Unternehmen an, denn nur so bleiben wir unabhängig. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit als SumOfUs-Fördermitglied. Mit einer monatlichen Spende stellen Sie sicher, dass wir auch in Zukunft Großkonzerne zur Verantwortung ziehen können. https://actions.sumofus.org/a/spende?recurring_default=only_recurring&t=5&akid=24420.9287361.cLyMGi Hier können Sie monatlich spenden

Achtung: Wir wollen Sie bevormunden!

Die Lebensmittellobby verfälscht eigene Studienergebnisse, um eine transparente Lebensmittel-Kennzeichnung, Einschränkungen der Werbung an Kindern und eine Hersteller-Abgabe auf Zuckergetränke zu verhindern. Auf diese dreiste Masche fallen wir nicht rein. Fordern Sie mit uns wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Fettleibigkeit und Diabetes. Jetzt hier unterschreiben Hallo und guten Tag,  traue keiner Statistik, die du nicht selbst „verfälscht“ hast: Nach diesem Motto geht die Lebensmittellobby offenbar mit ihren eigenen Umfrageergebnissen um. Der Lobbyverein „Die Lebensmittelwirtschaft“ verkündete im Zuge der Veröffentlichung einer eigens in Auftrag gegebenen Studie, dass die Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher sich nicht „bevormunden“ lassen will. Die Botschaft der Lobby ist: Die Verbraucherinnen und Verbraucher seien gegen eine Ausweitung der Kennzeichnung von Lebensmitteln und gegen eine Beschränkung der an Kinder gerichteten Werbung für Junkfood. Schaut man sich die Umfrage der Lebensmittellobby jedoch genauer an, kommt man zu einem völlig anderen Fazit! Zunächst basiert die kühne Interpretation des Lobbyvereins nur auf zwei (!) der insgesamt 73 Umfrageergebnisse. Demnach lehnt eine Mehrheit der Befragten die Aussage ab: „Der Staat hat das Recht über meinen Kopf hinweg zu entscheiden, was gesund ist und was nicht“. Zudem wollten die meisten Verbraucherinnen und Verbraucher selbstbestimmt einkaufen. Das stellt auch niemand in Abrede. Doch was die Lebensmittel-Lobby unter „Bevormundung“ versteht, etwa eine bessere Kennzeichnung, ist für die meisten Verbraucherinnen und Verbraucher genau das Gegenteil – und zwar eine Hilfe, um im Supermarkt freier entscheiden zu können. So fühlt sich nur etwa jeder zehnte der Verbraucherinnen und Verbraucher laut Umfrage beim Lebensmitteleinkauf überhaupt „bevormundet“. 69 Prozent von ihnen würden sich von zusätzlichen Angaben (etwa einer Lebensmittelampel) auf Produktverpackungen nicht „bevormundet“ fühlen. Gerade einmal jeder Dritte würde sich „bevormundet“ fühlen, wenn der Staat einen Höchstwert für den Salzanteil von Lebensmitteln festlegen würde. Und nur 30 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher empfänden „Finanzielle Ansätze (Steuern)“ als „bevormundend“. Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland sind also sehr wohl gegenüber gesetzlichen Regeln aufgeschlossen, selbst wenn man diese tendenziös abfragt und als „bevormundend“ bezeichnet. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommen auch andere aktuelle Umfragen. Drei von vier Befragten sprechen sich in einer foodwatch-Befragung vom Januar dieses Jahres für Werbebeschränkungen bei Kinderlebensmitteln aus. 78 Prozent fordern eine „Ampelkennzeichnung“. Und einer foodwatch-Umfrage vom Oktober 2016 zufolge hält mehr als die Hälfte aller Verbraucherinnen und Verbraucher (54 Prozent) eine zweckgebundene Hersteller-Abgabe auf zuckerreiche Getränke für eine geeignete Maßnahme, um eine gesunde Ernährung bei Kindern zu fördern. Das zeigt: Die Lebensmittelindustrie möchte uns Verbraucherinnen und Verbrauchern weismachen, durch eine Ampelkennzeichnung oder Werbebeschränkungen würden wir beim Einkauf „bevormundet“ und in der persönlichen Freiheit eingeschränkt. Doch in Wahrheit geht es der Lobby nicht darum, die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen. Es geht ihr darum, die Freiheit der Unternehmen zu verteidigen, die uns Zuckerbomben als Fitness-Produkte auftischen und ungesundes Junkfood mit Comicfiguren an Kinder bewerben will. Dafür werden mal eben Studienergebnisse verfälscht und Fakten verdreht. Doch wir fallen darauf nicht rein! Sie auch nicht? Dann unterzeichnen Sie jetzt unsere E-Mail-Aktion! Hier unterzeichnen Traurig aber wahr: Geht es um Zucker, täuscht uns auch Bundesernährungsminister Christian Schmidt mit Falschaussagen – offenbar, um sich bloß nicht mit der Lebensmittelindustrie anlegen zu müssen. Drei Beispiele: Herr Schmidt behauptet: Der Mensch braucht Zucker als Lebensmtitel. FALSCH! Es gibt keinen Bedarf, Zucker (d.h. Mono- und Disaccharide) als Lebensmittel aufzunehmen. Das menschliche Gehirn benötigt zwar etwa 130 Gramm Glucose (Traubenzucker) am Tag, der Körper ist jedoch in der Lage, diese Glucose aus Polysacchariden (Stärke) selbst aufzuspalten. Herr Schmidt behauptet: Deutschland hatte bis 1993 eine Zuckersteuer, und sie habe nichts geändert. Dies sei ein Argument gegen eine Sonderabgabe auf Zuckergetränke. FALSCH! Die damalige Zuckersteuer hatte überhaupt keine gesundheitspolitische Zielsetzung. Es handelte sich um eine Bagatellsteuer mit einem sehr geringen Aufkommen. Umgerechnet betrug sie für einen Liter Coca-Cola classic weniger als einen Pfennig – dass eine so geringe Besteuerung keine Lenkungswirkung auf das Einkaufsverhalten entfaltet, versteht sich von selbst. Ebenso, dass dies kaum ein ernstgemeintes Argument gegen eine spürbare Sonderabgabe für besonders zuckerhaltige Getränke sein kann, wie sie heute unter anderem von der Weltgesundheitsorganisation (WHO), zahlreichen medizinischen Fachgesellschaften und auch foodwatch gefordert wird. Herr Schmidt behauptet: Steuern haben in anderen Ländern nicht die gewünschte Lenkungswirkung. FALSCH! Erfahrungen aus anderen Ländern belegen die Lenkungswirkung. In Mexiko, Frankreich oder in der US-amerikanischen Stadt Berkeley ging der Zuckergetränke-Konsum nach Einführung einer Sondersteuer bzw. -abgabe auf besonders zuckerreiche Getränke zurück. Die WHO hält es für wissenschaftlich evident, dass eine Sonderabgabe in Höhe von 20 Prozent des Verkaufspreises den Konsum der Produkte um etwa 20 Prozent reduziert, was der Entstehung von Adipositas und Diabetes vorbeuge. Gerade dann, wenn die Wichtigkeit staatlicher Regulierungsmaßnahmen offensichtlich wird, nimmt es Herr Schmidt mit den Fakten nicht so genau. Wir lassen uns nicht abspeisen! Schreiben Sie an Gesundheitsminister Hermann Gröhe, endlich ernst zu machen im Kampf gegen Fettleibigkeit und Typ-2-Diabetes. Unterzeichnen Sie jetzt Vielen Dank für Ihre Unterstützung! Ihr foodwatch-Team P.S.: Mit massiven PR-Kampagnen versucht die Lebensmittellobby die Öffentlichkeit hinters Licht zu führen. Wir kämpfen gegen einen mächtigen Gegner. Alleine Coca-Cola, der globale Marktführer bei Zuckergetränken, beschäftigt zum Beispiel weltweit mehr als 770.000 Mitarbeiter und macht einen Jahresumsatz von mehr als 44 Milliarden US-Dollar – wir bei foodwatch halten mit unserem kleinen Team von 20 hochengagierten Leuten in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden dagegen. Helfen Sie uns dabei! Werden Sie jetzt Förderer/in von foodwatch: www.foodwatch.de/mitglied-werden Weiterführende Informationen und Quellen: Studie des Lobbyvereins „Die Lebensmittelwirtschaft“ Pressemitteilung von „Die Lebensmittelwirtschaft“ foodwatch-Umfrage zur Sonderabgabe auf Zuckergetränke foodwatch-Umfrage zu Werbebeschränkungen bei Kinderlebensmitteln Schmidt-Zitat 1: ARD-Sendung „Hart aber fair“, 29. August 2016 Schmidt-Zitat 2: Aussage im Nordkurier Schmidt-Zitat 3: Aussage gegenüber der dpa Impressum Herausgeber: foodwatch e.V., Brunnenstr. 181, 10119 Berlin, Deutschland E-Mail: aktuell@foodwatch.de Info-Telefon: 030 – 28 09 39 95 foodwatch ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, VR 21908 B, AG Charlottenburg Geschäftsführer ist Dr. Thilo Bode.

