Archiv der Kategorie: BEEkilling

Jetzt mitmachen: Kein Persilschein für Glyphosat ++

Freitag, 01.07.2016

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Kein Persilschein für Glyphosat!

Jetzt mitmachen: Kein Persilschein für Glyphosat!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

monatelang wurde um die Wiederzulassung von Glyphosat gerungen. Ganze vier Mal ist die Kommission bei den Mitgliedstaaten mit dem Versuch abgeblitzt, eine ausreichende Mehrheit für die Verlängerung der Genehmigung zu erhalten. Heute wäre die Zulassung europaweit ausgelaufen. Doch in buchstäblich letzter Minute hat die Kommission die Genehmigung im Alleingang um 18 Monate verlängert. Das sei ihre „gesetzliche Pflicht“, erklärte Gesundheitskommissar Andriukaitis in Brüssel. Wir meinen: Es wäre vielmehr ihre Pflicht, die Gesundheit der Menschen und der Umwelt bestmöglich zu schützen!

Doch noch ist nicht alles verloren: Die jetzt beschlossene Verlängerung gilt nur bis Dezember 2017. Bis dahin soll die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) eine Einstufung von Glyphosat vornehmen, auf deren Basis dann über die Zukunft des Unkrautvernichters entschieden wird. Diese Bewertung ist unsere Chance, Glyphosat endlich loszuwerden. Denn wenn die ECHA Glyphosat korrekt beurteilt, muss auch sie den Stoff als „wahrscheinlich krebserregend“ einstufen. Dann kann das Ackergift nach geltendem Recht keine Wiederzulassung erhalten.

Wir geben nicht auf, bis Glyphosat von unseren Äckern und Tellern verschwindet. Deshalb starten wir heute eine neue Online-Aktion. Bitte beteiligen auch Sie sich und fordern Sie von der ECHA: Alle Risiken müssen transparent bewertet und klar benannt werden! Es darf keinen Persilschein für Glyphosat geben!

Hier klicken zum mitmachen!

Aktionstag am 16. Juli: Bayern stoppt CETA!

Unterstützten auch Sie das Volksbegehren gegen CETA!

Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gilt als Blaupause für TTIP. Anders als das Abkommen mit den USA ist es fertig ausverhandelt. Doch noch ist CETA nicht beschlossen – und wir wissen, wie wir es jetzt gemeinsam zu Fall bringen können.

In dieser Woche hat die Europäische Kommission verkündet, CETA allein auf europäischer Ebene ratifizieren zu wollen, also ohne Beteiligung der nationalen Parlamente. Die Bundesregierung hat sich jedoch beeilt klarzustellen, dass sie dabei nicht mitmachen wird. CETA bedarf also aller Voraussicht nach einer Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Und genau daran könnte das Abkommen scheitern. Unser Plan: Mit einem Volksbegehren in Bayern zwingen wir die bayerische Landesregierung, im Bundesrat mit „Nein!“ zu stimmen. Gibt es dort keine Mehrheit für das Abkommen, ist CETA gescheitert.

Als ersten Schritt müssen wir 25.000 Unterschriften sammeln, um das Volksbegehren zu beantragen. Mit einem bayernweiten Aktionstag am Samstag, den 16. Juli starten wir die Unterschriftensammlung.

Über 50 lokale „Stop TTIP“-Bündnisse werden am 16. Juli mit Infoständen und eigenen Veranstaltungen dazu beitragen, das Quorum zu erreichen. So wird es zum Beispiel in München eine große Kundgebung geben, auf der tausende Unterschriften gesammelt werden sollen. Doch wir brauchen jede einzelne Unterschrift und das Engagement jedes Einzelnen, um über CETA zu informieren und es zu stoppen. Deshalb brauchen wir auch Sie!

Sie haben drei Möglichkeiten, sich an der Kampagne zu beteiligen:

1.) Unterschriften sammeln

Sammeln Sie Unterschriften für das Volksbegehren und nutzen Sie die Gelegenheit, mit anderen über CETA ins Gespräch zu kommen. Bestellen Sie dazu jetzt ein Aktionspaket mit Unterschriftenlisten, Infomaterial und Aufklebern. Auf jeden Aktionskarton kommt es an!

Das alles finden Sie in unserem Aktionspaket

Hier klicken, um einen Aktionskarton zu bestellen!

2.) Einen oder mehrere Kartons spenden

Die standardisierten Pakete erleichtern uns den Vertrieb. Trotzdem kosten Druck und Versand der Faltblätter und Aufkleber viel Geld. Durch eine Spende von 30 Euro ermöglichen Sie den Druck und Versand eines Aktions-Pakets.

