Archiv der Kategorie: ENOCH

Wahlkampf 2017: Unser Einsatz für das Bedingungslose Grundeinkommen

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16. Dezember 2016 / Posted in  Aktuelles, Arbeit & Soziales, Finanzen, Uncategorized, Wirtschaft & Technologie

Die Deutsche Mitte ist eingeladen worden, sich mit einem Beitrag an einem Kongress zum Bedingungslosen Grundeinkommen in Bonn am 21. Januar 2017 zu betätigen. Dies haben wir mit Freude zugesagt. Jetzt werden programmliche und organisatorische Vorbedingungen gestellt, die wir so nicht erfüllen können und wollen.

Zitat aus einer persönlichen Botschaft an den Bundesvorsitzender der Deutschen Mitte, Christoph Hörstel:

„Wenn die „Deutsche Mitte“ Partei mit in diesen Kreisen agieren will, dann sollte diese Partei ganz schnell eine „Arbeitsgemeinschaft Grundeinkommen“ innerhalb der Partei gründen. Die nachstehenden Referenten sind alle innerhalb ihrer Organisation in einer „AG Grundeinkommen“. Diese werden sich in Zukunft nimmermehr zusammenschließen.“

Darauf antwortet Hörstel heute wie folgt:

„Ihr Anliegen, das Grundeinkommen sattelfest und sprechblasenfrei in den Organisationen zu verankern, die sie einladen, kann ich bestens nachvollziehen.

Jedoch bitte ich um Verständnis, dass wir nicht ein beliebig ausgerichteter Verein sind, sondern mit Programm und Satzung beim Bundeswahlleiter nach Parteiengesetz registriert.

Die für Ihr Anliegen nicht so komfortable Seite:

  1. Deshalb ist es uns nicht möglich, ohne Parteitag Programm oder Organigramm (Organisationsaufbau) – mithin unsere Satzung – zu ändern.
  2. Eine besondere Hervorhebung des BGE-Anliegens würde alle anderen Forderungen, zum Beispiel die nach Frieden und einem Ende der wahnwitzigen Ausbeutung der Völker durch das globale Finanzsystem, automatisch nach hinten rücken. Das wäre nicht nur falsch, das wäre grotesk. Das ist mit der Deutschen Mitte nicht zu machen.

Die für Ihr Anliegen exakt passende und sehr vorteilhafte Seite steht sehr viel stärker da: Die ganze Partei Deutsche Mitte steht hinter unserem Modell der politisch realistischen Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Das wird deutlich aus folgenden Tatsachen, die so von keiner anderen Partei in Deutschland vertreten und durchgekämpft werden:

  1. Niemand soll und darf Mitglied der Deutschen Mitte werden, der nicht DAS GESMTE PARTEIPROGRAMM und DIE GESAMTE SATZUNG VOLL unterstützt.
  2. Alle Forderungen der Partei sind SATZUNGSGEMÄß unverzichtbar – und dürfen keinem Koalitions- oder anderen Verhandlungsergebnis nachgestellt werden. Klassische Koalitionsverhandlungen wie wir alle sie sattsam kennen und ablehnen, zum Nachteil der Wähler, DÜRFEN WIR satzungsgemäß GAR NICHT führen.
  3. Exklusiv entspricht in der Deutschen Mitte das Parteiprogramm dem Wahlprogramm und dem Regierungsprogramm. Anders ausgedrückt: Wir machen was wir erklärt haben. Kurz: Wir halten unsere Versprechen.

Schließlich: Wir sind eine ethisch ausgerichtete Partei. Lügen geht bei uns nicht.

Wir beobachten gespannt Ihr weiteres Vorgehen. Unser Kampf endet nicht mit Ihrer guten Veranstaltung – und hängt in keiner Weise davon ab.

Sollten wir auf der geschilderten Grundlage nicht zueinander kommen, werden wir das veröffentlichen – wie wir alle unsere Handlungen und Positionen und auch diese.“

Keine Macht ohne Drogen – vom British Empire bis zur Neuen Weltordnung (Videos)

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Keine Macht ohne Drogen – vom British Empire bis zur Neuen Weltordnung (Videos)

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In früheren Zeiten war Afghanistan für seine Granatäpfel, Melonen und Trauben, oder auch das blaue Gestein Lapislazuli bekannt, heute denkt man dabei aber vor allem an Taliban und Opium – beides jedoch dank tatkräftiger Unterstützung aus dem Westen. Innerhalb weniger Jahrzehnte wurde Afghanistan mit Hilfe von CIA und NATO zum wichtigsten Opium-Exporteur der Welt.

Während der Westen einerseits großspurig den „War on Drugs“ proklamiert und der ehemalige britische Premierminister Tony Blair einst behauptete, dass der Kampf gegen den Drogenanbau einer der Hauptgründe für die Intervention in Afghanistan sei, sprechen die Statistiken eine ganz andere Sprache: Während der Opiumanbau unter dem Höhepunkte der Taliban im Jahre 2001 einen absoluten Tiefpunkt von nur 5-10 % der weltweiten Menge erreichte, sind es mittlerweile 90-95 %:

Nach UN-Berichten sind zudem jährlich neue Rekordernten zu erwarten, die Tendenz ist also weiterhin steigend. Während man für die Situation häufig die Afghanen selbst verantwortlich macht, wird die Rolle des Westens zumeist verschwiegen, daher ist es angebracht, sich noch einmal einen Überblick über die historische Entwicklung des Opiumanbaus und der Verbreitung von Drogen zu werfen, um auch die Verantwortung für die gegenwärtigen Verhältnisse besser einschätzen zu können….