openpetition: Länderbericht Petitionen 2015

https://www.openpetition.de/blog/blog/2016/11/07/laenderbericht-petitionen-2015

Sexualisierung in der Kita

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www.familien-schutz.de

Berlin, den 11.10.2016

Katholische Kirche gibt dem Gender-Druck nach nicht nur in staatlichen Schulen und Kindergärten werden Gender und Frühsexualisierung zunehmend durchgesetzt. Auch die Caritas übernimmt die Gender-Ideologie. Als katholischer Wohlfahrtsverband ist sie der größte privatrechtliche Arbeitgeber in Deutschland. Im September hat der Caritasverband im Erzbistum Berlin einen »Konzeptbaustein« über »Sexuelle Bildung in der Kita« veröffentlicht, der dem Gender Mainstreaming gehorcht. Auch Katholiken zerstören jetzt das herkömmliche Menschenbild. Bereits Kita-Kinder sollen sich »mit der Vielfalt von Geschlecht« auseinandersetzen (S. 1), zwischen sozialem und biologischem Geschlecht unterscheiden und »mit sexuellen Begriffen explorieren« können (S. 4). Das Ziel: dass sich die Kinder ohne Bezug auf ihre natürliche Geschlechtszugehörigkeit sexuell »entwickeln«. So greift man in Wahrheit die elterlichen Werte an und zerstört die tradierten Lebensformen. Das ist totalitär. Für die Kleinen bedeutet es Verwirrung und Überforderung. Die Wörter »Liebe«, »Ehe« und »Familie« kennt das Papier nicht; dafür aber »Puppen oder Bilderbücher mit Geschlechtsmerkmalen«. Das sagt alles. Es geht um die Abschaffung der Scham, um Kampf gegen die Normalität. Erwachsene sind es übrigens, die das »gemeinsame Erforschen des Körpers (sog. ›Doktorspiele‹)« unter den Kindern in Gang setzen müssen. Obendrein wird die Frühsexualisierung als »Prävention von sexuellem Übergriff« verkauft – ein interessantes Angebot für pädophile »Fachkräfte«. Umso wichtiger ist es, dass wir den Wert der Familie gemeinsam offensiv verteidigen und dieser Verwirrung etwas Positives entgegensetzen. Dazu gibt es dank Ihrer Hilfe unser neues Faltblatt Selbstverständlich Familie, das Sie hier bestellen oder nachbestellen können. Geben Sie es an Verwandte, Freunde und Kollegen weiter, falls Sie es noch nicht getan haben. Wir müssen die gefährliche Zerstörung aufhalten und Schlimmeres verhindern. Die Caritas ist schon gekippt. Mit den besten Grüßen aus Berlin, Ihr Sven von Storch PS: Bitte helfen Sie uns mit Ihrer Spende, damit wir unsere Arbeit mit aller Kraft fortsetzen können. Jeder soll unser Faltblatt bekommen. Ihre Spende von 3, 5, 25 oder … Euro hier ermöglicht, dass wir auch an die Unterstützer Flyer schicken können, welche keine oder nur sehr begrenzte Möglichkeiten haben zu spenden. Helfen Sie, dies auszugleichen. Herzlichen Dank! Direkt bei Paypal spenden:

Initiative Familien-Schutz – Büro Berlin – Zionskirchstr. 3 – 10119 Berlin, Tel. 0 30/88 62 68 96, Fax. 0 30/34 70 62 64, Spendenkonto IBAN: DE88 1005 0000 6603 1503 77, BIC: BELADEBEXXX www.familien-schutz.de

Reaktionen auf den Weidecheck | Petitionsuebergabe und viele weitere Tierschutznews

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	Tierschutznews im November

Liebe Tierfreundin, lieber Tierfreund, erinnern Sie sich an unseren »Weidecheck, für den wir im Rahmen der KUH+DU Kampagne kürzlich 17 Molkereien und drei Lebensmittelkonzerne nach dem Anteil der Kühe fragten, die noch auf der Weide grasen dürfen? Engagierte Verbraucherinnen und Verbraucher erkundigten sich anschließend selbst bei den Unternehmen, die auf unsere Umfrage nicht reagiert hatten. Die »Milchwerke Berchtesgadener Land Chiemgau eG nahmen daraufhin Kontakt zu uns auf. Doch konkrete Angaben dazu, wie viele Kühe auf die Weide kommen, bekamen wir weiterhin nicht – stattdessen erfuhren wir, dass elf Prozent der Milch noch von Kühen aus ganzjähriger Anbindehaltung stammt. Lesen Sie hier die »ausführlichen Neuigkeiten zum Weidecheck. Weiter finden Sie in diesem Newsletter spannende Informationen aus unseren internationalen Tierschutzprojekten – unter anderem von unseren Einsätzen für »Faultiere in Surinam und »Schuppentiere in Vietnam. Wir wünschen Ihnen viel Freude bei der Lektüre. Ihr Team der Welttierschutzgesellschaft PS: Am 23. November werden wir unsere Petition für tiergerechte Mindeststandards für die Haltung von Milchkühen an die Parlamentarische Staatssekretärin Frau Dr. Flachsbarth im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft übergeben. Bitte helfen Sie uns, bis dahin 250.000 Unterschriften zu erreichen und ein deutliches Signal für mehr Tierschutz zu setzen. Verbreiten Sie die Petition und bitten Sie Freunde und Bekannte um ihre Stimme für Milchkühe: »Zur Petition
	Unsere neuen Schützlinge Während die fortschreitende Abholzung der Regenwälder ihren Lebensraum vernichtet, sind die sehr langsamen Faultiere nicht in der Lage, auf die Situation zu reagieren und die Flucht zu ergreifen. Wir helfen den Tieren in Surinam und unterstützen den Green Heritage Fund Suriname bei der »Rettung, Versorgung und Wiederauswilderung.
	Wissen, das Leben rettet „Nach dem warmherzigen Empfang am Flughafen und dem Blick in die strahlenden Augen der Workshop-Teilnehmer gab es keinen Zweifel mehr: Der Workshop hier in Uganda wird eine gute Sache.“ Lesen Sie hier mehr von Christine Montag (ehrenamtliche Tierärztin) und Ruprecht Herbst (Programm Manager von TIERÄRZTE WELTWEIT), die im September für den »Auftaktkurs in Uganda waren.
	Schuppentiere im Video Schuppentiere könnten bereits aussterben, bevor die meisten Menschen überhaupt von ihrer Existenz wussten. Wir schenken diesen faszinierenden aber stark gefährdeten Tieren unsere Aufmerksamkeit. Erfahren Sie »im Video, wie Schuppentiere leben, welchen Gefahren sie ausgesetzt sind und wie wir gemeinsam mit Save Vietnam’s Wildlife die Tiere schützen.
	Die besten Tierschutzfilme Gestandene Tierschützer, Einsteiger ins Thema oder interessierte Kinder: In unserem neuen Blogartikel haben wir für Sie die »sehenswertesten Filme, Dokumentationen und Beiträge rund um das Thema Tierschutz zusammengestellt. Kennen Sie weitere? Dann ergänzen Sie die Liste gern mit Ihrem Filmtipp als Kommentar unter dem Beitrag.
	Susanne Uhlen für die Kühe Dass Tierschutz für Susanne Uhlen mehr als ein Lippenbekenntnis ist, zeigte sie kürzlich im nordrhein-westfälischen Meinerzhagen. Gemeinsam mit Schülerinnen des evangelischen Gymnasiums der Stadt backte und verkaufte sie Waffeln zugunsten unserer Kampagne KUH+DU. Erfahren Sie hier mehr über »das Engagement der Schauspielerin für die Milchkühe.