Jetzt online spenden!

Alternativ können Sie jetzt auch schnell und bequem per PayPal-Logospenden.

3.) Fördermitglied werden

Unsere erfolgreichen Kampagnen gegen TTIP und CETA sind nur möglich durch die regelmäßigen Beiträge unserer Förderer. Jedes neue Fördermitglied erhält eine attraktive Prämie aus unserem Programm.

Jetzt Foerdermitglied werden!

Bunter Protest gegen Patente auf Leben

Am Mittwoch demonstrierten wir gemeinsam mit anderen Organisationen und vielen BürgerInnen vor dem Europäischen Patentamt (EPA) gegen die Erteilung von Patenten auf Leben. Die Demonstration begleitete die Übergabe von mehr als 800.000 Unterschriften an den Verwaltungsrat des EPA.

Viele Menschen brachten ihr Lieblingsgemüse mit und machten auf zahlreichen selbstgemachten Bannern und Plakaten deutlich, dass es viele gute Gründe gibt, gegen die Praxis des Patentamts aktiv zu werden. So erteilt das EPA immer wieder Patente auf konventionelle Züchtungen, obwohl die Patentgesetze dies eigentlich verbieten.

Wir danken allen Menschen, die die Aktion tatkräftig unterstützt haben. Gemeinsam haben wir ein unübersehbares Zeichen gesetzt. Leben ist keine Erfindung: Patente auf Pflanzen und Tiere müssen sofort gestoppt werden!

Mit herzlichen Grüßen, Ihr

Unterschrift Harald Nestler

Harald Nestler
Vorstand

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SumOfUs: Bayer

Wenn Bayer Monsanto kauft, wird unser größter Albtraum zur Realität: Die Produktion von krebserregenden Unkrautvernichtern und Bienengiften vereint unter dem Dach eines übermächtigen, weltumspannenden Chemie- und Gensaatgut-Konzerns. Wir müssen jetzt alle Kräfte gegen dieses Vorhaben mobilisieren, bevor es zu spät ist.

Helfen Sie uns mit einer Spende, um diesen Deal zu verhindern?

Ein Erfolg, so süß wie Honig – die Bienen danken Ihnen

Wenn hier kein Bild angezeigt wird, müssen Sie die Anzeige von Bildern freischalten!
Liebe SYLVIA

ein toller Erfolg im Kampf gegen das Bienensterben: Wenn die Landwirt/innen nach dem Sommer ihr Wintergetreide aussäen, dürfen sie dabei keine gefährlichen Neonikotinoide auf die Äcker bringen. Denn die Pestizide, die für Bienen tödlich sind, bleiben verboten – auch dank Ihres Engagements. Haben Sie herzlichen Dank für Ihren Einsatz!

Eigentlich wollte Agrarminister Christian Schmidt (CSU) die Neonikotinoide, die er im vergangenen Jahr noch verboten hatte, teilweise wieder erlauben. Doch innerhalb von wenigen Tagen unterzeichneten Sie und mehr als 470.000 weitere Campact-Unterstützer/innen den Appell für die Bienen. Mit ihren Spenden finanzierten sie Anzeigen in drei wichtigen Zeitungen in Schmidts politischer Heimat Bayern. So machten wir unseren Appell, den wir zusammen mit dem Imkerbund DBIB gestartet hatten, unter CSU-Wähler/innen bekannt.

Die Kritik saß: CSU-Minister Schmidt scheut das Image als Bienenfeind – und hat seine Verordnung nun still und heimlich entschärft. Mit Neonikotinoiden behandeltes Wintergetreide will er langfristig verbieten. Aus dem Landwirtschaftsministerium war zu hören, dass auch unser Protest diesen Kurswechsel angestoßen hat.

Das ist eine bittere Niederlage für die Lobbyisten der Chemiekonzerne. Sie hatten gehofft, mit ersten Ausnahmen vom Verbot bald wieder gute Geschäfte mit den Pestiziden machen zu können. Doch diesen Coup konnten wir zusammen verhindern. Ein Erfolg, der zeigt, was wir Bürger/innen gemeinsam erreichen können.

Als Bürgerbewegung hat Campact sich inzwischen den Ruf erarbeitet, besonders hartnäckig für progressive Politik einzutreten. Politiker/innen wissen: Campact-Aktive kommen wieder – bei Aktionstagen, auf Demos oder sie wenden sich mit Telefon-Aktionen direkt an die Entscheidungsträger/innen. Deswegen reicht, wie in diesem Fall auch, manchmal schon ein veröffentlichter Appell, um einen Erfolg zu erzielen.