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ICH  BIN  LUISE

Massenmigration als Waffe: Vertreibung, Erpressung und Außenpolitik

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Massenmigration als Waffe

Kelly M. Greenhill

Massenmigration als Waffe

gebunden, 432 Seiten
Verlag: Kopp Verlag
Artikelnummer: 949700

Preis: 22,95 €

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Lieferstatus: sofort lieferbar Gewicht: 690.00 Gramm

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Flüchtlinge als geopolitisches Druckmittel

Mit Massenmigration als Waffe präsentiert Kelly M. Greenhill die erste systematische Untersuchung dieses verbreitet eingesetzten, aber weitgehend unbeachteten Instruments der Einflussnahme von Staaten. Sie zeigt sowohl, wie oft diese unorthodoxe Form der Nötigung zum Einsatz kam (mehr als 50 Mal im letzten halben Jahrhundert), als auch, wie erfolgreich sie gewesen ist. Sie befasst sich zudem mit den Fragen, wer dieses politische Werkzeug benutzt, zu welchem Zweck, und wie und warum es funktioniert.

Die Urheber dieser Nötigungspolitik verfolgen das Ziel, das Verhalten der Zielstaaten zu beeinflussen, indem sie vorhandene und miteinander konkurrierende politische Interessen und Gruppen ausnutzen und indem sie die Kosten oder Risiken beeinflussen, die den Bevölkerungen der Zielstaaten auferlegt werden. Kelly M. Greenhill erläutert und untersucht ihre These anhand einer Vielzahl von Fallstudien aus Europa, Ostasien und Nordamerika.

Um potenziellen Zielen zu helfen, besser auf diese Form unkonventioneller Erpressung zu reagieren – und sich davor zu schützen – bietet Massenmigration als Waffe auch praktikable politische Empfehlungen für Wissenschaftler, Regierungsbeamte und jeden, der sich um die wahren Opfer dieser Art von Nötigung sorgt – nämlich die Vertriebenen selbst.

»Kelly M. Greenhills Buch Massenmigration als Waffe wirft ein helles Licht auf die strategisch gesteuerte Migration. Und dies ist, leider, ganz sicher keine unbedeutende Frage. Der Leser wird erstaunt sein, wie oft Staaten zu diesem Mittel gegriffen haben. Greenhill gibt dem Thema die Aufmerksamkeit, die es verdient, und erläutert akribisch, warum manche Staaten auf das Mittel der erzwungenen Migration zurückgreifen, während andere es nicht tun. Überdies offeriert sie interessante theoretische Erklärungen und leitet daraus politische Empfehlungen ab.«
Prof. Michael Barnett, Universität von Minnesota

»Kelly M. Greenhills herausragende Analyse gibt der Vorstellung von den Waffen der Schwachen eine doppelbödige Bedeutung: unbedeutende Diktatoren versuchen Verhandlungsspielraum gegenüber benachbarten Demokratien zu gewinnen, indem sie damit drohen, diese mit Flüchtlingen zu überschwemmen. Dies ist im letzten halben Jahrhundert etwa einmal pro Jahr geschehen. Jene, die an der Flüchtlingsfrage oder an kreativen Verhandlungstaktiken interessiert sind, werden von dieser Darstellung fasziniert sein.«
Prof. Jack Snyder, Columbia-Universität

»Das Buch Massenmigration als Waffe ist ein wirklich wertvoller Beitrag. Dieses scharfsinnige Buch zeigt eine unkonventionelle und nicht-militärische Methode der Nötigung unter Staaten auf – warum und wie schwache Staaten zunehmend die Drohung oder Realität einer >strategisch gesteuerten Migration< einsetzen, um politische Ziele durchzusetzen, die ansonsten für sie unerreichbar wären. Das Buch belegt in überzeugender Weise, dass diese unterschätzte Form der >politischen Erpressung< zwischen Staaten viel häufiger und wirksamer vorkommt, als weithin vermutet wird. Seine wahrscheinlichsten Ziele sind liberale Demokratien, deren Verpflichtung für die Menschenrechte und deren unterschiedliche politische Interessengruppen ausgenutzt werden können, um jeder Regierung, die einer solch erzwungenen Zuwanderung widerstehen will, etwas aufzuerlegen, das die Autorin als >Heucheleikosten< bezeichnet. Doch sogar autoritäre Staaten wie das moderne China sind verwundbar, wie die Nordkoreaner gezeigt haben. Dieses Buch entschleiert eine wirksame Waffe asymmetrischer Staatskunst, die bisher noch nie so deutlich dargestellt worden ist. Es verdient die Aufmerksamkeit von jedem, der sich für die sich entwickelnden Muster internationaler Beziehungen und Menschenrechte interessiert.«
Michael S. Teitelbaum, Harvard-Universität

»Greenhills neuestes Buch Migrationswaffen ist eine innovative und schön geschriebene Untersuchung darüber, wie und zu welchem Grade Flüchtlingsströme von Staaten ausgenutzt werden, um politische Handlungsmöglichkeiten und Entscheidungen ihrer Gegenspieler zu beeinflussen. Diese Analyse kreist um das Konzept der Zwangsgesteuerten Migration oder migrationsgesteuerten Nötigung die als „Abwanderungen, die vorsätzlich ausgelöst oder manipuliert werden, um politische, militärische und/oder wirtschaftliche Zugeständnisse von einem Zielstaat oder -staaten zu erreichen.“ Das Buch erforscht daher wie und unter welchen Umständen die zwangsgesteuerte Migration sich als wirksam erweist, wobei sie drei sich überschneidende Fragen anspricht: Zunächst, wie oft es vorkommt; zweitens, wie oft es funktioniert; und drittens wie und warum es überhaupt funktioniert.«
Journal of Refugee Studies

Liefertermin: 18.01.2016 – jetzt vorbestellen!

This is a climate emergency

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