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Neue Aktion: Schluss mit dem Agrar-Monopoly ++ Wer strahlt, der zahlt

Mittwoch, 09.11.2016 Umweltinstitut.org • Spenden • Fördermitglied werden • Über uns • Kontakt Jetzt unterzeichnen: Schluss mit dem Agrar-Monopoly! Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts, mit der Übernahme von Monsanto durch Bayer soll schon bald der größte Saatgutkonzern der Welt entstehen. Doch die Übernahme ist nur die Spitze des Eisbergs. Bereits heute beherrschen nur wenige Agrar-Riesen den weltweiten Saatgutmarkt. In Europa stammen schon jetzt 95 Prozent des Gemüsesaatguts von nur fünf Unternehmen. Und das Fusions-Karussell dreht sich immer schneller: ChemChina will sich Syngenta einverleiben, Dow Chemical und DuPont planen ebenfalls zu fusionieren. Das ist eine Katastrophe für die Ernährungssicherheit! Denn mit der Macht über das Saatgut haben die Agrarkonzerne die Grundlage für die Erzeugung unserer Nahrung im Griff. Sie kontrollieren, was auf den Äckern wächst und was auf unseren Tellern landet. Die Marktkonzentration führt zu einem Anstieg der Preise vom Saatgut bis zum Lebensmittel und zu einem Verlust der Nutzpflanzenvielfalt. Die Zukunft unserer Ernährung darf nicht in der Hand der Konzerne liegen! Beteiligen Sie sich deshalb jetzt an unserer Aktion und fordern Sie von Bundeswirtschaftsminister Gabriel, dem Bundeskartellamt und der EU-Wettbewerbskommissarin Vestager: Weitere Fusionen müssen gestoppt werden! Die Macht der Großkonzerne über den Saatgutmarkt muss gebrochen werden! Wer strahlt, der zahlt! – Aktion gegen den Steuertrick der Atomkonzerne 750.000.000 Euro – um Steuerzahlungen in dieser Höhe wollen sich die Atomkonzerne in diesem Jahr mit einem Trick drücken. Sie verschieben den Brennstoffwechsel in ihren Atomkraftwerken auf nächstes Jahr und vermeiden so die Zahlung der Brennelementesteuer, die Ende des Jahres auslaufen soll. Dagegen starteten wir letzte Woche einen Eil-Appell, den innerhalb weniger Tage bereits 220.000 Menschen unterschrieben haben. Am vergangenen Freitag sorgten wir mit einer medienwirksamen Aktion dafür, dass diese Stimmen von der Politik gehört werden. Als Finanzminister Schäuble in Berlin seine Prognose für die Steuereinnahmen des Bundes bekannt gab, waren auch wir vor Ort und forderten „Wer strahlt, der zahlt!“ Mit dabei hatten wir ein riesiges „Haushaltsloch“ um zu verdeutlichen, welche Lücken der Steuertrick der Atomkonzerne in den Bundeshaushalt reißt. Wenn Herr Schäuble seinem Ruf als Hüter der Haushaltsdisziplin gerecht werden will, muss er dieses Steuerschlupfloch schließen! Auf Ihren Beitrag kommt es an! Unsere Unterstützerinnen und Unterstützer garantieren, dass wir auch in Zukunft unabhängig und kritisch arbeiten können. Werden Sie jetzt Fördermitglied des Umweltinstituts und erhalten Sie als Dankeschön das Buch „Saatgut – Wer die Saat hat, hat das Sagen“ von Anja Banzhaf oder eine unserer weiteren Prämien. Alternativ können Sie auch schnell und bequem per spenden. Mit herzlichen Grüßen, Ihr Harald Nestler Vorstand Spenden Nur mit Ihrer Hilfe können wir unsere unabhängige Forschungs- und Aufklärungsarbeit fortsetzen. Unterstützen Sie unsere Arbeit mit Ihrer Spende! Hier können Sie bequem online spenden. Natürlich können Sie auch auf unser Spendenkonto überweisen: Umweltinstitut München e.V. Kto. 8831101, BLZ 70020500 IBAN: DE 70 7002 0500 0008 8311 01 BIC: BFSWDE33MUE Bank für Sozialwirtschaft München Spenden und Beiträge an das Umweltinstitut München e.V. sind steuerlich absetzbar und zwar bis zur Höhe von 20 Prozent Ihrer persönlichen Einkünfte. Fördern Unsere Unterstützerinnen und Unterstützer garantieren, dass wir auch in Zukunft unabhängig und kritisch arbeiten können. Hier können Sie bequem online Fördermitglied werden. Weiterempfehlen Wenn Ihnen unser Newsletter gefällt: Empfehlen Sie uns weiter! Einfach auf „Weiterleiten“ drücken oder übermitteln Sie Ihren Freunden und Bekannten folgenden Link: www.umweltinstitut.org/newsletter Wenn Sie diesen Newsletter nicht länger beziehen möchten, können Sie sich hier abmelden. Das Umweltinstitut bei Facebook Das Umweltinstitut bei Twitter Umweltinstitut München e.V. · Landwehrstraße 64a · 80336 München · umweltinstitut.org

 

Bundesregierung vergisst sich

Wir sagen: Unsere Verfassung verbietet das CETA hat auf absehbare Zeit keine Mehrheit im Bundesrat. Deswegen erwägt die Bundesregierung plötzlich, CETA einfach ohne Zustimmung des Bundesrates zu ratifizieren. Mit einem Fachgutachten wollen wir zeigen, dass das verfassungswidrig wäre. Bitte helfen Sie uns dabei!