Diese Hartnäckigkeit ermöglichen zehntausende Bürger/innen, die Campact regelmäßig mit ihren Beiträgen unterstützen und so unsere finanzielle Unabhängigkeit als Bürgerbewegung sichern. Mit dauerhaftem Protest und wirkungsvollen Aktionen am Thema dranbleiben und am Ende progressive Politik durchsetzen – das schaffen wir nur dank der Campact-Förderer/innen.

Bitte fördern Sie Campact mit einem regelmäßigen Beitrag, damit wir Monsanto, Bayer und Co. weiterhin kraftvoll entgegentreten und weiter für eine bienen- und umweltfreundliche Landwirtschaft streiten können.
Mit 10 Euro im Monat helfen Sie enorm.

https://www.campact.de/bienen/appell/foerdern/

Ich freue mich darauf, mit Ihnen für eine ökologischere Landwirtschaft zu streiten!

Herzliche Grüße,
Chris Methmann, Campaigner

PS: Wenn Sie bis zum 23. Juni 2016 Förderer/in werden, senden wir Ihnen als Dankeschön eine Samenbombe – damit können Sie auch ganz praktisch für den Bienenschutz aktiv werden!

https://www.campact.de/bienen/appell/foerdern/

Falls Sie einen Brief oder das Fax bevorzugen, einfach unser Förderer-PDF ausdrucken und an Campact senden.

https://blog.campact.de/wp-content/uploads/2016/06/2016-06_Campact_foerdern_EM-Bienen.pdf

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Bundesregierung lenkt ein: Nationale Parlamente sollen über CETA abstimmen! ++ Glyphosat-Studien: Absprachen zwischen Kommission und Industrie aufgedeckt

Donnerstag, 16.06.2016

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Fatales Signal aus Brüssel: EU-Parlament will Landwirtschaft weiter intensivieren

Bundesregierung lenkt ein: Nationale Parlamente sollen über CETA abstimmen!

Demonstration gegen CETA

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

die Europäische Union streitet derzeit darüber, wer das Handelsabkommen CETA mit Kanada ratifizieren muss: Reicht es, wenn die Regierungen der EU-Staaten und das Europaparlament abstimmen oder müssen auch die Parlamente der Mitgliedsstaaten gefragt werden?

Geht es nach dem Willen der EU-Kommission, sollen nationale Parlamente wie der Deutsche Bundestag und der österreichische Nationalrat außen vor bleiben. Bisher hielt sich die Bundesregierung auffällig zurück. In der letzten Woche riefen wir deshalb dazu auf, sich per E-Mail an Bundeswirtschaftsminister Gabriel zu wenden. Als verantwortlicher Minister muss er klarstellen, dass es ohne Beteiligung von Bundestag und Bundesrat auch keine Zustimmung der Bundesregierung im Europäischen Rat geben wird.

Fast 40.000 Menschen beteiligten sich bereits an unserer Aktion. Jetzt hat der Minister auf unsere Forderung reagiert. Über Twitter machte Gabriel deutlich, dass die Bundesregierung einhellig der Meinung ist: CETA muss durch die nationalen Parlamente.

Ein voller Erfolg, denn ohne Rückhalt durch das bevölkerungsstärkste EU-Land wird sich die Kommission kaum mit ihrer Haltung durchsetzen können!

Twitter-Beitrag von Sigmar Gabriel

Wozu Gabriel aber weiter schweigt: Auch eine vorläufige Anwendung von CETA vor der Abstimmung im Bundestag darf es nicht geben! Denn damit würden Fakten geschaffen, noch bevor die Abgeordneten ihr Votum abgegeben haben. Deshalb machen wir weiter Druck. Beteiligen auch Sie sich an unserer Aktion!

Schreiben Sie jetzt an Minister Gabriel: CETA darf ohne Zustimmung von Bundestag und Bundesrat nicht vorläufig angewendet werden!

 Jetzt mitmachen

Glyphosat-Studien: Absprachen zwischen Kommission und Industrie aufgedeckt

Kommissar AndriukaitisIm April sorgte EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis für Aufsehen. In einem offenen Brief forderte er die Industrie auf, bisher unter Verschluss gehaltene Studien über die Krebsgefahren von Glyphosat zu veröffentlichen. Mit seinem Brief erweckte Andriukaitis den Eindruck, als ob die Kommission unsere Sorgen über die Gefahren des Unkrautvernichters endlich ernst nimmt.

Doch jetzt zeigt sich: Der Brief war zuvor mit der Industrie abgestimmt worden. Das beweist ein internes Protokoll einer Telefonkonferenz, das dem Umweltinstitut vorliegt. Daraus wird deutlich, dass Kommission und Industrie sich schon Wochen vorher über den Inhalt des Briefes ausgetauscht haben. Auch die von der Industrie vorgeschlagene Idee, Leseräume für die Glyphosat-Studien einzurichten, war bereits Thema der Gespräche.

Jetzt muss Andriukaitis Stellung beziehen: War der Brief des Kommissars vor allem als Beruhigungspille für die Öffentlichkeit gedacht? Und warum hat sich der Kommissar seit seinem Brief nicht weiter um die Veröffentlichung der geheimen Studien bemüht?

Die Industrie jedenfalls hat seit Andriukaitis` Aufforderung nichts unternommen, um die Studien zugänglich zu machen. Wir haben deshalb bei der Kommission einen Antrag auf Einsicht in die Studien gestellt. Wenn die Kommission wirklich Transparenz will, hat sie jetzt Gelegenheit, uns dies zu beweisen!

Das Protokoll der Absprachen und alle Hintergründe finden Sie hier.

Fatales Signal aus Brüssel: EU-Parlament will Landwirtschaft weiter intensivieren

Abstimmung im EU-ParlamentDas Europäische Parlament hat am 7. Juni einen Initiativbericht zum Thema „Technische Lösungen für die nachhaltige Landwirtschaft in der EU“ angenommen.

Der Inhalt ist fatal: Die Landwirtschaft in der EU soll künftig vorrangig auf neuen Technologien, auf Automatisierung und Digitalisierung basieren. Außerdem sollen Pflanzenschutzmittel unbürokratischer und schneller zugelassen werden. Damit stimmten die Abgeordneten für eine noch intensivere und industriellere Landwirtschaft und setzen ein völlig falsches Signal für die Zukunft. Die Alternative, nämlich der ökologische Landbau, findet keine Erwähnung.

Einen kleinen Dämpfer gab es zumindest für die Gentechnik-Lobby: So wurden einige Passagen gestrichen, laut denen neue Gentechnik-Methoden als „Präzisionszucht“ anzusehen sind. Wäre dieser Passus angenommen worden, müssten die neuen Methoden in Zukunft nicht als Gentechnik eingestuft werden.

Mehr dazu erfahren Sie in unserer aktuellen Meldung.

Auf Ihren Beitrag kommt es an.

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Glyphodrama und Atom-Tragödie. Zwei Aktionen in Brüssel

Jörg \Rohwedder – WeMove.EU\

das Glyphodrama geht weiter. Ein drittes Mal haben sich zu viele Mitgliedsstaaten der EU gegen das hochgiftige Ackergift Glyphosat ausgesprochen. Ein drittes Mal waren wir vor dem Versammlungsort und haben den Verantwortlichen vor Augen geführt, was Glyphosat täglich anrichtet: kranke Menschen, tote Tiere und eine verarmte Umwelt.

 

Wir sagen Danke!

Es ist ein unglaublicher Kraftakt, ein so weit verbreitetes Industrieprodukt wie Roundup von Monsanto wieder vom Markt zu bekommen. Aber in dem Drama um Glyphosat zeigen wir, dass wir dafür unsere Kräfte bündeln müsen: Umweltorganisationen, Abgeordnete im Europaparlament und wir Bürgerinnen und Bürger stehen zusammen ein.

Jetzt sind nur noch zwei weitere Schritte zu gehen, um ein komplettes Verbot von Glyphosat zu erreichen. Die Zeit wird knapp. Die Zulassung von Glyphosat endet am 30 Juni. Schritt eins: Die Kommission legt den Antrag auf Verlängerung der Berufungskommission vor. Dort entscheiden am 23. Juni die Mitgliedsländer. Bleiben diese bei ihrer Ablehnung, folgt Schritt zwei: Die Kommission kann sich gegen das Votum der Länder stellen und alleine eine Verlängerung entscheiden. Sie kann die Zulassung aber auch einfach auslaufen lassen.

Wir müssen den Druck aufrecht erhalten und wir werden die Mitgliedsländer auffordern, bei ihrer Ablehnung zu bleiben. Wir werden die Kommission drängen, Glyphosat nicht gegen den Willen von so vielen Menschen in Europa auf dem Markt zu belassen. Dazu brauchen wir Ihre Hilfe:

Bitte unterstützen Sie uns dabei mit einer Spende regelmäßig.

https://www.wemove.eu/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=27

Atomkraft? Nicht mit unseren Steuergeldern

Mit unserer Atomkampagne sind wir sehr schnell über alle Grenzen aktiv geworden, als wir die EU-Komission auf einem neuen Abweg ertappten. In weniger als einer Woche haben mehr als 56 000 Europäer/innen dagegen protestiert, dass die Atomenergie wieder öffentlichen finanziert werden soll. Unsere aller Stimme wird damit schon am Anfang laut, zu einem Zeitpunkt, in dem die Entscheidungen erst im Entwurf vorliegen.