Spenden Sie jetzt für unser Fachgutachten

https://www.campact.de/ceta/appell/spenden-s23a/

Liebe SYLVIA wir haben hart daran gearbeitet, die Grünen und die Linke auch in den Ländern auf eine Ablehnung von CETA festzulegen. Mit großem Erfolg: Am Montag musste auch die konservative FAZ anerkennen, dass CETA noch „im Bundesrat zu Fall gebracht werden könnte“[1]. Denn derzeit verfügen die Landesregierungen ohne Beteiligung von Grünen und Linkspartei nur über 16 der 69 Stimmen im Bundesrat. CETA droht selbst dann das Aus im Bundesrat, wenn einige grün-regierte Länder den Kurs der Großen Koalition mittragen würden. Jetzt aber brennen bei der Bundesregierung wohl die Sicherungen durch. Sie stellt plötzlich in Frage, was niemand zuvor bezweifelt hat: Dass neben dem Bundestag auch der Bundesrat CETA zustimmen muss, da der Vertrag als gemischtes Abkommen eingestuft wurde. Noch am 6. Juli 2016 hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag angekündigt, die Bundesregierung werde den Entwurf eines Ratifizierungsgesetzes vorlegen, das auch im Bundesrat zustimmungspflichtig sei.[2] Aus gutem Grund: Unabhängige Studien zeigen, dass CETA den Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden negativ beeinträchtigen könnte.[3] Wir erleben derzeit den Versuch, CETA um jeden Preis durchzusetzen. Dafür riskiert die Bundesregierung nicht nur die Zunahme von Politikverdrossenheit, sondern schließt selbst den Bruch der Verfassung nicht aus. Wir wollen diesen Spuk beenden: Ein renommierter Staatsrechtler soll in einem Fachgutachten belegen, dass das Regierungsvorhaben verfassungswidrig ist. Das Gutachten wollen wir dann in alle Medien bringen. Sie haben Campact in der Vergangenheit mit Ihrer Spende unterstützt. Herzlichen Dank dafür! Bitte seien Sie wieder dabei.

Bitte unterstützen Sie das Gutachten mit Ihrer Spende. Mit 30 Euro helfen Sie enorm! https://www.campact.de/ceta/appell/spenden-s23a/

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Die Kehrtwende der Bundesregierung wurde Anfang der Woche bekannt. Auf der wöchentlichen Regierungspressekonferenz erklärte Angela Merkels Sprecher Steffen Seibert, es werde noch geprüft, ob CETA als Einspruchs- oder Zustimmungsgesetz in den Bundesrat eingebracht werden soll.[4] Dieser Unterschied ist nicht belanglos! Beim Zustimmungsgesetz müssen im Bundesrat mindestens 35 Ja-Stimmen zusammenkommen, um CETA zu ratifizieren. Mit Ja stimmen kann ein Bundesland nur, wenn alle an der Regierung beteiligten Parteien diese Entscheidung mittragen. Sagt ein Partner nein, muss eine Enthaltung her, die wie ein Nein zu CETA wirkt. Als Einspruchsgesetz ist CETA im Bundesrat jedoch nicht zu stoppen. Denn mit ihrer Zwei-Drittel-Mehrheit kann die Große Koalition im Bundestag den Bundesrat überstimmen, selbst wenn er Einspruch gegen CETA einlegen würde. Wie absurd es wäre, CETA als Einspruchsgesetz zu behandeln, zeigt auch ein Blick in die Vergangenheit. Bei früheren Handelsabkommen war es eine Selbstverständlichkeit, sie als Zustimmungsgesetz einzubringen. Zuletzt passierte am 3. Mai 2013 das Freihandelsabkommen der EU mit Kolumbien und Peru den Bundesrat nur ganz knapp.[5] Wenn die Bundesregierung ihren geplanten Kurswechsel durchzieht, hat dies vermutlich auch Konsequenzen für TTIP und das Dienstleistungsabkommen TISA. Denn auch diese Abkommen lassen sich am ehesten im Bundesrat stoppen.

Es wäre keine große Überraschung, wenn die Jurist/innen des CDU-geführten Bundesinnenministeriums zu dem Schluss kommen würden, CETA nur als Einspruchsgesetz zu klassifizieren. Um das zu verhindern, braucht es jetzt unabhängige juristische Kompetenz. Wir wollen deswegen das Fachgutachten in Auftrag geben, um zu klären, wie CETA zu behandeln ist. Bitte helfen Sie uns, das Gutachten zu finanzieren: Mit 30 Euro bringen Sie das Gutachten weit nach vorne! https://www.campact.de/ceta/appell/spenden-s23a/

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Mit herzlichen Grüßen Maritta Strasser, Teamleiterin Kampagnen Felix Kolb, Campact-Vorstand PS: Wenn wir die Bundesregierung damit durchkommen lassen, CETA als Einspruchsgesetz zu klassifizieren, dann wird auch das bayerische Volksbegehren gegen CETA ins Leere laufen. Denn der Bundesrat kann CETA dann auf gar keinen Fall mehr aufhalten. https://www.campact.de/ceta/appell/spenden-s23a/