Während die EU-Umweltminister über die Energieunion verhandelten, waren wir mit unserem Partner und zehntausenden Unterschriften in Brüssel. Mitgenommen haben wir auch Ihre Kommentare von unserer Petitionsseite.

Wir waren zu schnell für die europäische Bürokratie. Auf die Schnelle wollte sich niemand mit uns treffen. Als ein Weckruf, dass mit uns auch in Zukunft zu diesem Thema zu rechnen ist, haben wir die Petition trotzdem übergeben und vereinbart, dass wir bald wieder in Brüssel sein werden. Damit wir dann den Verantwortlichen auch treffen können, haben wir formal um ein Treffen mit dem Kommissionar der Energie Union, Maroš Šefčovič, gebeten. Wir bereiten ein Geschenk für ihn vor: Ihre Unterschriften und Kommentare in einer Box mit hunderten gold-giftgrünen Schokotalern.

Wir sagen Danke!

Sie sehen, es wirkt, wenn Sie uns mit Ihrer Stimme unterstützen und je mehr wir sind, desto schwieriger ist es, uns zu ignorieren. Es ist gut, dass wir zusammen kommen. Diejenigen, die an ein besseres Europa glauben. Trotz allem.

Unsere unabhängige Arbeit und die Fähigkeit, sehr schnell zu reagieren, braucht Ihre Unterstützung.

Bitte unterstützen Sie uns dabei mit einer Spende regelmäßig.

https://www.wemove.eu/civicrm/contribute/transact?reset=1&id=27

Herzlichen Dank vorab und schöne Grüße

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Julia Krzyszkowska (Warschau)
Virginia López Calvo (Madrid)
Rebecca Baron (London)
Mika Leandro (Bordeaux)
Olga Vuković (Rom)
und das gesamte WeMove.EU – Team

***

ICH  BIN  LUISE

Bayer

Paul Ferris, SumOfUs.org

Remember when we told you we were going to show up on Bayer’s doorstep for its annual shareholder meeting? Well, we did just that. And then some.

Shareholders were expecting to hear all about the fat profits the company made this year, thanks to their flourishing business with bee-killing pesticides. But instead what they got was us.

We made sure to greet every single shareholder outside the AGM in bee costumes, bee-keepers uniforms, and a big mountain of actual dead bees.

Check out our fearsome gang of beekeepers and SumOfUs activists in bee costumes outside the entrance of the Bayer AGM:

Demonstrating outside the Bayer AGM

We also presented an official shareholder counter-motion directly challenging Bayer’s risky investments in bee-killing pesticides.

There was no way they could escape our message: Bayer’s profits come with a hefty price tag — the massive global die-off of our bees.

The news of our action went around the world, with headlines in the USSouth AfricaIndia and France.

And none of it would have been possible without you.

Thousands of SumOfUs members donated so that we could make sure that those most affected when bees are in danger — the beekeepers — could travel to Bayer’s AGM and speak directly to the board, calling on Bayer to stop producing neonics.

We managed to steal the show and let everyone know: the world is not prepared to stand by in silence while our beloved, hard working bees die in order for Bayer to make millions.
So what’s next? 

We have big plans for the months ahead to finally get bee-killing neonics off the shelves. We will keep up the pressure on big hardware chains to stop selling the pesticide, and want to expand our fight to make sure grocery stores stop selling neonics, too.

Right now, we are throwing everything we’ve got at stopping the merger between Monsanto and Bayer. Can you imagine those two companies under one roof? It would be a catastrophe for the bees, farmers, and our whole planet.

https://actions.sumofus.org/a/bayer-stoppen-sie-die-uebernahme-von-monsanto/?source=language-redirect

If you haven’t yet, why not get involved in this campaign and help us stop the super merger between Monsanto and Bayer.

When we stand together as the SumOfUs community, we can move even the biggest corporations. France passed a bill that moves towards an outright ban on neonicotinoids — well over and above EU restrictions and exactly what scientists have been demanding for years to save our bees. We are fighting tooth and nail to get Glyphosate, another toxic herbicide, banned in Europe — and delivered a real blow to Monsanto.

Let’s keep fighting to save our bees.