Spenden Sie hier und jetzt für das wichtige Gutachten

Falls Sie das bevorzugen, können Sie Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Aktionskonto überweisen: Campact e.V. Bank für Sozialwirtschaft IBAN DE27251205106980080861 BIC BFSWDE33HAN   [1] „Grüne wollen CETA noch stoppen“, FAZ.net, abgerufen am 3.11.2016 [2] „Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Europa“, Landtag von Baden-Württemberg, 8.6.2016 [3] „Die Auswirkungen von CETA auf den politischen Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden“, Gutachten im Auftrag des Staatsministeriums des Landes Baden-Württemberg, Prof. Dr. Martin Nettesheim, 8.1.2016 [4] Mitschnitt der Regierungspressekonferenz am 31.10.2016, abgerufen am 3.11.2016 [5] „Vertragstexte und mehr zum zum Freihandelsabkommen EU-Kolumbien/Peru“, Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika e.V., abgerufen am 3.11.2016

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Essen wir kranke Tiere?

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Hallo und guten Tag, SYLVIA  jeder, der ab und zu Milch trinkt, ein Ei oder auch nur einen Keks isst, sich also nicht konsequent vegan ernährt, nimmt unweigerlich Produkte von leidenden und buchstäblich krank gemachten Tieren zu sich. Denn nach aktuellen foodwatch-Recherchen ist mindestens jedes vierte (!) Nutztier krank. „Wie das?“ werden Sie sich jetzt fragen: „Klar, die Tiere leiden, weil sie in engen Ställen stehen, Spaltenböden unter den Füßen haben und nicht wirklich artgerecht gehalten werden. Aber das heißt doch nicht, dass sie KRANK sind! Jeder weiß doch, dass es Tierärzte gibt, die regelmäßige Kontrolluntersuchungen vornehmen.“ Kontrolluntersuchungen werden von Tierärzten vorgenommen. Das stimmt sogar. Aber die Tiere werden trotzdem krank. In manchen Ställen häufiger, in anderen seltener. Die tierischen Produkte selbst, also das Fleisch, die Milch oder die Eier, sind deshalb für uns Verbraucherinnen und Verbraucher nicht gesundheitsgefährdend. Aber für die Nutztiere ist ihr „Beruf“ hochgradig gesundheitsschädlich – und zwar massenhaft! Wir haben zahlreiche wissenschaftliche Studien zur Gesundheit von Hühnern, Schweinen und Kühen ausgewertet. Das Ergebnis ist erschreckend: Im Schnitt leidet jedes vierte Tier an vermeidbaren, haltungsbedingten Krankheiten! Und produziert trotzdem ganz regulär Nahrungsmittel. Anders gesagt: Statistisch gesehen stammt jedes vierte Tierprodukt von einem kranken Tier. Beim Einkaufen erfahren wir von diesem alltäglichen Elend nichts. Im Gegenteil, diese Produkte werden uns von den Handelskonzernen und Markenherstellern dann als „gesunde“ Nahrungsmittel untergejubelt. Wenn Sie diesen Zustand genauso unerträglich finden wie wir und uns dabei helfen wollen, ihn zu ändern, dann schließen Sie sich uns an und werden Sie Förderin/Förderer von foodwatch. Die Haltungsbedingungen sind zwar gesetzlich festgelegt – zum Beispiel wie groß die Ställe sein sollen und ob und wieviel Stroh vorhanden sein muss. Es gibt auch Abstufungen zwischen konventioneller und biologischer Haltung und den Vorschriften verschiedener Verbände. Doch all dies sagt nichts darüber aus, wie gut oder schlecht es einem Tier geht. Jede fünfte Milchkuh ist krank. Am weitesten verbreitet sind die extrem schmerzhaften Euterentzündungen. Bei etwa 50 Prozent der Legehennen wurden Knochenbrüche, Gelenkerkrankungen, Brustbeinschäden und Eileiterentzündungen festgestellt. Bei Schweinen sind ähnlich viele Tiere betroffen, die häufigsten Krankheitsbilder hier sind Gelenkentzündungen und oftmals schwerwiegende Veränderungen an Lungen, Lebern und Herzen. Dass diese Tiere in ihrem meist sehr kurzen Leben unsagbare Schmerzen ertragen müssen, steht außer Frage. Genauso wie die Tatsache, dass dieses Elend größtenteils vermeidbar wäre, wenn die Handelskonzerne ihre Preisschlachten nicht länger auf dem Rücken der Tiere und Landwirte austragen könnten. Wenn Sie das genauso grausam finden wie wir und nicht länger tatenlos bei diesem Elend zuschauen wollen, dann helfen Sie uns dabei, eine grundlegende Wende in der Tierhaltung zu erreichen und werden Sie Förderer/Förderin von foodwatch. foodwatch setzt sich dafür ein, dass dieser beklagenswerte Zustand beendet wird und möchte nicht länger die Augen vor dem tagtäglichen Leiden und der Qual unzähliger Tiere verschließen. Wir wissen, dass es leider nicht reicht, wenn sich Einzelne entscheiden vegan zu leben. Auch wenn das lobenswert ist, werden sich auf absehbare Zeit nicht alle Menschen zu diesem Schritt entschließen. Deshalb werden auch weiterhin Tiere gehalten. Das können wir nicht ändern. Aber wir können dafür sorgen, dass es den Tieren besser geht. Eine der Fragen, die wir irgendwann unseren Kindern und Enkeln beantworten müssen, könnte sein, warum wir auf das Mitfühlen keine Taten haben folgen lassen? Wenn Sie diese Antwort nicht schuldig bleiben wollen, dann engagieren Sie sich, indem Sie als Förderin/Förderer ein Teil von foodwatch werden. Wir von foodwatch fordern eine radikale Kehrtwende in der Tierhaltung. Wir fordern, dass in Zukunft nicht nur die formalen Haltungsbedingungen festgelegt werden, sondern endlich auch die Gesundheit der Tiere systematisch unter die Lupe genommen und kontrolliert wird. Wir wollen, dass es klare Zielvorgaben für die Gesundheit aller Tiere gibt und die Einhaltung dieser Vorgaben konsequent und transparent überwacht wird. Wir wollen, dass die Lebensbedingungen den Bedürfnissen der Tiere angepasst werden und nicht umgekehrt – damit wir als Verbraucherinnen und Verbraucher sicher sein können, dass uns der Handel keine Milch, keinen Käse und keine Eier von krank gemachten, leidenden Geschöpfen mehr unterjubelt! Wenn Sie diese Forderungen unterstützen, dann werden Sie als Förderer/Förderin ein Teil von foodwatch. Denn nur, wenn sich möglichst viele Menschen hinter uns stellen und damit kundtun, dass sie als nicht-vegane Verbraucherinnen und Verbraucher nicht mehr länger ungewollt eine tierquälerische Nahrungsmittelproduktion unterstützen wollen, können wir die Politik und die Nahrungsmittelproduzenten zum Umsteuern bewegen. Vielen Dank und herzliche Grüße, Ihr Matthias Wolfschmidt Stellvertretender Geschäftsführer, studierter Tierarzt P.S.: Geld ist das eine. Die Anzahl unserer Fördererinnen und Förderer spielt aber auch eine große Rolle, um uns als Organisation Gehör zu verschaffen. Je mehr Unterstützerinnen und Untetstützer wir haben, desto leichter können wir Druck ausüben. Deshalb: Werden Sie bitte Förderin/Förderer und kämpfen Sie mit uns gemeinsam! Impressum Herausgeber: foodwatch e.V., Brunnenstr. 181, 10119 Berlin, Deutschland E-Mail: aktuell@foodwatch.de Info-Telefon: 030 – 28 09 39 95 foodwatch ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, VR 21908 B, AG Charlottenburg Geschäftsführer ist Dr. Thilo Bode. © 2016 foodwatch