Thanks for everything you do,
Paul, Anne, Rosa and the rest of the team at SumOfUs

PS: We do not take money from corporations. All of our work is made possible by members like yourself. If you can, please consider supporting us regularly by becoming a monthly donor. Thank you.

https://actions.sumofus.org/a/donate?akid=19896.9287361.oDYwDJ&rd=1&recurring_default=recurring&source=fwd&t=6

***

ICH  BIN  LUISE

Neuigkeit zur Petition: Minister Gabriel ist saumselig, aber wir müssen handeln!

https://www.change.org/p/angela-merkel-und-sigmargabriel-einblick-f%C3%BCr-alle-in-die-ttip-unterlagen-ttiptransparenz/u/16732247

Marianne Grimmenstein & Martin Patzlaff

Deutschland

27. Mai 2016 — Liebe UnterstützerInnen unsere TTIP-Transparent-Petition!

Als wir nach 10 Tagen noch nicht mal eine Eingangsbestätigung für unser Angebot erhalten hatten, uns an den sog. Expertengesprächen zur TTIP-Problematik zu beteiligen und das in einem Update zur Petition bekrittelten, erhielten wir schon nach einer (in Zahlen: 1) Stunde einen bitterbösen Anruf aus dem Ministerium, warum wir denn nicht erstmal dort angerufen hätten usw. und überhaupt.

Doch man sieht, was dabei herauskommt, wenn man sich trotz fehlender Reaktion freundlich verhält:
Zur Zeit geht es darum, wie im Einzelnen zu diesen Gesprächen eingeladen werden soll. Da warten wir nun schon über einen Monat (!) auf die erforderlichen Angaben.
Telefonische Nachfrage ergab bisher lediglich, dass die Anfrage an irgendeine Abteilung im Ministerium weitergeleitet wurde und dass man sich dort darum kümmern solle oder wolle.
Also da gibt es im Ministerium doch recht unterschiedliche Reaktionszeiten …

Unterdessen gibt es für uns alle neue Handlungs-Notwendigkeiten, die wir nicht übergehen sollten:

Die TTIP-Petitionen und die angekündigte Verfassungsklage mit fast 70.000 Mitklägern gegen CETA zeigten offenbar doch eine Wirkung:

– Über CETA wird zuerst das EU-Parlament abstimmen und dann erst der EU-Rat.
– Es wurde in der letzten EU-Ratssitzung bestätigt, dass CETA ein gemischtes Abkommen ist. Das bedeutet, dass alle 28 Parlamente in der EU über CETA abstimmen müssen. Frau Malmström konnte sich nicht damit durchsetzen, dass für CETA lediglich die Ratifizierung durch die EU erforderlich sei.

Doch es bleiben zusätzliche Gefahren:
Eine vorläufige Inkraftsetzung könnte durch den EU-Rat leider dennoch bewirkt werden.

CETA wird – sicherlich zutreffend – gern als „Türöffner” für TTIP oder auch als Trojanisches Pferd bezeichnet.
Deswegen ist es wichtig zu wissen, dass im EU-Parlament die Abstimmung über CETA wahrscheinlich schon im Juni stattfindet. Selbstverständlich wäre es das Beste, wenn das EU-Parlament CETA ablehnen würde. Wir dürfen also jetzt nicht locker lassen.

Deshalb sollten wir jetzt sofort den Informationsstand der EU-Parlamentarier erhöhen. Wir sollten die deutschen und auch die österreichischen Abgeordneten anschreiben.

Sie sollen Tausende von Emails bekommen.

In dem Email-Verteiler (siehe den nachfolgenden Link) findet Ihr alle Adressen und Erklärungen zum Vorgehen im Einzelnen. Bitte macht mit!

http://direktkandidaten.info/eintraege/2

Und hier kann man sich noch weitere Informationen über den aktuellen Stand der schon rein völkerrechtlichen Beurteilung von TTIP und CETA verschaffen:

Stellungnahme von Prof. Alfred de Zayas, dem UN-Sonderberichterstatter für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung zu TPP und CETA, erschienen am 2. Mai 2016 online auf Third World Network:

http://www.flushthetpp.org/refer-tpp-to-international-court-of-justice-urges-un-expert-on-democratic-and-equitable-international-order-de-zayas/

Professor Alfred de Zayas, in Harvard promovierter Professor der Rechtswissenschaften und unabhängiger Sonderberichterstatter des UNO-Menschenrechtsrates für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung, erklärt, dass selbst dann, wenn das Abkommen von allen 12 Vertragsparteien, die das TPP-Abkommen ausgehandelt haben, ratifiziert würde, die Unvereinbarkeit des Abkommens mit rechtstaatlichen Grundsätzen bestehen bliebe.
Beide Abkommen stellen auch nach nach Zayas einen Affront gegen die Demokratie, die Gerechtigkeit, die nationale Souveränität sowie die „Ontologie des Staates als Beschützer des öffentlichen Interesses“ dar.