Neuigkeit zur Petition: EILANTRAG AUCH EINGEREICHT!

https://www.change.org/p/b%C3%BCrgerklage-gegen-ceta/u/18339845

Marianne Grimmenstein

Deutschland

2. Nov. 2016 — Prof. Dr. Andreas Fisahn und Prof. Dr. Martin Hochhuth haben am 31. Oktober auch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die vorläufige Anwendung von CETA zu verhindern. In der vergangenen Woche hatten die Fraktion der Linken und das NGO-Bündnis Mehr Demokratie, Food Watch und Campact schon einen Eilantrag gestellt. Auch aus Sicht von Prof. Fisahn und Prof. Hochhuth habe die Bundesregierung die vom BVerfG erlassenen Auflagen für eine Zustimmung nicht erfüllt.

Die Anwälte argumentieren, dass die drei Auflagen im Abschlussprotokoll der letzten EU-Ratssitzung zwar erwähnt, jedoch nicht ausdrücklich und klar formuliert seien. Hier ist der Eilantrag:

https://drive.google.com/file/d/0BziJSeWp-4HQRUxOVkhicFItUTFQU2c4aW1MM3ZCQ3dPMTJZ/view?usp=sharing

Zum Schluss noch einige Termine. In den folgenden Wahlkreisen werden Bürgerkomitees in der nächsten Zeit gegründet:

WAHLKREIS Nr.59 Märkisch-Oderland-Barnim
Am 4. 11.2016 um 18:00 Uhr im Café am Steintor, Berliner Str.2, 16321 Bernau bei Berlin

WAHLKREIS Nr.168 Kassel
Am 12. November 2016 um 18:00 Uhr im Café Scenario/Gesellschaftsraum, Lange Straße 44, 34131 Kassel

WAHLKREIS Nr.61 Potsdam
Am 17. November 2016 um 18:00 Uhr im Restaurant El Puerto in Potsdam, Lange Brücke 6, 14467 Potsdam

WAHLKREIS Nr.271 Karlsruhe
Am 19.11.2016 um 18:00 Uhr in der Ludwig-Erhard-Schule, Englerstr.12, 76131 Karlsruhe, bitte Hinterhofeingang nutzen

WAHLKREISE 75-86 in Berlin
Am 21.November 2016 um 19:30 Uhr, Tanzstudio TANGO VIVO, Baruther Str.8, 10961 Berlin-Kreuzberg

Mit herzlichen Grüßen
Marianne Grimmenstein

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Neuigkeit zur Petition: DEA zu #Schwedeneck: Eine Antwort, die keine ist

https://www.change.org/p/dipl-ing-thomas-rappuhn-dea-konzernchef-thomas-rappuhn-keine-%C3%B6lf%C3%B6rderung-in-schwedeneck/u/18331442

Prof. Dr. Linda Maria Koldau

Schwedeneck, Deutschland

2. Nov. 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

am 20. Oktober 2016 habe ich DEA-Chef Thomas Rappuhn gebeten, uns doch endlich auf unseren Offenen Brief mit den 7 Fragen vom 22. September 2016 zu antworten (siehe https://haendewegvonschwedeneck.wordpress.com/aktuelles/) und uns einen Termin für die Übergabe unserer Petition für Schwedeneck zu geben.

Nun ist eine Antwort gekommen – die keine Antwort ist.

Geschrieben haben uns Kommunikationsmanager Dr. Olaf Mager und Pressesprecher Derek Mösche. Keine unserer 7 Fragen wird in dem Schreiben dieser beiden Kommunikationsexperten beantwortet. Unsere Bitte an den Vorstandsvorsitzenden, uns einen Termin für die Übergabe der Petition zu übergeben, wird weiterhin ignoriert.

Offensichtlich will die DEA mit allen Mitteln verhindern, dass durch eine Übergabe unserer Unterschriften die öffentliche Aufmerksamkeit auf das Projekt Schwedeneck gelenkt wird.

Und die 7 Fragen? Ihre „Antwort“ hätten sich die Pressesprecher des Konzerns sparen können. Sie schreiben:

„Ihren ‚Offenen Brief‘ haben wir erhalten. Seien Sie bitte versichert, dass wir die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen. Die DEA Deutsche Erdoel AG ist hohen Umweltstandards verpflichtet. Die Prüfung zur Wiederaufnahme der Förderung aus dem Feld Schwedeneck-See ist noch nicht abgeschlossen. In die Bewertung fließen auch Ergebnisse aus der Lagerstättenanalyse und wirtschaftliche Parameter ein. Bereits zum jetzigen Zeitpunkt können wir ausschließen, dass das Fracking-Verfahren zur Anwendung kommen würde. Gerne werden wir Sie über unsere Überlegungen auf dem Laufenden halten.“

Damit sagen sie – nichts.

Ist es für die DEA so schwer zu erklären, warum der Konzern für ein Öl-Restvorkommen, das gerade mal die Ladung eines einzigen Supertankers füllen würde, eine Bohrstation, eine Pipeline, einen Verladebahnhof und gegebenenfalls sogar neue Straßen bauen würde?
Ist es für die DEA so schwer zu erklären, welches Material sie verwenden will, um Umwelt und Bevölkerung diesmal vor den Schäden zu schützen, die die DEA bereits in anderen Förderungsgebieten verursacht hat?

„Bereits zum jetzigen Zeitpunkt können wir ausschließen, dass das Fracking-Verfahren zur Anwendung kommen würde.“ Das klingt – mal abgesehen vom Konjunktiv, der sprachlich eine Tür offenhält – schön und beruhigend. Die Pressesprecher der DEA wissen jedoch, dass solche Zusagen, sogar schriftlich, angesichts der aktuellen Rechtslage nichts wert sind.
Wir haben die DEA gebeten, uns zu erklären, inwiefern die Förderung eines lächerlich kleinen Restvorkommens wirtschaftlich sein kann, wenn der Konzern tatsächlich seine Zusage hält und die ölreiche Gesteinsschicht unter dem Restvorkommen nicht durch Fracking ausbeutet. Die Antwort? Sie wird uns verweigert.

Wir haben die DEA gebeten, uns darzulegen, wie sie angesichts der hohen Risiken einer Ölförderung in einem instabilen Altförderungsgebiet mit mehreren nicht identifizierten Bohrschlammgruben, verhindern will, dass es neuerlich zu Störfällen mit erheblichen Konsequenzen für Umwelt und Bevölkerung kommt. Die Antwort? Schweigen.

Wir haben die DEA gebeten, uns zu erklären, wie sie im Falle solcher Schäden haften wird. Die Antwort? Schweigen.

Warum fällt es dem Ölkonzern DEA und ihrem Chef Thomas Rappuhn so unglaublich schwer, auf klare Fragen eine Antwort zu geben? Warum wird unsere mehrfache Bitte, uns einen Termin für die Übergabe der Petition zu geben, einfach ignoriert?

Mit solchen „Antworten“, die keine Antworten sind, schadet der DEA-Konzern seinem öffentlichen Image enorm.

Wir bleiben dran: Die nächste Bitte an Konzernchef Thomas Rappuhn, auf unsere 7 Fragen zu antworten und uns einen Termin für die Übergabe der Petition zu geben, ist soeben in die Post gegangen (siehe unten).

Vielen Dank für Ihre Unterstützung und herzliche Grüße,

Prof. Dr. Linda Maria Koldau
1. Sprecherin der Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“

Hier unser neuester Brief an DEA-Vorstandsvorsitzenden Thomas Rappuhn:

Sehr geehrter Herr Vorstandsvorsitzender Rappuhn,

Ihre Mitarbeiter Dr. Olaf Mager und Derek Mösche haben mir auf meinen Brief vom 20. September 2016 geantwortet – jedoch keine der sieben Fragen beantwortet, die ich Ihnen und dem Konzern DEA im Namen der Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“ in unserem Offenen Brief vom 22. September gestellt habe. Das Schreiben der beiden Pressesprecher sagt nichts aus und ignoriert unsere Fragen.

Ich hänge Ihnen diesen Brief noch einmal an und bitte Sie, eine klare und verbindliche Beantwortung der sieben Fragen zu veranlassen.

Ferner bitten wir Sie erneut darum, uns einen Termin für eine persönliche Übergabe unserer Petition „Keine Ölförderung in Schwedeneck“ zu geben.

Vielen Dank und freundliche Grüße

Prof. Dr. Linda Maria Koldau
1. Sprecherin der Bürgerinitiative „Hände weg von Schwedeneck“

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