Zum Schluss empfehlen wir einen Blick auf den neuen Haupttext unserer Petition:

https://www.change.org/p/angela-merkel-und-sigmargabriel-einblick-f%C3%BCr-alle-in-die-ttip-unterlagen-ttiptransparenz?source_location=trending_petitions_home_page&algorithm=curated_trending

Dort weisen wir auf eine interessante ZDF-Sendung hin, die vielleicht nicht alle von Euch gesehen haben:

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2739330/Die-Anstalt-vom-24.-Mai-2016?bc=kua884728

Darin wird ohne viel Drumherum und mehr als deutlich erklärt, wofür TTIP und CETA „gut“ sind. Also niemand kann am Ende behaupten, das alles habe er/sie gar nicht gewusst.
Er/Sie hätte es aber wissen können …

Danke an das ZDF für diese bemerkenswerte Transparenz-Leistung!

Mit herzlichen Grüßen
Martin M. Patzlaff, Marianne Grimmenstein

Wir haben einen Vorschlag für eine Informationsmail an die deutschen EU Parlamentarier. Dazu gibt es eine Vorlage für eine E-Mail und eine E-Mail-Adressliste der Parlamentarier. Die Vorlage und die Adressliste haben wir als TXT…

 

 

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ICH  BIN  LUISE

Helfen Sie mit, die Bienenkiller zu stoppen ++

Freitag, 27.05.2016

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Stoppt das Bienengift!

Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,

in diesem Frühling sind die Bienen noch einmal glimpflich davongekommen: Bei der diesjährigen Mais-Aussaat galt noch das Verbot für drei besonders gefährliche Insektizide aus der Gruppe der Neonicotinoide. Doch schon bei der Aussaat des Wintergetreides im September könnten sie wieder zum Einsatz kommen: Landwirtschaftsminister Christian Schmidt will das Verbot für die Bienenkiller lockern.

Die gefährlichen Stoffe werden zum Beizen von Saatgut eingesetzt. Sie sind seit 2008 verboten – damals wurden am Oberrhein über 11.000 Bienenvölker durch behandelte Körner vernichtet.Schon über 25.000 Menschen haben unseren Online-Appell „Stoppt das Bienengift!“ unterschrieben. Schreiben auch Sie eine E-Mail an Landwirtschaftsminister Schmidt!

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So verhindern wir den Hinterzimmer-Deal mit den Atomkonzernen

KFK-ÜbergabeEin neuer milliardenschwerer Deal zugunsten der Atomindustrie bahnt sich an: Die Atom-Finanzkommission empfiehlt der Regierung, die AKW-Betreiber aus der Haftung für den jahrtausendelang strahlenden Atommüll zu entlassen – Verursacherprinzip adé! Als kleine Gegenleistung verlangt sie von den Konzernen einen „Risikoaufschlag“ in Höhe von sechs Milliarden Euro.

Doch gleichzeitig will die CDU/CSU die Brennelementesteuer für Atomkraftwerke abschaffen. Das bedeutet ein Steuergeschenk in Höhe von fünf Milliarden Euro – und damit hätte sich selbst der lächerlich geringe „Risikoaufschlag“ für die Atom-Folgekosten in Luft aufgelöst. Zu diesem Deal darf es nicht kommen, die Brennelementesteuer muss bleiben!

Machen Sie jetzt bei unserer Unterschriftenaktion mit und verhindern Sie das Milliardengeschenk an die Atomkonzerne!

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Mit herzlichen Grüßen, Ihr

Unterschrift Harald Nestler

Harald Nestler
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A merger from hell

Carys Afoko, SumOfUs.org

Bayer’s offered to buy Monsanto, creating a gigantic mega corporation with global control over seeds and pesticides — spelling disaster for our food supply and farmers all over the world.

We can’t let this happen.

Almost everything you eat could be controlled by a single mega-corporation, if Bayer gets its way and buys Monsanto.

Once the deal goes ahead it could spell disaster for our food supply and farmers, ushering in a new era of sterile crops soaked in dangerous pesticides. If the deal is successful, it’ll make the new corporation the biggest seed maker and pesticide company in the world — and it will have almost total control of the most important aspects of our food supply.

There is still time to stop it, but we need to act fast.

Tell Bayer to stop its mega-merger with Monsanto.

https://actions.sumofus.org/a/stop-the-bayer-monsanto-mega-merger/?akid=19635.9287361.Ilhbyd&rd=1&source=fwd&t=1

At the centre of Bayer and Monsanto’s corporate agribusiness model is the indiscriminate, widespread use of pesticides linked to the massive global bee die-off.

We stand a real chance to stop this deal. Bayer depends on us to buy its medicine every time we get sick. And Bayer’s shareholders know we simply wouldn’t trust the company anymore once it’s joined with Monsanto — its shares have already fallen a massive 13% since the takeover was announced.

All of this is making Bayer’s shareholders nervous. If we pile on the pressure now, the shares could fall even further and mobilise investors to demand Bayer pulls out of the deal.

Will you join us to help us stop this merger?

Bayer: stop trying to create a mega corporation. Withdraw your offer to buy Monsanto!

https://actions.sumofus.org/a/stop-the-bayer-monsanto-mega-merger/?akid=19635.9287361.Ilhbyd&rd=1&source=fwd&t=1

Between us, SumOfUs members have made great strides in holding agrichemical giants to account.

Just last week we struck a huge blow against Monsanto. An EU vote scheduled for this week to re-approve Roundup chemical glyphosate had to be cancelled last minute due to lack of support from governments like France, Italy, Germany and the Netherlands. Thanks to our collective power, it looks like the tides might finally be turning against Monsanto and glyphosate.

We have also made great strides to protect our bees from Bayer’s toxic neonics. It was also thanks to SumOfUs members that France moved towards a full ban on bee-killing neonicotinoids. 

We are going at this with all guns blazing. We’ll target lawmakers, antitrust regulators and force politicians to take a public stance. We’ll reach out to Bayer shareholders and amplify the voices of farmers – the two groups that stand to lose the most from this deal, along with consumers.

Monsanto rejected the first offer from Bayer, but the negotiations are far from over. Once a merger like this goes through, Bayer and Monsanto will be even harder to stop — we need to act now to block the creation of this massive corporate bee-killer.

Tell Bayer to stop its mega-merger with Monsanto.

https://actions.sumofus.org/a/stop-the-bayer-monsanto-mega-merger/?akid=19635.9287361.Ilhbyd&rd=1&source=fwd&t=1

Thanks for all that you do,

Carys and the team at SumOfUs

 

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More information:

Monsanto Confirms It Has Offer for a Mega-Merger With Bayer, The New York Times, 18 May 2016

https://actions.sumofus.org/a/stop-the-bayer-monsanto-mega-merger/?akid=19635.9287361.Ilhbyd&rd=1&source=fwd&t=1
Bayer Proposes to Acquire Monsanto, The Wall Street Journal, 19 May 2016

http://www.wsj.com/articles/bayer-makes-takeover-approach-to-monsanto-1463622691

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ICH  BIN  LUISE

The Monsanto Tribunal is an international civil society initiative to hold Monsanto accountable for human rights violations, for crimes against humanity, and for ecocide.

http://www.monsanto-tribunal.org/



The Monsanto Tribunal is an international civil society initiative to hold Monsanto accountable for human rights violations, for crimes against humanity, and for ecocide. Eminent judges will hear testimonies from victims, and deliver an advisory opinion following procedures of the International Court of Justice. A parallel People’s Assembly provides the opportunity for social movements to rally and plan for the future we want. The Tribunal and People’s Assembly will take place between 14 and 16 October 2016 in The Hague, Netherlands.



For an increasing number of people from around the world, Monsanto today is the symbol of industrial agriculture. This chemical-intensive form of production pollutes the environment, accelerates biodiversity loss, and massively contributes to global warming.

Monsanto promotes an agroindustrial model that contributes at least one third of global anthropogenic greenhouse gas emissions; it is also largely responsible for the depletion of soil and water resources, species extinction and declining biodiversity, and the displacement of millions of small farmers worldwide. This is a model that threatens peoples’ food sovereignty by patenting seeds and privatizing life.


                                    (© Solène Charrasse)

Press Conference December 3, 2015, Paris

More pictures….

For a message of Marie-Monique Robin,

patron of the Monsanto Tribunal, in support of the crowdfunding campaign, click here.



According to its critics, Monsanto is able to ignore the human and environmental damage caused by its products and maintain its devastating activities through a strategy of systemic concealment: by lobbying regulatory agencies and governments, by resorting to lying and corruption, by financing fraudulent scientific studies, by pressuring independent scientists, by manipulating the press and media, etc. The history of Monsanto would thereby constitute a text-book case of impunity, benefiting transnational corporations and their executives, whose activities contribute to climate and biosphere crises and threaten the safety of the planet.Read the entire text…..